Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2018 - I ZB 17/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,41044
BGH, 31.10.2018 - I ZB 17/18 (https://dejure.org/2018,41044)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2018 - I ZB 17/18 (https://dejure.org/2018,41044)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - I ZB 17/18 (https://dejure.org/2018,41044)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Beendigung des Sozietätsvertrags durch Kündigung hinsichtlich Wirksamkeit und Auslegung einer Schiedsklausel bzgl. der Entscheidung durch das Schiedsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 1040 Abs. 1 S. 2; GG Art. 3 Abs. 1
    Beendigung des Sozietätsvertrags durch Kündigung hinsichtlich Wirksamkeit und Auslegung einer Schiedsklausel bzgl. der Entscheidung durch das Schiedsgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrag gekündigt: Schiedsvereinbarung weiter wirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 25.02.2019 - 26 SchH 1/18

    Zur Frage der Beschränkung einer Schiedsklausel auf bestimmte Streitigkeiten

    Wegen des durch die Präambel begründeten Zusammenhangs zwischen der Ergänzungsvereinbarung und dem Nomination Letter nebst Nebenvereinbarung begründet die Ergänzungsvereinbarung für sich genommen auch nicht die Vermutung ihrer (abschließenden) Vollständigkeit und Richtigkeit (vgl. hierzu BGH, WM 2018, 817; BGH, Beschluss vom 31.10.2018, Az.: I ZB 17/18, zitiert nach BeckRS).

    Eine solche Auslegung trägt auch dem höchstrichterlich bestätigten Auslegungsgrundsatz Rechnung, wonach eine Abrede, die Meinungsverschiedenheiten oder Streitigkeiten aus einem Vertrag allgemein einem Schiedsgericht zuweist, grundsätzlich weit auszulegen ist (vgl. zuletzt BGH; Beschluss vom 31.10.2018, Az.: I ZB 17/18, zitiert nach BeckRS m.w.N.).

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