Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • rechtsprechung-im-internet.de

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenlöschung wegen Verwechslungsgefahr: Prägende Wirkung einer Abkürzung trotz Schutzunfähigkeit des Bestandteils der angegriffenen Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • damm-legal.de

    Zwischen den Marken "BSA" und "DSA Deutsche Sportmanagementakademie" besteht Verwechselungsgefahr

  • Jurion

    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige Bestandteile in der Klage- oder Widerspruchsmarke; Vorliegen einer prägenden und kollisionsbegründenden Wirkung des schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke bei Wahrnehmung der graphischen Gestaltung als dominierendes Element und Fehlens weiterer schutzfähiger Bestandteile in der zusammengesetzten Marke; Anforderungen an die vom Verkehr als beschreibend anerkannten Merkmale einer zusammengesetzten Marke im Falle einer dominierenden Wirkung der graphischen Gestaltung

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei Übereinstimmung schutzunfähiger Bestandteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahme einer zur Verwechlungsgefahr führenden Zeichenähnlichkeit einer angegriffenen Marke und Übertragbarkeit des Grundsatzes zur Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil auf Fallkonstellationen ohne potentiell kollisionsbegründende schutzunfähige Bestandteile in der Klage- oder Widerspruchsmarke; Vorliegen einer prägenden und kollisionsbegründenden Wirkung des schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke bei Wahrnehmung der graphischen Gestaltung als dominierendes Element und Fehlens weiterer schutzfähiger Bestandteile in der zusammengesetzten Marke; Anforderungen an die vom Verkehr als beschreibend anerkannten Merkmale einer zusammengesetzten Marke im Falle einer dominierenden Wirkung der graphischen Gestaltung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zwischen den Marken "BSA" und "DSA Deutsche Sportmanagementakademie" besteht Verwechselungsgefahr

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schutzunfähiger Bestandteil einer angegriffenen Wort-Bild-Marke kann prägende und damit kollisionsbegründende Wirkung haben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schutzunfähige und prägende Markenbestandteile

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kollisionsbegründende Wirkung eines schutzunfähigen Bestandteils einer angegriffenen Wort-Bild-Marke - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 411
  • GRUR 2016, 283



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1008 Rn. 18 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE, jeweils mwN).

    Jedoch kann eine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit allein im Hinblick auf eine Übereinstimmung in schutzunfähigen Bestandteilen nicht angenommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1995 - I ZB 33/93, BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; Urteil vom 6. Dezember 2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rn. 181; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rn. 350).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube

    Jedoch kann eine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit allein im Hinblick auf eine Übereinstimmung in schutzunfähigen Bestandteilen nicht angenommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Oktober 1995 - I ZB 33/93, BGHZ 131, 122, 125 f. - Innovadiclophlont; Urteil vom 6. Dezember 2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 18 = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BGH, GRUR 2016, 382 Rn. 37 - BioGourmet).
  • BPatG, 04.01.2017 - 24 W (pat) 511/16  
    Weil sich der Verkehr gerade an den unterscheidungskräftigen Bestandteilen eines Zeichens orientiert, ist für die Prüfung des prägenden Charakters die Kennzeichnungskraft der Zeichenbestandteile zu untersuchen (vgl. BGHZ 169, 295, Tz. 24 - Goldhase I; GRUR 2016, 283, Tz. 13 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Diese ist hier nicht gegeben, weil die Wortfolge in Bezug auf die Waren "Schokoladen" und "Pralinen" nämlich eine nicht unterscheidungskräftige Angabe im Sinn von Art. 7 Abs. 1 b) UnionsmarkenVO darstellt (vgl. BGH, GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1; GRUR 2003, 1040, Tz. 36 - Kinder I; GRUR 2016, 283, Tz. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; m. w. N. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9 Rn. 331 ff.).

    Als naheliegender Hinweis auf eine besondere Qualifikation im Bereich der Zubereitung von Schokolade fehlt ihr die originäre Eignung, damit gekennzeichnete Schokoladen- oder Pralinenwaren im Bundesgebiet von denen anderer Anbieter, denen das Publikum dieselbe berufliche Qualifikation zuordnen kann, kennzeichenmäßig abzugrenzen (vgl. ähnlich BGH GRUR 2014, 376, Tz. 16 f. - grill meister; GRUR 2016, 283, Tz. 15 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BPatG, Beschl. v. 22.6.2010, 24 W (pat) 57/09 - webadvocat ; m. w. N. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 86).

  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15  

    Wunderbaum II

    Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von normaler oder - was dem entspricht - durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011 - I ZB 52/09, GRUR 2012, 64 Rn. 12 = WRP 2012, 83 - Maalox/Melox-GRY; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).
  • BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13  
    Die Frage der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Zeichen ist nach deren Ähnlichkeit in Klang, (Schrift-)Bild und Sinngehalt zu beurteilen, weil Marken auf die mit ihnen angesprochenen Verkehrskreise in klanglicher, bildlicher und begrifflicher Hinsicht wirken (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Rn. 28 - THOMSON LIFE, BGH MarkenR 2016, 157 Rn. 37 - BioGourmet; GRUR 2016, 283 Rn. 13 - BSA/DAS DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; GRUR 2011, 824 Rn. 25 - Kappa; GRUR 2010, 235 Rn. 15 - AIDA/AIDU, GRUR 2009, 1055 Rn. 26 - airdsl; GRUR 2006, 60 Rn. 17- coccodrillo).
  • BPatG, 18.11.2016 - 28 W (pat) 61/13  
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EUGH GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 f. - Barbara Becker; BGH GRUR 2014, 382 Rdnr. 14 - REAL-Chips; GRUR 2016, 283, Rdnr. 13 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat ein Zeichenbestandteil prägenden Charakter, wenn die weiteren Bestandteile des Zeichens in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck nicht mitbestimmen (zuletzt BGH GRUR 2016, 283 Rdnr. 13 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

  • BPatG, 28.09.2016 - 26 W (pat) 93/13  
    Der BGH hat im Kollisionsverfahren /BSA (GRUR 2016, 283 Rdnr. 19) entschieden, dass ein schutzunfähiger Bestandteil prägende Wirkung haben könne, wenn er zwar vom Verkehr als Abkürzung einer beschreibenden Wortfolge erkannt werde, aufgrund der besonderen graphischen Gestaltung jedoch als das dominierende Element wahrgenommen werde, weil weitere schutzfähige Bestandteile in der zusammengesetzten Marke fehlten.
  • BPatG, 08.12.2016 - 25 W (pat) 544/14  
    Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (so zuletzt BGH in GRUR 2016, 283 Rn. 37 - BioGourmet m. w. N.).
  • BPatG, 13.05.2016 - 24 W (pat) 42/14  
    Die Widersprechende zu 1 kann schon aus Rechtsgründen keinen gleichsam isolierten Schutz in Bezug auf den als solchen im hier einschlägigen Dienstleistungszusammenhang nicht schutzfähigen Zeichenbestandteil "7" geltend machen (vgl. BGH, GRUR 2000, 608, 610 - ARD-1; GRUR 2003, 1040, Tz. 36 - Kinder I; BGH, GRUR 2016, 283, Tz. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; m. w. N. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9 Rn. 331 ff.).

    Der Bundesgerichtshof hat insbesondere wiederholt, auch in seiner jüngsten Rechtsprechung ausgeführt, dass ein schutzunfähiger Zeichenbestandteil der älteren Marke keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit begründet (vgl. m. w. N. BGH, GRUR 2016, 283, Tz. 18 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE).

  • BPatG, 08.11.2016 - 25 W (pat) 63/14  
    Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (so zuletzt BGH in GRUR 2016, 283 Rn. 37 - BioGourmet m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 22.03.2016 - 20 U 55/15  
  • BPatG, 03.05.2016 - 24 W (pat) 59/11  
  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

  • BPatG, 20.07.2016 - 27 W (pat) 512/14  
  • BPatG, 15.12.2015 - 24 W (pat) 88/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mr. Multi® Lotusan (Wort-Bild-Marke)/ Lotusan

  • BPatG, 02.03.2016 - 24 W (pat) 81/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "TECALAN/TECA (Gemeinschaftswortmarke)" - zur

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