Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.11.2005

Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zum regelmäßigen Gegenstandswert in Markensachen. Das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke ist in der Regel mit 50.000 EUR zu bemessen. § 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG
    Regelstreitwert bei Markenlöschung 50.000 EUR

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Markenrecht - Gegenstandswert

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zum Gegenstandswert in Markenrechtsstreitigkeiten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zur Streitwerthöhe in Markenrechtsverfahren

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 704



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Wird zitiert von ... (63)  

  • LG Berlin, 18.09.2007 - 15 O 698/06  

    Markenrechtsstreit: Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen

    Die von den Klägern zitierte Entscheidung des BGH bezüglich eines Regelstreitwertes von EUR 50.000,00 in GRUR 2006, Seite 704, gibt für die von den Klägern vertretene Auffassung nichts her, weil sie sich nicht auf einen Unterlassungsanspruch, sondern auf ein Löschungs-/Widerspruchsverfahren bezieht.
  • BGH, 24.11.2016 - I ZB 52/15  

    Markenlöschungsverfahren: Bemessung des Gebührenstreitwerts des

    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2; Beschluss vom 30. Juli 2015 - I ZB 61/13, juris Rn. 7).

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2; Büscher in  Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 90 MarkenG Rn. 13).

  • OLG Köln, 20.05.2009 - 6 U 195/08  

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke; Kennzeichenkraft und

    Im Übrigen besteht kein Anlass, für die Bemessung des Werts der Widerklage von dem Regelwert von 50.000 EUR (vgl. BGH GRUR 2006, 704) abzuweichen.
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Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Zur Verwechslungsfähigkeit von "RED BULL" mit "bull-cap"

  • Jurion

    Eintragung der Wortmarke "Bullcap"; Widerspruchsmarke "Red Bull"; Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke; Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1
    Rechtliches Gehör im Marken-Widerspruchsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen "Red Bull" und "Bull-cap"




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12  

    Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der

    Schon die angeführten Daten sind geeignet, den Schluss auf eine Steigerung der Kennzeichnungskraft zu rechtfertigen (vgl. BGH Beschl. v. 17.11.2005, I ZB 48/05, Rn. 18 - Bull-cap).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 57/07  

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Löschung der Marke "

    Dagegen ist nicht entscheidend, ob die Beurteilung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (BGH, Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, LRE 52, 307; Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO-TABS).
  • BGH, 14.08.2008 - I ZB 108/07  

    Zurückweisung der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde gegen die teilweise

    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO TABS; Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, juris Tz. 20 - Bull).
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