Rechtsprechung
BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 104 BGB; § 97 UrhG
Minderjähriger haftet für Links auf Website mit illegalen Download-Möglichkeiten für Musiktitel / 9.000 EUR Schadensersatz wegen illegalen Filesharings - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 114 S 1 ZPO
Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe - aufrecht.de
Haftung Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter
- info-it-recht.de
Minderjähriger haftet für Hyperlinks auf eine Internetseite mit illegaler Download-Möglichkeit (hier: Musiktitel)
- rewis.io
Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe
- ra.de
- rewis.io
Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 131 Abs. 2 S. 2
Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Filesharing-Abmahnung für einen Hyperlink
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Auch ein Minderjähriger kann für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Auch Minderjähriger schuldet Abmahngebühren
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Minderjähriger haftet für Verlinkung auf rechtswidrige P2P-Webseite
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Minderjähriger muss 9.000,- EUR Schadensersatz für urheberrechtswidrige Verlinkung zahlen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung im Internet - Haftung Minderjähriger
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Minderjähriger haftet selbst für Urheberrechtsverletzungen im Internet
- aid24.de (Kurzinformation)
Zu der Haftbarkeit des Kindes bei Urheberrechtsverletzung!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Minderjähriger haftet für urheberrechtswidrige Verlinkung
- 123recht.net (Kurzinformation)
Haften Minderjährige für die Verletzung fremder Urheberrechte (Filesharing) ?
Besprechungen u.ä.
- ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Filesharing-Abmahnung: Abmahnung für einen Hyperlink?
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 09.09.2009 - 12 O 470/07
- OLG Düsseldorf, 13.07.2010 - 20 U 171/09
- BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 159 (Ls.)
- MMR 2011, 390
- K&R 2011, 344
- ZUM 2011, 493
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.03.2006 - I ZR 105/05
Zulassung der Revision bei nur für einen Teil des Streitstoffs gegebenen …
Auszug aus BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10
Da hinsichtlich der übrigen Teile des Streitstoffs keine Gründe für die Zulassung der Revision dargelegt oder sonst ersichtlich sind, wäre eine Nichtzulassungsbeschwerde auch bei Vorliegen eines Zulassungsgrundes hinsichtlich dieses Teils des Streitstoffs nicht statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2006 - I ZR 105/05, BGHZ 166, 327). - OLG München, 28.09.2001 - 29 W 2398/01
Kosten bei sofortigem Anerkenntnis - Abmahnung gegenüber beschränkt …
Auszug aus BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München (ZUM-RD 2001, 561 Rn. 16 ff.;… zustimmend Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 41 Rn. 6b Fn. 46), der sich im Streitfall auch das Landgericht angeschlossen hatte, entfaltet die gegenüber einem Minderjährigen ausgesprochene Abmahnung ohne Zugang an den gesetzlichen Vertreter in entsprechender Anwendung von § 131 Abs. 2 Satz 2 BGB keine Wirkung (mit der Folge, dass die Abmahnung nicht wirksam ist und kein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten besteht).
- LG Frankfurt/Main, 20.05.2014 - 3 O 189/13
Persönlichkeitsrechtsverletzungen beim Sexting
54 Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die Abmahnung keine Wirkung entfaltete, weil diese zunächst an die minderjährige Beklagte persönlich gerichtet war (vgl. insoweit BGH GRUR-RR 2011, 159 Rn. 7). - OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14
Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des …
Eine Zulassung der Revision ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 3.2.2011 (AZ I ZA 17/10) veranlasst.