Rechtsprechung
   BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,95
BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09 (https://dejure.org/2010,95)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - I ZB 35/09 (https://dejure.org/2010,95)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - I ZB 35/09 (https://dejure.org/2010,95)
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Volltextveröffentlichungen (16)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Kein Schutz für "Labermarken” - Slogans mit langen Wortfolgen können häufig nicht als Marke eingetragen werden

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Längere Wortfolgen nicht als Marke schutzfähig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Längere Wortfolgen sind mangels Unterscheidungskraft regelmäßig nicht als Marke eintragbar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Mehrfachslogan

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wortreiche Marken

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Markenrechtsschutz für längere Wortfolgen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für lange und nicht originelle Wortfolge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Unterscheidungskraft für nicht prägnanten und langen Werbeslogan

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Längere Wortfolgen nicht als Marke eintragbar

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ewig lange Wortfolge als Marke?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für überlange Slogans

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 935
  • MIR 2010, Dok. 119
 
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Wird zitiert von ... (363)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 35/09, GRUR 2010, 935 Rn. 8 = WRP 2010, 1254 - Die Vision).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; Urteil vom 9. September 2010 - C-265/09, GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchstabe α]; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 35/09, GRUR 2010, 935 Rn. 8 = WRP 2010, 1254 - Die Vision; Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy).
  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    (2) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; Urteil vom 9. September 2010 - C265/09, GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchstabe α]; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 35/09, GRUR 2010, 935 Rn. 8 = WRP 2010, 1254 - Die Vision; Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 248; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rn. 497).
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