Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.12.2017

Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 125b Nr. 1, § ... 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 90 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    OXFORD/Oxford Club

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OXFORD/Oxford Club

    Art 7 Abs 3 EGV 40/94, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • Jurion

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; Beurteilung des Bestehens von Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen

  • Betriebs-Berater

    Originär schutzunfähige Unionsmarke - Erlangung der Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD/Oxford Club

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; Beurteilung des Bestehens von Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: OXFORD/Oxford Club

    A) Eine originär schutzunfähige Unionsmarke, deren Eintragung im Register erfolgt ist, weil sie gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 infolge Benutzung Unterscheidungsk... raft erlangt hat, verfügt im Inland grundsätzlich über durchschnittliche Kennzeichnungskraft, wenn im Eintragungsverfahren der Nachweis geführt worden ist, dass das Schutzhindernis im Inland überwunden worden ist.

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke bei Erlangung von Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD ./. Oxford Club

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 220
  • GRUR 2018, 79
  • BB 2017, 3009



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Wird zitiert von ... (27)  

  • OLG Hamburg, 26.07.2018 - 3 U 79/15  

    Verwechslungsgefahr der Unions-Bildmarke "ELLE" mit dem Zeichen "CellePhone"

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (EuGH, GRUR-RR 2009, 356, Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, GRUR 2015, 176, Rn. 9 - ZOOM/ZOOM; BGH, GRUR 2015, 1004, Rn. 18 - IPS/ISP; BGH, GRUR 2016, 283, Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; BGH, GRUR 2016, 382, Rn. 19 - BioGourmet; BGH, GRUR 2016, 1301, Rn. 44 - Kinderstube; BGH, GRUR 2017, 914, Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; BGH, GRUR 2018, 79, Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club).

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines komplexen Kennzeichens für den Gesamteindruck prägend sein können, den das Kennzeichen im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorruft (EuGH, GRUR 2005, 1042, Rn. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, GRUR 2006, 60, Rn. 17 - coccodrillo; BGH, GRUR 2007, 700, Rn. 41 - Limoncello/LIMONCHELO; BGH, GRUR 2008, 258, Rn. 28 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH, GRUR 2014, 382, Rn. 14 - REAL-Chips; BGH, GRUR 2018, 79, Rn. 37 - OXFORD/ Oxford Club).

    Auch ein unterdurchschnittlich kennzeichnungskräftiger Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens kann eine selbstständig kennzeichnende Stellung haben (BGH, GRUR 2008, 258, Rn. 35 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH, GRUR 2018, 79, Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club).

    Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstands der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (BGH, GRUR 2008, 719, Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft; BGH, GRUR 2014, 378, Rn. 38 - OTTO CAP; BGH, GRUR 2018, 79, Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club).

  • OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18  

    Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung

    Bei Identität oder Ähnlichkeit dieses selbstständig kennzeichnenden Bestandteils mit einem Zeichen älteren Zeitrangs kann Verwechslungsgefahr zu bejahen sein, weil dadurch bei den angesprochenen Verkehrskreisen der Eindruck hervorgerufen werden kann, dass die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zumindest aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (EuGH GRUR 2005, 1052 Rdnr. 31 - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2006, 859 Rdnr. 18 - Malteserkreuz I; BGH GRUR 2013, 833, 837 - Culinaria/Villa Culinaria; BGH GRUR 2018, 79 Rn. 37, 43 - OXFORD/Oxford Club).
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17  
    Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. z. B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER; BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure).

    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (z. B. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY).

    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit von Dienstleistungen ist angesichts der fehlenden Körperlichkeit in erster Linie Art und Zweck, also der Nutzen für den Empfänger der Dienstleistungen sowie die Vorstellung des Verkehrs maßgeblich, dass die Dienstleistungen unter der gleichen Verantwortlichkeit erbracht werden (BGH WRP 2018, 82 Rn. 11 - OXFORD/Oxford Club; WRP 2002, 537 - BANK 24).

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Rechtsprechung
   BGH, 22.12.2017 - I ZB 45/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 Abs 1 RVG

  • Jurion

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

  • rechtsportal.de

    RVG § 33 Abs. 1
    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Markenrecht: Gegenstandswert einer Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren

    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterha... ltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 16.03.2006 - I ZB 48/05; BGH, Beschluss vom 30.07.2015 - I ZB 61/13; BGH, Beschluss vom 24.11.2016 - I ZB 52/15). Die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50....

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2018, Dok. 005



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 20.07.2018 - I ZB 68/17  

    Kriterien zur Festsetzung des Gegenstandswerts einer Rechtsbeschwerde im

    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse der Markeninhaberin an der Aufrechterhaltung ihrer Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349 Rn. 1 mwN).

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (WRP 2018, 349 Rn. 1 mwN).

  • BGH, 29.03.2018 - I ZB 17/17  

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens in einem

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswerts für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (BGH, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349 Rn. 1).
  • BGH, 27.03.2018 - X ZB 3/15  

    Bestimmung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen

    Ist das Patent erteilt und mit dem Einspruch angegriffen, rechtfertigt sich im Regelfall die Annahme eines höheren Werts, der bei einem einzelnen Einsprechenden mangels anderweitiger Anhaltspunkte mit 75.000 EUR bemessen werden kann (vgl. BPatGE 53, 142, 143: Regelgegenstandswert für das Einspruchsverfahren 60.000 EUR; BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2; Beschluss vom 30. Juli 2015 - I ZB 61/13, juris Rn. 7; Beschluss vom 24. November 2016 - I ZB 52/15, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349: Regelgegenstandswert für das Markenlöschungsverfahren 50.000 EUR).
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