Rechtsprechung
   BGH, 19.10.1973 - I ZB 3/72   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,1250
BGH, 19.10.1973 - I ZB 3/72 (https://dejure.org/1973,1250)
BGH, Entscheidung vom 19.10.1973 - I ZB 3/72 (https://dejure.org/1973,1250)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1973 - I ZB 3/72 (https://dejure.org/1973,1250)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bedeutung der Worte "Pilsner" und "Pilsener" im Rahmen einer Anmeldung beim Patentamt für die Ware Bier als geographische Herkunftsangaben - Bestehen einer Verwechslungsgefahr aufgrund des Wortes "Pilsener" als wesentlicher kennzeichnender Bestandteil der Anmeldung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1974, 143 (Ls.)
  • MDR 1974, 211
  • GRUR 1974, 220
  • DB 1974, 132
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 19.01.2006 - I ZB 11/04

    LOTTO

    Bei Waren und Dienstleistungen des Massenkonsums zählt grundsätzlich die Gesamtbevölkerung zu den angesprochenen Verkehrskreisen (BGHZ 30, 357, 372 - Nährbier; BGH, Urt. v. 5.3.1971 - I ZR 101/69, GRUR 1971, 305, 307 = WRP 1971, 320 - Konservenzeichen II; Beschl. v. 19.10.1973 - I ZB 3/72, GRUR 1974, 220, 222 = WRP 1974, 32 - Club-Pilsener).
  • BGH, 19.01.1989 - I ZR 217/86

    "KRONENTHALER"; Beurteilung der Ungleichartigkeit von Waren; Begriff der

    Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, daß zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf das eingetragene Zeichen in seiner Gesamtheit abzustellen ist, da auch nur insoweit der Verletzungsrichter an die Zeicheneintragung gebunden ist (Beschl. v. 14.2.1968 - Ib ZR 6/66, GRUR 1968, 414, 415 - Fe; Beschl. v. 19.10.1973 - I ZB 3/72, GRUR 1974, 220, 221 - Club-Pilsener; Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 77/83, GRUR 1986, 72, 73 - Tabacco d' Harar).
  • BPatG, 31.03.2004 - 32 W (pat) 309/02

    Lotto für Lotterien löschungsreif

    Gesamtbevölkerung zu den beteiligten Kreisen (vgl. BGH aaO - Nährbier S. 87; GRUR 74, 220, 222 - Club Pilsener).
  • BGH, 13.07.1979 - I ZB 25/77

    Anspruch auf Eintragung des Warenzeichens "Flexsol" - Verwechselungsgefahr mit

    Kraft seiner Eintragung und so lange diese besteht, genießt das Zeichen den vollen Schutz (BGH GRUR 1963, 630, 632 - Polymar; 1974, 220 - Club-Pilsener).
  • OLG Jena, 18.09.2002 - 2 U 244/02
    Eine ständige Übung in der Praxis, nach der Wurstwaren nach einer bestimmten Herstellungsart mit "Halberstädter Art" bezeichnet werden, ist ebenfalls nicht ersichtlich oder vorgetragen (anders im Falle: BGH GRUR 1974, 220, 221 - Club Pilsener - hinsichtlich der Pilsener Brauart).
  • BPatG, 25.04.2007 - 32 W (pat) 114/05
    Zu den beteiligten Verkehrskreisen i. S. d. § 8 Abs. 3 MarkenG zählt bei Alltagserzeugnissen der vorliegenden Art, als deren Abnehmer grundsätzlich jeder Verbraucher in Betracht kommt, die Gesamtbevölkerung (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 1960, 83 - Nährbier; GRUR 1960, 130 - Sunpearl II; GRUR 1971, 305 - Konservenzeichen II; GRUR 1974, 220 - Club Pilsener; GRUR 2006, 760 - LOTTO; BPatG GRUR 2007, 324, 328 - Kinder (schwarzrot) und MarkenR 2007, 184, 186 - Ristorante).
  • OLG Hamm, 10.10.1996 - 4 U 112/96

    Tricon - Triton

    Umgekehrt schied bei fehlendem warenzeichenmäßigen Gebrauch der beanstandeten Bezeichnung ein Schutzanspruch aus der Marke von vorn herein aus, ohne daß noch die Frage der Verwechslungsgefahr im einzelnen hätte geprüft werden müssen (vgl. zu diesem früheren Rechtszustand: BGH GRUR 1974, 220 Club-Pilsener; sowie zu den Beurteilungsregeln, ob eine zeichenmäßige Verwendung im Einzelfall vorliegt: Großkommentar/Teplitzky UWG § 16 Rdnr. 285 ff.).
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