Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16   

Volltextveröffentlichungen

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Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Ritter Sport - Markenschutz für quadratische Schokoladenverpackung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Quadratische Form der Ritter-Sport-Schokolade bleibt markenrechtlich geschützt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Quadratische Verpackungsmarke der Ritter Sport Schokolade muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gelöscht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken - für Tafelschokolade

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Quadratisch, praktisch, gut" - Weiterhin Markenschutz für die quadratische Verpackung von Ritter Sport-Schokolade

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 3 MarkenG
    Ritter Sport darf als einzige Schokolade quadratisch bleiben

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • derstandard.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.10.2017)

    Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Sonstiges

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Verfahrensgang

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