Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 3 MarkenG, § ... 8 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1, 2 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, 2 Satz 1 MarkenG, § 3, § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, § 37 Abs. 1, § 41 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, Richtlinie 89/104/EWG, Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziffer ii der Richtlinie 2008/95/EG, § 73 Abs. 1 Satz 1 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, Art. 3 Buchst. e Ziffer ii der Richtlinie 2008/95/EG, §§ 3, 8 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, § 308 Abs. 1 ZPO, § 59 Abs. 1, § 73 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 MarkenG, § 3 Abs. 2 MarkenG, Art. 3 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 89/104/EWG, § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 3 Abs. 2 Nr. 1, 2 oder 3 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Traubenzuckertäfelchen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Traubenzuckertäfelchen

    § 308 Abs 1 ZPO, § 3 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 3 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Technisch bedingte Formgestaltungen; Prüfung eines nicht geltend gemachten Schutzhindernisses - Traubenzuckertäfelchen

  • Jurion

    Beurteilung der Funktionalität der wesentlichen Merkmale eines Zeichens; Bestimmung der wesentlichen Merkmale einer Formmarke anhand der konkreten Formgebung des Zeichens; Gefahr der markenrechtlichen Monopolisierung von in der Warenform verkörperten technischen Lösungen

  • Betriebs-Berater

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker - Traubenzuckertäfelchen

  • kanzlei.biz

    Traubenzucker von Dextro Energy könnte doch dreidimensionalen Markenschutz genießen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 308 Abs. 1
    Beurteilung der Funktionalität der wesentlichen Merkmale eines Zeichens; Bestimmung der wesentlichen Merkmale einer Formmarke anhand der konkreten Formgebung des Zeichens; Gefahr der markenrechtlichen Monopolisierung von in der Warenform verkörperten technischen Lösungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Traubenzuckertäfelchen

    A) Nur solche Formgestaltungen sind technisch bedingt und vom Markenschutz gemäß § ... 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausgeschlossen, bei denen die von der Form erzeugte Wirkung technischer Natur ist. Vermittelt ein wesentliches Merkmal der Form allein geschmackliche, optische oder haptische Sinneseindrücke, liegen darin Wirkungen auf nichttechnischem Gebiet, so dass das Schutzhindernis nicht eingreift.

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dreidimensionale quadratische Formmarke für Dextro Energy Traubenzucker-Täfelchen muss nicht nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG gelöscht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dreidimensionale Formmarken - für Traubenzucker

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • Jurion (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Markenschutz für Ritter Sport und Dextro Energy: Quadratisch. Praktisch. Marke?

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 411
  • BB 2018, 385



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 525/16  
    Die Eintragungsverbote nach § 3 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG kommen insbesondere bei dreidimensionalen Zeichen zur Anwendung, bei denen alle wesentlichen Merkmale durch die Art der Ware selbst bedingt oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind (vgl. EuGH GRUR 2014, 1097, Rdnr. 21 - Hauck/Stokke, zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. e), erster und zweiter Spiegelstrich, MarkenRL 89/104/EWG; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017, I ZB 3/17, Rdnr. 16 - Traubenzuckertäfelchen).
  • BPatG, 21.03.2018 - 28 W (pat) 524/16  
    Die Eintragungsverbote nach § 3 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 MarkenG kommen insbesondere bei dreidimensionalen Zeichen zur Anwendung, bei denen alle wesentlichen Merkmale durch die Art der Ware selbst bedingt oder zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind (vgl. EuGH GRUR 2014, 1097, Rdnr. 21 - Hauck/Stokke, zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. e), erster und zweiter Spiegelstrich, MarkenRL 89/104/EWG; BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017, I ZB 3/17, Rdnr. 16 - Traubenzuckertäfelchen).
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