Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 4/17   

Volltextveröffentlichungen

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Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Dextro Energy: Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Markenschutz für Ritter Sport und Dextro Energy: Quadratisch. Praktisch. Marke?

Sonstiges

  • bundesgerichtshof.de (Terminmitteilung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17  

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

    Die Marke, die Gegenstand des Verfahrens I ZB 4/17 ist, zeigt ein entsprechendes Einzeltäfelchen.

    I ZB 4/17 BPatG - Beschluss vom 27. Dezember 2016 - 25 (W) pat 59/14, GRUR 2017, 525.

  • BPatG, 17.11.2017 - 25 W (pat) 112/14  

    Nespresso-Kaffeekapsel

    Außerdem regt die Markeninhaberin mit Schriftsatz vom 6. März 2017 sowie mit nachgelassenem Schriftsatz vom 3. August 2017 und dem weiteren Schriftsatz vom 1. November 2017 an, das Verfahren wegen Vorgreiflichkeit auszusetzen bzw. ruhen zu lassen bis zur Entscheidung bzw. der Veröffentlichung der Entscheidungsbegründung des BGH zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler Gestaltungen in Sachen 25 W (pat) 78/14 (I ZB 105/16 - Schokoladentafelverpackung) und in Sachen 25 W (pat) 59/14 (I ZB 4/17 - Traubenzuckertäfelchen).

    Der Senat hat keinen Anlass gesehen, das Verfahren auf den Antrag der Markeninhaberin hin wegen Vorgreiflichkeit im Hinblick auf zwei derzeit beim BGH anhängige Löschungsbeschwerdeverfahren I ZB 105/16 (Rechtsbeschwerdeverfahren in Bezug auf die Entscheidung 25 W (pat) 78/14 - Quadratische Schokoladentafelverpackung) und I ZB 4/17 (Rechtsbeschwerdeverfahren in Bezug auf die Entscheidung 25 W (pat) 59/14 - Traubenzuckertäfelchen) auszusetzen.

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