Weitere Entscheidungen unten: BGH, 06.10.2005 | BGH, 14.06.2006

Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2006 - I ZB 11/04   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Löschung der Marke "LOTTO"

  • Jurion

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "LOTTO"; Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen; Beschreibender Charakter des Begriffs "Lotto" als Eintragungshindernis; Durchsetzung der Marke im Verkehr; Erfordernis eines Durchsetzungsgrades von über 50 Prozent

  • Glücksspiel & Recht

    Marke "Lotto" gelöscht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3
    "LOTTO"; Schutzfähigkeit als Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lotto

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "Lotto" ist beschreibende Angabe eines Glücksspiels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke "LOTTO" -

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "LOTTO"

    Ein Begriff, der ein Produkt der Gattung nach glatt beschreibt, ist nur dann als Marke im Verkehr durchgesetzt, wenn ein weit überwiegender Teil der angesprochenen Verkehrskreise darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Produkts erblickt, § 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2, § 8 Abs. 3

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "LOTTO": keine Marke für Lotteriespiele - Im Streit mit einem Wettanbieter um die Marke zieht der Deutsche Lottoblock den Kürzeren

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • dr-bahr.com (Leitsatz)

    "Lotto" nicht als Marke eintragungsfähig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Â"LOTTOÂ" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.1.2006)

    "Lotto" ist Gattungsbegriff und keine Marke // Gericht bestätigt Löschung durch Markenamt

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 19.01.2006, Az.: I ZB 11/04 (LOTTO)" von Robert Kazemi, original erschienen in: MarkenR 2006, 341 - 346.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Ende vom Mythos des Monopoleinwands - "Lotto" ist ein Glücksspiel - Anmerkung zu BGH WRP 2006, 1130 - Lotto" von RA Dr. Stefan Risthaus, original erschienen in: WRP 2006, 1299 - 1306.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die gattungsbeschreibende Wortmarke und die zu Grunde liegende Verkehrsauffassung - Anmerkung zu BGH, GRUR 2006, 760 - LOTTO" von RA Prof. Dr. Christian Rohnke, original erschienen in: GRUR 2006, 831 - 832.

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3282
  • GRUR 2006, 760



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Wird zitiert von ... (145)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15  

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    aa) Die Frage, ob eine Marke sich infolge ihrer Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen infolge ihrer Benutzung für die Waren und Dienstleistungen im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt hat, ist auf Grund einer Gesamtschau der Gesichtspunkte zu beurteilen, die zeigen können, dass die Marke die Eignung erlangt hat, die in Rede stehende Ware als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und diese Ware damit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden (EuGH, Urteil vom 4. Mai 1999 - C-108 und 109/97, Slg. 1999, I-2779 = GRUR 1999, 723 Rn. 54 - Windsurfing Chiemsee; EuGH, GRUR 2014, 776 Rn. 40 f. - Deutscher Sparkassen- und Giroverband/Banco Santander [Sparkassen-Rot]; BGH, Beschluss vom 19. Januar 2006 - I ZB 11/04, GRUR 2006, 760 Rn. 20 = WRP 2006, 1130 - LOTTO).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Neben den aktuellen Käufern sind auch die Personen einzubeziehen, die an den Waren interessiert sein können, ohne sie bisher erworben zu haben (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Januar 2006 - I ZB 11/04, GRUR 2006, 760 Rn. 22 = WRP 2006, 1130 - LOTTO).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05  

    FUSSBALL WM 2006

    Vielmehr liegt es nahe, dass der Verkehr die betreffende Angabe mit diesem Anbieter in Verbindung bringt, ohne darin zwingend einen Herkunftshinweis zu erblicken (vgl. BGHZ 30, 357, 365 - Nährbier; BGH, Beschl. v. 19.1.2006 - I ZB 11/04, Umdruck S. 10 - LOTTO).

    Es ist nicht entscheidend, wie groß die Zahl der Konkurrenten ist, die ein Interesse an der Verwendung der Zeichen oder Angaben haben können, aus denen die Marke besteht (vgl. BGH, Beschl. v. 19.1.2006 - I ZB 11/04, Umdruck S. 8 - LOTTO).

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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke "LOTTO" -

  • nwb (Leitsatz)

    MarkenG § 62 Abs. 1, § 62 Abs. 2, § 82 Abs. 3; ZPO § 299




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 30.11.2011 - I ZB 56/11  

    Schokoladenstäbchen

    Die Vorschrift ist nach § 82 Abs. 3 MarkenG im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht entsprechend anwendbar; sie gilt auch im Rechtsbeschwerdeverfahren (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - I ZB 11/04, BeckRS 2005, 12319 mwN).
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    "LOTTO" ist keine Marke für Lotterieglücksspiele - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke "LOTTO" -

  • nwb (Leitsatz)
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