Rechtsprechung
   BGH, 20.03.2003 - I ZB 21/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,12139
BGH, 20.03.2003 - I ZB 21/02 (https://dejure.org/2003,12139)
BGH, Entscheidung vom 20.03.2003 - I ZB 21/02 (https://dejure.org/2003,12139)
BGH, Entscheidung vom 20. März 2003 - I ZB 21/02 (https://dejure.org/2003,12139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,12139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen Markenlöschung; Bestehen von Eintragungshindernissen; Fehlende Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltungsbedürfnisses ; Verkehrsdurchsetzung der Marke i.S.d. § 8 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG); Absoluter Rechtsbeschwerdegrund der Versagung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3
    Versagung des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem Bundespatentgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.07.2007 - X ZB 17/05

    Angussvorrichtung für Spritzgießwerkzeuge

    Damit hat sich das Patentgericht mit der geltend gemachten widerrechtlichen Entnahme in willkürfreier Weise befasst (vgl. BGH, Beschl. v. 22.3.2003 - I ZB 21/02, im Druck nicht veröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht