Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2003 - I ZB 42/00   

Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

    il Padrone/Il Portone

    1998, 75, 76; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl. § 43 Rdn. 49; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 43 Rdn. 108; zur Prüfung der Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG bei einem weiten Waren- oder Dienstleistungsoberbegriff: BGH, Beschl. v. 5.7.2001 - I ZB 8/99, GRUR 2002, 261, 262 = WRP 2002, 91 - AC; Beschl. v. 17.7.2003 - I ZB 42/00, Mitt.
  • BGH, 03.04.2008 - I ZB 4/06

    Eintragungsfähigkeit der äußeren Gestalt eines Käses als dreidimensionale Marke

    Auf die Rechtsbeschwerde der Anmelderin hat der Senat die angefochtene Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (BGH, Beschl. v. 17.7.2003 - I ZB 42/00, Mitt. 2004, 225).
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