Rechtsprechung
   BGH, 15.12.1999 - I ZB 29/97   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    MarkenG § 28 Abs. 2, § 158 Abs. 3, § 43 Abs. 1, § 26; WZG § 5 Abs. 4 Nr. 1, § 8 Abs. 2

  • Judicialis
  • Jurion

    Warenzeichen - Marke - Rechtsnachfolger - Widerspruchsverfahren - Widerspruchsbefugnis - Umschreibung - Zeichen - Rechtserhaltende Benutzung - Eintragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FRENORM/FRENON; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Markenrechtliches Widerspruchsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1425
  • GRUR 2000, 1040



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07  

    MIXI

    Den Zusatz "original" nimmt der Verkehr als rein beschreibende Angabe wahr, die den kennzeichnenden Charakter nicht verändert (vgl. BGH, Beschl. v. 15.12.1999 - I ZB 29/97, GRUR 2000, 1040, 1041 = WRP 2000, 1164 - FRENORM/FRENON).
  • BGH, 11.05.2017 - I ZB 6/16  

    Dorzo - Rechtserhaltende Benutzung einer Marke: Ergänzung einer Marke durch

    In diesem Fall handelt es sich um eine Verwendung der Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 1998 - I ZB 37/96, GRUR 1999, 54, 55 = WRP 1998, 1081 - Holtkamp; Beschluss vom 15. Dezember 1999 - I ZB 29/97, GRUR 2000, 1040, 1041 = WRP 2000, 1164 - FRENORM/FRENON; Beschluss vom 20. Januar 2005 - I ZB 31/03, GRUR 2005, 515, 516 = WRP 2005, 620 - FERROSIL).
  • BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13  

    PINAR - Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer

    aa) Werden einer Marke beschreibende Wortelemente hinzugefügt, die nur die Art, Bestimmung oder sonstige Eigenschaften der jeweiligen Waren oder Dienstleistungen beschreiben, bleibt der kennzeichnende Charakter der Marke regelmäßig unberührt (BGH, Beschluss vom 9. Juli 1998 - I ZB 37/96, GRUR 1999, 54, 55 = WRP 1998, 1081 - Holtkamp; Beschluss vom 15. Dezember 1999 - I ZB 29/97, GRUR 2000, 1040, 1041 = WRP 2000, 1161 - FRENORM/FRENON).
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