Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2005 - I ZB 10/03   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Keine rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken als Unternehmenskennzeichen

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Nutzung einer Marke als Unternehmenskennzeichen reicht nicht für rechtserhaltende Benutzung aus

  • Jurion

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Benutzung eines mit der Unternehmensbezeichnung übereinstimmenden Kennzeichens; Anbringung der Marke auf Preisetiketten und Einkaufstüten; Herkunftsfunktion einer Marke bei firmenmäßigem Gebrauch; Verwechslungsgefahr zwischen den für Bekleidungswaren eingetragenen Wortmarken "Nora" und "NORMA"

  • kanzlei.biz

    Norma

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    "NORMA"; Rechtserhaltende Verwendung von Marken eines Einzelhandelsunternehmens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NORMA

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "R" im Kreis reicht nicht für Herkunftsunterscheidung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    NORMA setzt OTTO fort - keine Benutzung von Marken durch Verwendung von Unternehmenskennzeichen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine rechtserhaltende Benutzung durch Unternehmenskennzeichen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 26 Abs. 1
    Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke ohne konkreten Bezug zu bestimmter Ware ("NORMA")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung von Handelsmarken weiter erschwert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 527
  • GRUR 2006, 150



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)  

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04  

    AKZENTA

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Benutzung einer eingetragenen Marke nur dann rechtserhaltend wirkt, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität der Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist, dadurch zu garantieren, dass sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung von Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft zu unterscheiden (EuGH, Urt. v. 11.3.2003 - C-40/01, Slg. 2003, I-2439 = GRUR 2003, 425 Tz. 36 - Ansul/Ajax; BGH, Urt. v. 21.7.2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 = WRP 2005, 1527 - OTTO; Beschl. v. 15.9.2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150, 151 = WRP 2006, 241 - NORMA).

    Hierfür ist es ausreichend, aber auch erforderlich, dass die Marke in üblicher und wirtschaftlich sinnvoller Weise für das Produkt verwendet wird, für das sie eingetragen ist (BGH, Beschl. v. 6.5.1999 - I ZB 54/96, GRUR 1999, 995, 997 = WRP 1999, 936 - HONKA; BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; GRUR 2006, 150, 151 - NORMA).

    b) Das Berufungsgericht hat des Weiteren zutreffend angenommen, dass es an einer rechtserhaltenden Benutzung fehlt, wenn das Zeichen ausschließlich als Unternehmenskennzeichen und nicht zugleich zumindest auch als Marke für das konkret vertriebene Produkt benutzt worden ist (BGH, Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 430 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA; BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; GRUR 2006, 150, 151 - NORMA).

  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05  

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Maßgeblich für die Frage der Benutzung in zeitlicher Hinsicht sind vorliegend nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG der Fünfjahreszeitraum vor Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen Marke am 15. Oktober 1998 und nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG der weitere Fünfjahreszeitraum vor der mündlichen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht am 14. Juli 2004 (vgl. BGH, Beschl. v. 14.5.1998 - I ZB 9/96, GRUR 1998, 938, 939 f. = WRP 1998, 993 - DRAGON; Beschl. v. 10.11.1999 - I ZB 53/98, GRUR 2000, 510 = WRP 2000, 541 - Contura; Beschl. v. 15.9.2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150 Tz. 8 = WRP 2006, 241 - NORMA).
  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 135/10  

    ZAPPA

    Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 GMV liegt danach nicht vor, wenn der aus dem Namen einer Person gebildete Domainname vom Verkehr als ausschließlich den Inhalt der Internetseite beschreibender oder - im Hinblick auf ein gleichnamiges Unternehmen - als rein firmenmäßiger Hinweis aufgefasst wird (vgl. EuGH, Urteil vom 11. September 2007 - C-17/06, Slg. 2007, I-7041 = GRUR 2007, 971 Rn. 21 - Céline; BGH, GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO; BGH, Beschluss vom 15. September 2005 - I ZB 10/03, GRUR 2006, 150 Rn. 9 = WRP 2006, 241 - NORMA; Urteil vom 10. April 2008 - I ZR 167/05, GRUR 2009, 60 Rn. 24 bis 27 = WRP 2008, 1544 - LOTTOCARD; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 26 Rn. 68; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 26 Rn. 60).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht