Rechtsprechung
   BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2692
BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
BGH, Entscheidung vom 03.02.2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - I ZA 17/10 (https://dejure.org/2011,2692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 104 BGB; § 97 UrhG
    Minderjähriger haftet für Links auf Website mit illegalen Download-Möglichkeiten für Musiktitel / 9.000 EUR Schadensersatz wegen illegalen Filesharings

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 114 S 1 ZPO
    Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe

  • aufrecht.de

    Haftung Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter

  • info-it-recht.de

    Minderjähriger haftet für Hyperlinks auf eine Internetseite mit illegaler Download-Möglichkeit (hier: Musiktitel)

  • rewis.io

    Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe

  • ra.de
  • rewis.io

    Prozesskostenhilfe: Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 131 Abs. 2 S. 2
    Wirksamkeit einer Abmahnung im Falle des Ausspruchs derselben gegenüber einem Minderjährigen und fehlendem Zugang an einen gesetzlichen Vertreter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Filesharing-Abmahnung für einen Hyperlink

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Auch ein Minderjähriger kann für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Auch Minderjähriger schuldet Abmahngebühren

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet für Verlinkung auf rechtswidrige P2P-Webseite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Minderjähriger muss 9.000,- EUR Schadensersatz für urheberrechtswidrige Verlinkung zahlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung im Internet - Haftung Minderjähriger

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet selbst für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Zu der Haftbarkeit des Kindes bei Urheberrechtsverletzung!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Minderjähriger haftet für urheberrechtswidrige Verlinkung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Haften Minderjährige für die Verletzung fremder Urheberrechte (Filesharing) ?

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Filesharing-Abmahnung: Abmahnung für einen Hyperlink?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 159 (Ls.)
  • MMR 2011, 390
  • K&R 2011, 344
  • ZUM 2011, 493
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 13.03.2006 - I ZR 105/05

    Zulassung der Revision bei nur für einen Teil des Streitstoffs gegebenen

    Auszug aus BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10
    Da hinsichtlich der übrigen Teile des Streitstoffs keine Gründe für die Zulassung der Revision dargelegt oder sonst ersichtlich sind, wäre eine Nichtzulassungsbeschwerde auch bei Vorliegen eines Zulassungsgrundes hinsichtlich dieses Teils des Streitstoffs nicht statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2006 - I ZR 105/05, BGHZ 166, 327).
  • OLG München, 28.09.2001 - 29 W 2398/01

    Kosten bei sofortigem Anerkenntnis - Abmahnung gegenüber beschränkt

    Auszug aus BGH, 03.02.2011 - I ZA 17/10
    Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München (ZUM-RD 2001, 561 Rn. 16 ff.; zustimmend Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Aufl., Kap. 41 Rn. 6b Fn. 46), der sich im Streitfall auch das Landgericht angeschlossen hatte, entfaltet die gegenüber einem Minderjährigen ausgesprochene Abmahnung ohne Zugang an den gesetzlichen Vertreter in entsprechender Anwendung von § 131 Abs. 2 Satz 2 BGB keine Wirkung (mit der Folge, dass die Abmahnung nicht wirksam ist und kein Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten besteht).
  • LG Frankfurt/Main, 20.05.2014 - 3 O 189/13

    Persönlichkeitsrechtsverletzungen beim Sexting

    54 Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die Abmahnung keine Wirkung entfaltete, weil diese zunächst an die minderjährige Beklagte persönlich gerichtet war (vgl. insoweit BGH GRUR-RR 2011, 159 Rn. 7).
  • OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14

    Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des

    Eine Zulassung der Revision ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 3.2.2011 (AZ I ZA 17/10) veranlasst.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht