Rechtsprechung
   BGH, 15.09.2005 - I ZB 25/03   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Königsberger Marzipan als sog. betriebsbezogene Herkunftsangabe zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel; "Königsberger Marzipan" als eine qualifizierte Herkunftsangabe; Auslegung des Begriffs der geographischen Herkunftsangabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 Art. 2 Abs. 2 lit. b
    "Königsberger Marzipan"; Abgrenzung von betriebsbezogener Herkunfts- und geografischer Angabe

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Königsberger Marzipan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Königsberger Marzipan muss aus "Königberg" stammen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Königsberger Marzipan ist keine geographische Herkunftsangabe

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Bezeichnung "Königsberger Marzipan" ist keine zu schützende geographische Angabe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 325
  • MDR 2006, 407
  • GRUR 2006, 74
  • GRUR Int. 2006, 257



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 4587/08  

    Unlauterer Wettbewerb: Bonusversprechen einer Versandapotheke für zuzahlungsfreie

    Die Auslegung des Art. 87 Abs. 3 Humanarzneimittelkodex erfordert kein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Art. 234 EG, weil insoweit keine vernünftigen Zweifel an der Auslegung der Vorschrift bestehen (vgl. EuGH NJW 2003, 3539 - Köbler Tz. 118; BGH GRUR 2006, 74 - Königsberger Marzipan Tz. 16).
  • BPatG, 12.11.2009 - 30 W (pat) 78/06  

    Gegenstandswert geografische Herkunftsangabe

    Auch in einem Verfahren, in dem der Antrag auf Eintragung einer geografischen Herkunftsangabe als solcher Gegenstand des Rechtsbeschwerdeverfahrens war, hat der Bundesgerichtshof den Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde auf 50.000 Euro festgesetzt (BGH WRP 2006, 104 ff. - Königsberger Marzipan).
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