Weitere Entscheidung unten: BGH, 22.12.2017

Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16   

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https://dejure.org/2017,46851
BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 125b Nr. 1, § ... 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 90 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OXFORD/Oxford Club

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OXFORD/Oxford Club

    Art 7 Abs 3 EGV 40/94, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • Wolters Kluwer

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; Beurteilung des Bestehens von Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen

  • Betriebs-Berater

    Originär schutzunfähige Unionsmarke - Erlangung der Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD/Oxford Club

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; Beurteilung des Bestehens von Verwechslungsgefahr; Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: OXFORD/Oxford Club

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke bei Erlangung von Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD ./. Oxford Club

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 220
  • GRUR 2018, 79
  • BB 2017, 3009
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16
    ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 - OXFORD/Oxford Club m. w. N.).

    Auch bei einer Unionsmarke kommt es auf das Verkehrsverständnis im Kollisionsgebiet an, hier also auf das Verkehrsverständnis in der Bundesrepublik Deutschland (vgl. BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 24 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 1239 Rdnr. 67 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).

  • OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 6 U 94/17

    Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

    Entgegen der Ansicht der Beklagten könnte unter Umständen selbst ein unterdurchschnittlich kennzeichnungskräftiger Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens eine selbständig kennzeichnende Stellung haben (vgl. BGH GRUR 2018, 79 [BGH 09.11.2017 - I ZB 45/16] Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2008, 258 [BGH 28.06.2007 - I ZR 132/04] Rn. 35- INTERCONNECT/T-InterConnect).
  • BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17
    Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (vgl. z. B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER; BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure).

    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (z. B. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria).

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   BGH, 22.12.2017 - I ZB 45/16   

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https://dejure.org/2017,52613
BGH, 22.12.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,52613)
BGH, Entscheidung vom 22.12.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,52613)
BGH, Entscheidung vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,52613)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2018, Dok. 005
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.03.2018 - I ZB 17/17

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens in einem

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswerts für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (BGH, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349 Rn. 1).
  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17
    Die Festsetzung des Gegenstandswerts für das Beschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 Euro entspricht im Regelfall billigem Ermessen (s. a. BGH, Beschluss vom 24. November 2016 - I ZB 52/15 -, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349 Rn. 1).
  • BGH, 20.07.2018 - I ZB 68/17

    Kriterien zur Festsetzung des Gegenstandswerts einer Rechtsbeschwerde im

    - I ZB 45/16, WRP 2018, 349 Rn. 1 mwN).

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (WRP 2018, 349 Rn. 1 mwN).

  • BGH, 27.03.2018 - X ZB 3/15

    Bestimmung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit im patentrechtlichen

    Ist das Patent erteilt und mit dem Einspruch angegriffen, rechtfertigt sich im Regelfall die Annahme eines höheren Werts, der bei einem einzelnen Einsprechenden mangels anderweitiger Anhaltspunkte mit 75.000 EUR bemessen werden kann (vgl. BPatGE 53, 142, 143: Regelgegenstandswert für das Einspruchsverfahren 60.000 EUR; BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2; Beschluss vom 30. Juli 2015 - I ZB 61/13, juris Rn. 7; Beschluss vom 24. November 2016 - I ZB 52/15, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16, WRP 2018, 349: Regelgegenstandswert für das Markenlöschungsverfahren 50.000 EUR).
  • BPatG, 26.02.2019 - 27 W (pat) 557/17
    Die Festsetzung des Gegenstandswerts für das Beschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 Euro entspricht im Regelfall billigem Ermessen (s. a. BGH, Beschluss vom 24. November 2016 - I ZB 52/15 -, GRUR-RR 2017, 127 Rn. 3; BGH, Beschluss vom 22. Dezember 2017 - I ZB 45/16 -, WRP 2018, 349 Rn. 1).
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