Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2019 - I ZB 19/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49107
BGH, 17.10.2019 - I ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49107)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2019 - I ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49107)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - I ZB 19/19 (https://dejure.org/2019,49107)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49107) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung zur Unterlassung umfasst auch Rückruf oder Händlerhinweis

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner hat auch nach einstweiliger Verfügung Pflicht zum Rückruf bzw. zur Aufforderung an Abnehmer streitgegenständliches Produkt nicht weiterzuvertreiben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2020, Dok. 007
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht