Rechtsprechung
   BGH, 31.01.2019 - I ZB 114/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,7222
BGH, 31.01.2019 - I ZB 114/17 (https://dejure.org/2019,7222)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2019 - I ZB 114/17 (https://dejure.org/2019,7222)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - I ZB 114/17 (https://dejure.org/2019,7222)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unterbrechung des Löschungsverfahrens gegen einen Markeninhaber bei Eröffnung eines inländischen oder anerkennungsfähigen ausländischen Insolvenzverfahrens über das Vermögen desjenigen, der beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse beantragt hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Unterbrechen eines Rechtsbeschwerdeverfahrens wegen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen; Eröffnung eines inländischen oder anerkennungsfähigen ausländischen Insolvenzverfahrens; Löschung einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse; Bezug des Löschungsverfahrens zum Vermögen des Löschungsantragstellers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Verfahrensrecht: Kaffeekapsel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Unterbrechung eines Markenlöschungsverfahrens bei Eröffnung eines inländischen oder anerkennungsfähigen ausländischen Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Antragstellers ("Kaffeekapsel")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterbrechnung eines Markenlöschungsverfahrens beim DPMA wegen absoluter Schutzhindernisse bei Insolvenz des Antragstellers wenn Beteiligte Mitbewerber sind

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unterbrechungswirkung eines ausländischen Insolvenzverfahrens


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Formmarke für Kaffeekapseln nach Ablauf des Patentschutzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 773
  • MDR 2019, 558
  • GRUR 2019, 549
  • NZI 2019, 423
  • WM 2019, 681
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