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Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05 (1)   

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BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05 (1) (https://dejure.org/2006,1551)
BGH, Entscheidung vom 16.03.2006 - I ZB 48/05 (1) (https://dejure.org/2006,1551)
BGH, Entscheidung vom 16. März 2006 - I ZB 48/05 (1) (https://dejure.org/2006,1551)
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Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Zum regelmäßigen Gegenstandswert in Markensachen. Das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke ist in der Regel mit 50.000 EUR zu bemessen. § 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 51 Abs. 1 GKG, § 32 Abs. 1 RVG
    Regelstreitwert bei Markenlöschung 50.000 EUR

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zur Streitwerthöhe in Markenrechtsverfahren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Regelstreitwert bei Markenverletzungen 50.000,- EUR

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 704
 
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Wird zitiert von ... (82)Neu Zitiert selbst (1)

  • BPatG, 23.06.1998 - 24 W (pat) 228/97

    Markenbeschwerde - Gegenstandswert für die Tätigkeit im …

    Auszug aus BGH, 16.03.2006 - I ZB 48/05
    Soweit die Rechtsbeschwerde sich zur Begründung eines Gegenstandswerts von 10.000 EUR auf eine entsprechende Entscheidungspraxis des Bundespatentgerichts im Widerspruchsbeschwerdeverfahren beruft (hierzu: BPatG GRUR 1999, 64, 65 - Gegenstandswert für Widerspruchsverfahren), wird diese Wertfestsetzung für den Normalfall dem wirtschaftlichen Interesse des Inhabers der jüngeren Marke am Bestand des Schutzrechts nicht gerecht (…kritisch zur Wertfestsetzung auf 10.000 EUR für das Widerspruchsbeschwerdeverfahren auch: Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 71 Rdn. 27).
  • LG Berlin, 18.09.2007 - 15 O 698/06

    Markenrechtsstreit: Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen …

    Die von den Klägern zitierte Entscheidung des BGH bezüglich eines Regelstreitwertes von EUR 50.000,00 in GRUR 2006, Seite 704, gibt für die von den Klägern vertretene Auffassung nichts her, weil sie sich nicht auf einen Unterlassungsanspruch, sondern auf ein Löschungs-/Widerspruchsverfahren bezieht.
  • BGH, 24.11.2016 - I ZB 52/15

    Markenlöschungsverfahren: Bemessung des Gebührenstreitwerts des …

    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2;… Beschluss vom 30. Juli 2015 - I ZB 61/13, juris Rn. 7).

    Nach der Rechtsprechung des Senats entspricht die Festsetzung des Gegenstandswertes für das Rechtsbeschwerdeverfahren in einem Markenlöschungsstreit auf 50.000 EUR im Regelfall billigem Ermessen (BGH, Beschluss vom 16. März 2006 - I ZB 48/05, juris Rn. 2;… Büscher in  Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 90 MarkenG Rn. 13).

  • OLG Nürnberg, 19.04.2007 - 3 W 485/07

    Zur Übertragung des Gegenstandswertes in Markenlöschungsverfahren auf …

    Die Rechtsprechung des BGH zum regelmäßigen Gegenstandswert in Markenlöschungsverfahren (vgl. GRUR 2006, 704) ist auf Markenverletzungsverfahren nicht übertragbar.

    Der Ausgangspunkt des Erstgerichts, nämlich auf Grund der Entscheidung des BGH vom 16.3.2006 (GRUR 2006, 704) in Markenrechtsverletzungsverfahren einen Regelstreitwert von 50.000,- EUR festzusetzen, wird vom Beschwerdegericht nicht geteilt.

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Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05   

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https://dejure.org/2005,6871
BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - I ZB 48/05 (https://dejure.org/2005,6871)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 02.10.2002 - I ZB 27/00

    "TURBO-TABS"; Richterwechsel im schriftlichen Verfahren vor dem …

    Auszug aus BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05
    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO TABS).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 5/03

    "turkey & corn"; Gewährung rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem …

    Auszug aus BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05
    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da der Markeninhaber im Gesetz aufgeführte, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnende Verfahrensmängel konkret rügt (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

    Auszug aus BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05
    Art. 103 Abs. 1 GG garantiert den Beteiligten eines gerichtlichen Verfahrens, dass sie Gelegenheit haben, sich zu dem der gerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt und zur Rechtslage zu äußern und dass das Gericht das Vorbringen zur Kenntnis nimmt und in Erwägung zieht (BVerfGE 86, 133, 144).
  • OLG Hamburg, 11.12.2014 - 3 U 108/12

    Anson's/ASOS - Markenrechtverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung der …

    Schon die angeführten Daten sind geeignet, den Schluss auf eine Steigerung der Kennzeichnungskraft zu rechtfertigen (vgl. BGH Beschl. v. 17.11.2005, I ZB 48/05, Rn. 18 - Bull-cap).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 57/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Löschung der Marke " …

    Dagegen ist nicht entscheidend, ob die Beurteilung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (BGH, Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, LRE 52, 307; Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO-TABS).
  • BGH, 14.08.2008 - I ZB 108/07

    Zurückweisung der nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde gegen die teilweise …

    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (vgl. BGH, Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO TABS; Beschl. v. 17.11.2005 - I ZB 48/05, juris Tz. 20 - Bull).
  • BPatG, 19.06.2023 - 29 W (pat) 524/21
    Zwar kann eine gesteigerte Kennzeichnungskraft auch aus dem Werbeaufwand entnommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 17.11.2005, I ZB 48/05 - Bullcap); dabei ist sie auf die Waren und Dienstleistungen beschränkt, für die sie tatsächlich vorliegt (…vgl. BGH GRUR 2018, 79 Rn. 32 OXFORD/Oxford Club).
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