Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16   

Volltextveröffentlichungen

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Kurzfassungen/Presse (15)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Ritter Sport - Markenschutz für quadratische Schokoladenverpackung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Quadratische Form der Ritter-Sport-Schokolade bleibt markenrechtlich geschützt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Quadratische Verpackungsmarke der Ritter Sport Schokolade muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG gelöscht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dreidimensionale quadratische Verpackungsmarken - für Tafelschokolade

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Quadratisch, praktisch, gut" - Weiterhin Markenschutz für die quadratische Verpackung von Ritter Sport-Schokolade

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 3 MarkenG
    Ritter Sport darf als einzige Schokolade quadratisch bleiben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schokolade & Markenrecht: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Das Quadrat als Marke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • derstandard.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.10.2017)

    Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

Sonstiges

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14  

    Nespresso-Kaffeekapsel

    Außerdem regt die Markeninhaberin mit Schriftsatz vom 6. März 2017 sowie mit nachgelassenem Schriftsatz vom 3. August 2017 und dem weiteren Schriftsatz vom 1. November 2017 an, das Verfahren wegen Vorgreiflichkeit auszusetzen bzw. ruhen zu lassen bis zur Entscheidung bzw. der Veröffentlichung der Entscheidungsbegründung des BGH zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler Gestaltungen in Sachen 25 W (pat) 78/14 (I ZB 105/16 - Schokoladentafelverpackung) und in Sachen 25 W (pat) 59/14 (I ZB 4/17 - Traubenzuckertäfelchen).

    Der Senat hat keinen Anlass gesehen, das Verfahren auf den Antrag der Markeninhaberin hin wegen Vorgreiflichkeit im Hinblick auf zwei derzeit beim BGH anhängige Löschungsbeschwerdeverfahren I ZB 105/16 (Rechtsbeschwerdeverfahren in Bezug auf die Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung) und I ZB 4/17 (Rechtsbeschwerdeverfahren in Bezug auf die Entscheidung 25 W (pat) 59/14 - Traubenzuckertäfelchen) auszusetzen.

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