Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Hey!

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Hey! - Einem Wort-/Bildzeichen, das aus der Kombination einfacher graphischer Elemente mit einem Wort besteht und vom Verkehr im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen nur als Zuruf, Ausruf oder Grußformel aufgefasst wird, fehlt die konkrete Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

  • markenmagazin:recht

    "hey!” nicht als Marke schutzfähig

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    hey!

  • Telemedicus

    Hey! - nicht als Marke eintragungsfähig

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Einfache graphische Elemente nicht ausreichend, um Wort-/Bildmarkenschutz zu erreichen

  • Jurion

    Konkrete Unterscheidungskraft nach dem Markengesetz (MarkenG) bzgl. eines Worts kombiniert mit einfachen graphischen Elementen

  • kanzlei.biz

    Hey! - Ausruf- und Grußformeln als Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkrete Unterscheidungskraft nach dem Markengesetz ( MarkenG ) bzgl. eines Worts kombiniert mit einfachen graphischen Elementen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hey!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Einfaches Zeichen mit allgemeiner Grußformel nicht schützenswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Marke "hey!” auch in Kombination mit grafischen Elementen nicht unterscheidungskräftig

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    "hey" ist nicht als Marke eintragbar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kombination bestehend aus dem Wort hey und einem einfachen graphischen Element nicht als Marke eintragungsfähig - hey!

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine konkrete Unterscheidungskraft von "hey!"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Das Wort "Hey!" ist wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schutzfähigkeit eines Wort- /Bildzeichen, dass als Zuruf aufgefasst wird

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 640
  • MMR 2010, 555
  • MIR 2010, Dok. 076



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Wird zitiert von ... (136)  

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13  

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, fehlt auch solchen Angaben, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, und die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!; BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat).

    In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortfolge "Gute Laune Drops" der angegriffenen Marke reichen die festgestellten einfachen graphischen Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1201 - anti KALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!; BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 18 = WRP 2014, 449 - grill meister; BGH, GRUR 2014, 569 Rn. 32 - HOT).

  • BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13  

    Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen

    aa) Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt auch solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!; BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat).

    In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils "HOT" der angegriffenen Marke reichen einfache graphische Elemente nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1021 - antiKALK; BGH, GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!).

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13  

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    e) In Anbetracht der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortbestandteile reichen einfache graphische Elemente und eine einfach gestaltete Abbildung eines Produkts - hier einer Wurst , auf das sich die anpreisende Angabe bezieht, nicht aus, das Schutzhindernis zu überwinden (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2001 - I ZB 58/98, GRUR 2001, 1153 f. = WRP 2001, 1201 - anti KALK; Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 17 = WRP 2010, 891 - hey!).
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