Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,26
BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00 (https://dejure.org/2002,26)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2002 - I ZB 19/00 (https://dejure.org/2002,26)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2002 - I ZB 19/00 (https://dejure.org/2002,26)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Name einer Romanfigur für den Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter - Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich - Umgehung der Gemeinfreiheit der Romanfigur "Winnetou" - Entgegenstehendes Freihaltungsbedürfnis im ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "Winnetou"; Unterscheidungskraft des Namens einer Romanfigur

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Romanfigur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Winnetou"

  • beck.de (Pressemitteilung)

    "Winnetou"

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Winnetou geht in die ewigen Rechtsgründe ein // Recht an Namen weitgehend freigegeben

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 Nr. 3
    Keine Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich einer als Synonym für einen bestimmten Charakter angesehenen bekannten Romanfigur ("Winnetou")

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Zusätzlicher Schutz für Werktitel durch Markeneintragung" von Dr. Volker Deutsch, Vors. Richter am LG a. D., original erschienen in: GRUR 2004, 642 - 646.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Marke und Werktitel beim "edlen Indianerhäuptling"" von RiAG Dr. Ingo Frommeyer, original erschienen in: GRUR 2003, 919 - 921.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 50 Abs. 1 No. 3, 8 Abs. 2 No. 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1867
  • GRUR 2003, 342
  • K&R 2003, 235
  • ZUM 2003, 297
  • afp 2003, 160
 
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Wird zitiert von ... (259)

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Die Zulässigkeit der Erweiterung des Löschungsbegehrens im Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der §§ 263 ff. ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342 = WRP 2003, 519 - Winnetou; BGHZ 212, 351 Rn. 37 f. - Ventileinrichtung; BPatG, GRUR 2004, 685, 688; BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 25 W [pat] 1/15, juris Rn. 40; Kirschneck in Ströbele/Hacker aaO § 54 Rn. 9; BeckOK MarkenR/Kopacek aaO § 54 MarkenG Rn. 20).
  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die

    Versteht der Verkehr eine Personenbezeichnung lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, so fehlt es an der für die Unterscheidungskraft erforderlichen Funktion, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342, 343 = WRP 2003, 519 - Winnetou; Beschluss vom 24. April 2008 - I ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Rn. 15 = WRP 2008, 1428 - Marlene-Dietrich-Bildnis I; BPatG, Beschluss vom 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05; BPatG, MarkenR 2008, 33, 36; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 248).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

    Deutschlands schönste Seiten

    Im Regelfall wird sich der für Druckschriften beschreibende Begriffsinhalt gleichermaßen auf die Dienstleistung beziehen, die zur Entstehung der Druckschrift führt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342, 343 = WRP 2003, 519 - Winnetou).
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