Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § ... 107 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 MarkenG, Art. 5 Abs. 1 MMA, Abschn. B Satz 1 Nr. 1 bis 3 PVÜ, Abschn. B Satz 1 Nr. 2 PVÜ, §§ 3, 8 Abs. 2 MarkenG, § 115 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 112 Abs. 1 MarkenG, Art. 3 Abs. 4 MMA, Art. 3 Abs. 1 Halbs. 2 MMA, § 73 Abs. 1 MarkenG, § 73 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, § 563 Abs. 1 Satz 2, § 577 Abs. 4 Satz 3 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schokoladenstäbchen III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen III

    § 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG
    Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form einer Ware; Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die Branchenüblichkeit einer Warenform - Schokoladenstäbchen III

  • damm-legal.de

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • Betriebs-Berater

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke - Schokoladenstäbchen III

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Schokoladenstäbchen III

    A) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenübli... chkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen.

  • datenbank.nwb.de

    Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form einer Ware; Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die Branchenüblichkeit einer Warenform - Schokoladenstäbchen III

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1262



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16  

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Diese Annahme stellt sich nicht als erfahrungswidrig dar (zur fehlenden Unterscheidungskraft wegen Branchenüblichkeit der Warenform vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-173/04, Slg. 2006, I-551 = GRUR 2006, 233 Rn. 31 - Deutsche SiSi-Werke [Standbeutel]; Urteil vom 22. Juni 2006 - C-24/05, Slg. 2006, I-5677 = GRUR Int. 2006, 842 Rn. 26 und 29 f. - Storck [Form eines Bonbons]; BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 19 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III).

    Für die Beurteilung, ob der Verkehr eine Waren- oder Verpackungsform als üblich ansieht, können auch Gestaltungsformen aus benachbarten Warengebieten berücksichtigt werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände mit einer Übertragung der Verkehrsanschauung auf den betroffenen Warenbereich zu rechnen ist (vgl. BGH, GRUR 2017, 1262 Rn. 24 - Schokoladenstäbchen III, mwN).

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 106/16  

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Diese Annahme stellt sich nicht als erfahrungswidrig dar (zur fehlenden Unterscheidungskraft wegen Branchenüblichkeit der Warenform vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-173/04, Slg. 2006, I- 551 = GRUR 2006, 233 Rn. 31 - Deutsche SiSi-Werke [Standbeutel]; Urteil vom 22. Juni 2006 - C-24/05, Slg. 2006, I-5677 = GRUR Int. 2006, 842 Rn. 26 und 29 f. - Storck [Form eines Bonbons]; BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 19 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III).

    Für die Beurteilung, ob der Verkehr eine Waren- oder Verpackungsform als üblich ansieht, können auch Gestaltungsformen aus benachbarten Warengebieten berücksichtigt werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände mit einer Übertragung der Verkehrsanschauung auf den betroffenen Warenbereich zu rechnen ist (vgl. BGH, GRUR 2017, 1262 Rn. 24 - Schokoladenstäbchen III, mwN).

  • BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16  

    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die

    a) Im Falle eines gegen eine deutsche Marke gerichteten Nichtigkeitsverfahrens (§ 50 Abs. 1 MarkenG) ist für die Prüfung, ob einem Zeichen für die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt oder gefehlt hat und es daher von der Eintragung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ausgeschlossen oder entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG eingetragen worden ist, auf das Verkehrsverständnis im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens abzustellen (BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - I ZB 39/16, GRUR 2017, 1262 Rn. 13 = WRP 2017, 1478 - Schokoladenstäbchen III, mwN).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 525/15  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rdnr. 17 - Schokoladenstäbchen III).
  • BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rdnr. 17 - Schokoladenstäbchen III).
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 44/17  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III).
  • BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rdnr. 17 - Schokoladenstäbchen III).
  • BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III ; a. a. O. - OUI; a. a. O. - for you).
  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 18/17  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rdnr. 17 - Schokoladenstäbchen III).
  • BPatG, 12.03.2018 - 29 W (pat) 21/16  
    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH GRUR 2017, 1262 Rn. 17 - Schokoladenstäbchen III; a. a. O. - OUI; a. a. O. - for you).
  • BPatG, 05.03.2018 - 26 W (pat) 23/15  
  • BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13  
  • BPatG, 05.02.2018 - 26 W (pat) 521/15  
  • BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 30/17  
  • BPatG, 05.02.2018 - 26 W (pat) 513/15  
  • BPatG, 18.10.2017 - 26 W (pat) 61/14  
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