Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 106/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ritter Sport: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • juve.de (Kurzinformation)

    3D-Marken: Ritter Sport und Dextro gewinnen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Verfahrensgang

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