Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § ... 107 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 50 Abs. 1, 2 MarkenG, Art. 5 Abs. 1 MMA, Abschn. B Satz 1 Nr. 1 bis 3 PVÜ, Abschn. B Satz 1 Nr. 2 PVÜ, §§ 3, 8 Abs. 2 MarkenG, § 115 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 MarkenG, § 50 MarkenG, § 112 Abs. 1 MarkenG, Art. 3 Abs. 4 MMA, Art. 3 Abs. 1 Halbs. 2 MMA, § 73 Abs. 1 MarkenG, § 73 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG, § 563 Abs. 1 Satz 2, § 577 Abs. 4 Satz 3 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Schokoladenstäbchen III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Schokoladenstäbchen III

    § 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 112 Abs 1 MarkenG

  • damm-legal.de

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • Jurion

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • kanzlei.biz

    Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

  • Betriebs-Berater

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke - Schokoladenstäbchen III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in der Form einer Ware; Erhebliche Abweichung ihrer Gestaltung von der Norm oder Branchenüblichkeit; Beurteilung einer Warenform als branchenüblich im Zeitpunkt der Markenanmeldung oder der Schutzerstreckung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Schokoladenstäbchen III

    A) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenübli... chkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke (Schokoladenstäbchen)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Schokoladenstäbchen III: Zur Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1262
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