Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2017 - I ZB 32/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,14957
BGH, 06.04.2017 - I ZB 32/16 (https://dejure.org/2017,14957)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - I ZB 32/16 (https://dejure.org/2017,14957)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - I ZB 32/16 (https://dejure.org/2017,14957)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1040 Abs 2 S 4 ZPO, § 1040 Abs 3 S 2 ZPO
    Schiedsgerichtsverfahren: Rechtzeitigkeit einer Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts; Mindestanforderungen für Schiedsklauseln in Gesellschafterverträgen

  • Wolters Kluwer

    Mindestanforderungen für Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen; Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts; Rechtzeitigkeit der Zuständigkeitsrüge

  • rewis.io
  • schiedsgericht.expert

    Schiedsverfahren: Rechtzeitigkeit Rüge, Wirksamkeit Schiedsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1040 Abs. 2
    Mindestanforderungen für Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen; Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts; Rechtzeitigkeit der Zuständigkeitsrüge

  • datenbank.nwb.de

    Schiedsgerichtsverfahren: Rechtzeitigkeit einer Rüge der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts; Mindestanforderungen für Schiedsklauseln in Gesellschafterverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    "Schiedsfähigkeit III″

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mindestanforderungen für Schiedsklauseln in Gesellschaftsverträgen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Personengesellschaftsverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • SchiedsVZ 2017, 197
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 05.02.2018 - 34 Sch 28/16

    Widersprüchliches Verhalten im Schiedsverfahren

    Konkret das durch die Gemeinschaftsordnung (auch) für Beschlussmängelstreitigkeiten vorgegebene Schiedsverfahren vor einem ständigen Schiedsgericht ist - wie erforderlich (BGHZ 180, 221 - Schiedsfähigkeit II; BGH SchiedsVZ 2017, 197 - Schiedsfähigkeit III) - in einer dem Rechtsschutz durch staatliche Gerichte in Wohnungseigentumssachen gleichwertigen Weise ausgestaltet.
  • OLG München, 01.12.2017 - 34 SchH 12/17

    Wirksamkeit einer Schiedsklausel

    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs betreffend die Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung ("Schiedsfähigkeit II" - II ZR 255/08 = BGHZ 180, 221 ff.) und im Recht der Personengesellschaft ("Schiedsfähigkeit III" - I ZB 32/16 = SchiedsVZ 2017, 197 ff.) sind hier nicht unmittelbar einschlägig.
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