Rechtsprechung
   BGH, 03.11.1976 - I ZB 11/75   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1977, 290
  • GRUR 1977, 488
  • DB 1977, 200



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

    LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer

    Aus der Sicht des Verbrauchers bietet ein Prüfzeichen die Gewähr, dass ein mit ihm gekennzeichnetes Produkt bestimmte, vom Verbraucher für die Güte und Brauchbarkeit der Ware als wesentlich angesehene Eigenschaften aufweist (vgl. BGH, Beschluss vom 3. November 1976 - I ZB 11/75, GRUR 1977, 488, 489 = WRP 1977, 94 - DIN-GEPRÜFT; Urteil vom 1. März 1984 - I ZR 48/82, GRUR 1984, 737, 738 = WRP 1984, 540 - Ziegelfertigstürze; Helm in Gloy/Loschelder/Erdmann aaO § 59 Rn. 318; zu Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c GMV vgl. EuG, Urteil vom 7. Oktober 2015 - T-292/14 und T-293/14, juris Rn. 44 f.; zur Unionsgewährleistungsmarke vgl. Art. 74a der Verordnung [EU] Nr. 2015/2424 [Unionsmarkenverordnung - UMV]).
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - 20 U 222/14

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die markenmäßige Benutzung eines

    Damit diene das Gütezeichen gleichzeitig der Herkunftsunterscheidung der so gekennzeichneten Waren gegenüber Waren aus Unternehmen, die sich der Gütesicherung nicht angeschlossen hätten (GRUR 1977, 488, 489 - DIN-GEPRÜFT).
  • BGH, 12.03.1991 - KVR 1/90

    "Verbandszeichen"; Kartellrechtliche Zulässigkeit der Zuweisung bestimmter

    Ein Verbandszeichen dient ebenso wie ein Individualzeichen als Hinweis auf die Herkunft der mit dem Zeichen versehenen Waren (vgl. BGH, Beschl. v. 3.11.1976 - I ZB 11/75, GRUR 1977, 488, 489 - DIN-GEPRÜFT).

    Dies gilt insbesondere bei Benutzung von Verbandszeichen, die zugleich Gütezeichen sind (vgl. dazu BGH GRUR 1977, 488, 489 DIN-GEPRÜFT; Baumbach/Hefermehl, Warenzeichenrecht, 12. Aufl., vor § 17 Rdn. 3 und 5 sowie Rdn. 2 mit den dort aufgeführten Beispielen wie "Fleurop", "VDE im Dreieck", "Deutsches Weinsiegel", "Badisches Weinsiegel", "Internationales Wollsiegel").

  • BGH, 01.03.1984 - I ZR 48/82

    Irreführung der Verwendung eines Warenzeichens

    Außerdem sollen derartige Zeichen häufig gleichzeitig die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter, vom Verkehr für die Güte und Brauchbarkeit der Ware als wesentlich erachteter Eigenschaften bieten (vgl. BGH, Urt. v. 3.11.1976 - I ZB 11/75 = GRUR 1977, 488, 489 - DIN geprüft).
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