Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2016 - I ZB 118/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    ZPO § 890 Abs. 1

  • IWW

    § 40 Abs. 2 StGB, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Fall 1, Abs. 3 Satz 2 ZPO, § 575 ZPO, § 890 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 ZPO, § 890 Abs. 2 ZPO, § 922 Abs. 2 ZPO, § 192 Abs. 1 ZPO, § 890 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 890 ZPO, § 890 Abs. 1 ZPO, § 40 StGB, § 40 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 40 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 40 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 43 Satz 2 StGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 890 Abs 1 ZPO

  • JurPC

    Ordnungsgeldfestsetzung

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Bei Festsetzung eines Ordnungsgeldes sind wirtschaftliche Verhältnisse des Schuldners zu berücksichtigen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Zuwiderhandelnden bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 890 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890 Abs. 1

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes bei Zuwiderhandlung (Beschluss vom 08.12.2016, I ZB 118/15)

    Bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 890 Abs. 1 ZPO sind die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung von Ordnungsgeld: Wirtschaftliche Verhältnisse zu berücksichtigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Festsetzung eines Ordnungsgeldes nach § 890 Abs. 1 ZPO sind wirtschaftliche Verhältnisse des Zuwiderhandelnden zu beachten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Höhe des Ordnungsgeldes orientiert sich an wirtschaftlichen Verhältnissen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld orientiert sich an wirtschaftlichen Verhältnissen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterlassungspflicht, einstweilige Verfügung - und der fortdauernde Störungszustand

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ordnungsgeld - und seine Bemessung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wirtschaftliche Verhältnisse des Schuldners bei Ordnungsgeld zu berücksichtigen

Besprechungen u.ä.

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bemessung der Höhe eines Ordnungsgelds

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 382
  • MDR 2017, 357
  • GRUR 2017, 318
  • WM 2017, 236
  • K&R 2017, 184



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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 09.05.2017 - 2 BvR 335/17  

    Nichtannahmebeschluss: Zur Vollstreckung von Ordnungshaft zur Erzwingung der

    Als zivilrechtliche Beugemaßnahme dienen sie präventiv der Verhinderung künftiger Zuwiderhandlungen; daneben stellen sie repressiv eine strafähnliche Sanktion für die Übertretung des gerichtlichen Verbots dar (BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - I ZB 118/15 -, juris, Rn. 17, m.w.N.; BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - I ZB 45/02 -, juris, Rn. 38 = BGHZ 156, 335 , m.w.N., stRspr.; Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 890 Rn. 5; Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 10. Aufl. 2014, Rn. 1100; Bendtsen, in: Kindl/Meller-Hannich/Wolf, Zwangsvollstreckung, 2. Aufl. 2013, § 890 Rn. 2; Gottwald/Mock, Zwangsvollstreckung, 7. Aufl. 2015, § 890 Rn. 1 und 25; für ausschließlich repressiven Charakter des Ordnungsmittels: Brehm, in: Stein/Jonas, ZPO, Bd. 8, 22. Aufl. 2004, § 890 Rn. 3; für ausschließlichen Beugezweck Sturhahn, in: Schuschke/Walker, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, Kommentar, 6. Aufl. 2016, § 890 Rn. 6, m.w.N.; offenlassend, z.B. Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 75. Aufl. 2017, § 890 Rn. 9).
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