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   BGH, 06.04.2017 - I ZB 23/16   

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https://dejure.org/2017,14956
BGH, 06.04.2017 - I ZB 23/16 (https://dejure.org/2017,14956)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - I ZB 23/16 (https://dejure.org/2017,14956)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - I ZB 23/16 (https://dejure.org/2017,14956)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schiedsfähigkeit III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1040 Abs 3 S 2 ZPO
    Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften: Geltung von Mindestanforderungen - Schiedsfähigkeit III

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO § 1040 Abs. 3 S. 2
    Wirksamkeitsanforderungen für Schiedsklauseln

  • Wolters Kluwer

    Geltung der Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen für Personengesellschaften; Erheblichkeit der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren; Unterbliebene Ladung zur mündlichen Verhandlung

  • Betriebs-Berater

    Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen im Gesellschaftsvertrag einer KG

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Grundsätzliche Geltung der Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen, die auch Beschlussmängelstreitigkeiten erfassen sollen, auch für Personengesellschaften wie Kommanditgesellschaften

  • rewis.io
  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Schiedsvereinbarung Personengesellschaften (Schiedsfähigkeit III)

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Umfang der Schiedsgerichtsvereinbarung in einer (Personen-) Gesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139; ZPO § 1040 Abs. 3 S. 2
    Geltung der Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen für Personengesellschaften; Erheblichkeit der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren; Unterbliebene Ladung zur mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de

    Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen von Personengesellschaften: Geltung von Mindestanforderungen - Schiedsfähigkeit III

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften ("Schiedsfähigkeit III")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten in der Personengesellschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör im Schiedsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschlussmängelstreitigkeiten - und die Schiedsvereinbarung im Gesellschaftsvertrag einer Kommanditgesellschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Geltung der Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen bei einer KG

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 104 Abs 1 S 1 GG, § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 8 Abs 2 StGBEG, § 765a Abs 1 ZPO, § 890 Abs 1 ZPO
    Schiedsfähigkeit des Kapitalaufbringungsanspruchs, Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vortrag zur Verletzung rechtlichen Gehörs im Schiedsverfahren

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH erweitert Rechtsprechung zu Schiedsvereinbarungen auf Personengesellschaften

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Gesellschaftsverträgen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Personengesellschaftsverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 876
  • ZIP 2017, 1024
  • ZIP 2017, 40
  • MDR 2017, 774
  • DNotZ 2017, 953
  • SchiedsVZ 2017, 194
  • WM 2017, 961
  • BB 2017, 1171
  • DB 2017, 1138
  • NZG 2017, 657
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 32/16

    Schiedsgerichtsverfahren: Rechtzeitigkeit einer Rüge der Unzuständigkeit des

    Außerdem wurden in dem gleichzeitig beim Oberlandesgericht anhängig gemachten Parallelverfahren I ZB 23/16, an dem die Antragsgegnerinnen in identischer Verfahrensrolle beteiligt sind, von den Antragstellerinnen jenes Verfahrens Kopien des Gesellschaftsvertrags der GmbH & Co. KG vom 30. Dezember 1968 und des Schiedsgerichtsvertrags gleichen Datums eingereicht.
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