Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2018 - I ZB 21/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,47816
BGH, 08.11.2018 - I ZB 21/18 (https://dejure.org/2018,47816)
BGH, Entscheidung vom 08.11.2018 - I ZB 21/18 (https://dejure.org/2018,47816)
BGH, Entscheidung vom 08. November 2018 - I ZB 21/18 (https://dejure.org/2018,47816)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO §§ 1032 Abs. 2, 1066; BGB §§ 2215, 2216, 2218, 2219, 2220
    Unwirksamkeit einer Klausel im Testament, nach der ein Testamentsvollstrecker Einzelschiedsrichter in eigenen Streitigkeiten mit den Erben sein soll

  • Betriebs-Berater

    Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Testamentarische Schiedsklausel für Erbstreitigkeiten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zulässigkeit der Anrufung des staatlichen Gerichts nach § 1032 Abs. 2 ZPO, wenn ein Kläger, der sich zunächst an ein Schiedsgericht gewendet hat, vor dessen Konstituierung Zweifel an dessen Zuständigkeit hat; zur Unwirksamkeit einer in einem Testament angeordneten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wenden eines Klägers im Hinblick auf eine Schiedsvereinbarung zunächst an ein Schiedsgericht vor dessen Konstituierung; Anrufen des staatlichen Gerichts wegen an der Zuständigkeit des Schiedsgerichts bestehender Zweifel mit dem Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schiedsgericht angerufen: Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit möglich?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Antrag bei staatlichem Gericht auf Feststellung der Zulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens vor Konstituierung des zunächst angerufenen Schiedsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schiedsklage und Feststellung der Unzulässigkeit des Schiedsverfahrens sind zugleich möglich! (IBR 2019, 291)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 857
  • ZIP 2019, 1040
  • MDR 2019, 369
  • WM 2019, 1031
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 12.04.2019 - 26 SchH 4/18

    Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens durch übereinstimmende

    Es liegt insoweit insbesondere kein widersprüchliches Verhalten des Antragstellers vor (vgl. zum Ganzen: BGH, Beschluss vom 08.11.2018, I ZB 21/18, Rn. 18, zit. nach juris).
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