Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.01.2019

Rechtsprechung
   BGH, 16.05.2019 - I ZB 46/18   

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https://dejure.org/2019,17739
BGH, 16.05.2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,17739)
BGH, Entscheidung vom 16.05.2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,17739)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,17739)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verfahren auf Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen: Streitwert?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1025
  • WM 2019, 1355
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.07.2019 - I ZB 1/16

    Beschluss über die Festsetzung des Streitwerts für das Rechtsbeschwerdeverfahren;

    Mit Beschluss vom 31. Januar 2019 hat der Senat die gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2018 gerichtete Rechtsbeschwerde der Schiedsbeklagten zurückgewiesen und den Wert des Beschwerdegegenstands wiederum auf 6.120.000 EUR festgesetzt (BGH, Beschluss vom 31. Januar 2019 - I ZB 46/18, WM 2019, 875).

    Auf die Gegenvorstellung des Verfahrensbevollmächtigten der Schiedsklägerin hat der Senat mit Beschluss vom 16. Mai 2019 den Beschluss vom 31. Januar 2019 abgeändert und den Streitwert für das Rechtsbeschwerdeverfahren auf 13.735.891,07 EUR festgesetzt (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2019 - I ZB 46/18, WM 2019, 1355).

    Es kann sich deshalb als streitwerterhöhend auswirken, wenn der Antrag auf Vollstreckbarerklärung und das Interesse des Antragstellers über den Wert der zu vollstreckenden Forderungen hinausreichen (vgl. BGH, WM 2019, 1355 Rn. 5 mwN).

    b) Danach ist der Streitwert für das Rechtsbeschwerdeverfahren wie im Verfahren I ZB 46/18 (BGH, WM 2019, 1355) auf 13.735.891,07 EUR festzusetzen, weil die Vollstreckbarerklärung nicht nur die gegen die Schiedsbeklagte zu vollstreckende Forderung in Höhe von 6.120.000 EUR, sondern auch die Abweisung der Widerklage mit einem Wert von 2.372.220 EUR sowie die Entscheidung des Schiedsgerichts über die von der Schiedsbeklagten hilfsweise erklärten Aufrechnungen in Höhe von 4.203.671,07 EUR und 1.040.000 EUR umfasst (vgl. BGH, WM 2019, 1355 Rn. 8 bis 11).

    Die Unrichtigkeit der Wertfestsetzung im Beschluss vom 2. Mai 2017 ergibt sich aus dem Beschluss des Senats vom 16. Mai 2019 (BGH, WM 2019, 1355).

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   BGH, 31.01.2019 - I ZB 46/18   

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BGH, 31.01.2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,7601)
BGH, Entscheidung vom 31.01.2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,7601)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - I ZB 46/18 (https://dejure.org/2019,7601)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Offenbarungspflicht eines Schiedsrichters oder eines Sachverständigen als ein selbständiger Grund für seine Ablehnung durch Wecken von...

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Verletzung der Offenbarungspflicht eines Schiedsrichters oder eines Sachverständigen als ein selbständiger Grund für seine Ablehnung durch Wecken von Zweifeln an seiner Unparteilichkeit durch den Verstoß

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Offenbarungspflicht verletzt: Selbständiger Ablehnungsgrund?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung der Offenbarungspflicht macht Sachverständigen nicht "automatisch" befangen! (IBR 2019, 352)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 629
  • WM 2019, 875
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.07.2019 - I ZB 1/16

    Beschluss über die Festsetzung des Streitwerts für das Rechtsbeschwerdeverfahren;

    Mit Beschluss vom 31. Januar 2019 hat der Senat die gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 1. Juni 2018 gerichtete Rechtsbeschwerde der Schiedsbeklagten zurückgewiesen und den Wert des Beschwerdegegenstands wiederum auf 6.120.000 EUR festgesetzt (BGH, Beschluss vom 31. Januar 2019 - I ZB 46/18, WM 2019, 875).

    Rechtskraft der Entscheidung in der Hauptsache ist erst mit dem Senatsbeschluss vom 31. Januar 2019 (BGH, WM 2019, 875) eingetreten, so dass die Frist frühestens mit Ablauf des 31. Juli 2019 endet.

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