Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.07.2020

Rechtsprechung
   BGH, 23.07.2020 - I ZB 42/19, I ZB 43/19   

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BGH, 23.07.2020 - I ZB 42/19, I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,19851)
BGH, Entscheidung vom 23.07.2020 - I ZB 42/19, I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,19851)
BGH, Entscheidung vom 23. Juli 2020 - I ZB 42/19, I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,19851)
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Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Quadratischer Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt Markenschutz erhalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Quadratische Verpackung der Ritter Sport Schokolade bleibt als Marke geschützt - keine Löschung der Marken nach § 3 Abs. 2 MarkenG

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 3 MarkenG
    Erfolg für Ritter Sport im Patentstreit: Quadratische Verpackung bleibt als Marke geschützt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ritter-Sport-Schokolade: Quadratische Verpackung bleibt als Marke geschützt

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Markenschutz für Ritter-Sport Schoko-Quadrat bleibt bestehen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schokoladenstreit: "Quadratisch, praktisch, gut": auch für Milka?

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   BGH, 23.07.2020 - I ZB 43/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,20165
BGH, 23.07.2020 - I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,20165)
BGH, Entscheidung vom 23.07.2020 - I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,20165)
BGH, Entscheidung vom 23. Juli 2020 - I ZB 43/19 (https://dejure.org/2020,20165)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • datev.de (Kurzinformation)

    Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

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