Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 3 MarkenG, § ... 8 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1, 2 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, 2 Satz 1 MarkenG, § 3, § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, § 37 Abs. 1, § 41 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, Richtlinie 89/104/EWG, Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziffer ii der Richtlinie 2008/95/EG, § 73 Abs. 1 Satz 1 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, Art. 3 Buchst. e Ziffer ii der Richtlinie 2008/95/EG, §§ 3, 8 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 59 Abs. 1, § 73 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG, § 3 Abs. 2 MarkenG, Art. 3 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 89/104/EWG, § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1, 2 oder 3 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Traubenzuckertäfelchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Traubenzuckertäfelchen

    § 308 Abs 1 ZPO, § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Technisch bedingte Formgestaltungen; Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses - Traubenzuckertäfelchen

  • Jurion

    Beurteilung der Funktionalität der wesentlichen Merkmale eines Zeichens; Bestimmung der wesentlichen Merkmale einer Formmarke anhand der konkreten Formgebung des Zeichens; Gefahr der markenrechtlichen Monopolisierung von in der Warenform verkörperten technischen Lösungen

  • Betriebs-Berater

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker - Traubenzuckertäfelchen

  • kanzlei.biz

    Traubenzucker von Dextro Energy könnte doch dreidimensionalen Markenschutz genießen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 308 Abs. 1

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Traubenzuckertäfelchen

    A) Nur solche Formgestaltungen sind technisch bedingt und vom Markenschutz gemäß § ... 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, bei denen die von der Form erzeugte Wirkung technischer Natur ist. Vermittelt ein wesentliches Merkmal der Form allein geschmackliche, optische oder haptische Sinneseindrücke, liegen darin Wirkungen auf nichttechnischem Gebiet, so dass das Schutzhindernis nicht eingreift.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dreidimensionale quadratische Formmarke für Dextro Energy Traubenzucker-Täfelchen muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gelöscht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dreidimensionale Formmarken - für Traubenzucker

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 3 MarkenG
    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Markenschutz für Ritter Sport und Dextro Energy: Quadratisch. Praktisch. Marke?

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 411
  • BB 2018, 385
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht