Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2018 - I ZB 48/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • damm-legal.de

    Bei einem in der Rechtsmittelbelehrung falsch benannten Gericht können fristgerecht Rechtsmittel eingelegt werden

  • JurPC

    Pizzafoto

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 281 ; ZuVOJu BW § 13 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Zulässigkeit eines Antrags auf Zulassung der Berufung bei einem funktional unzuständigen Gericht aufgrund landesgesetzlicher Konzentration gem. § 105 UrhG ; Voraussetzungen für die fristwahrende Einlegung eines Zulassungsantrags beim unzuständigen Gericht nach fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung durch das Gericht erster Instanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei einem in der Rechtsmittelbelehrung falsch benannten Gericht können fristgerecht Rechtsmittel eingelegt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Rechtsmittelzuständigkeit bei landesgesetzlicher Konzentration nach § 105 UrhG und falsche Belehrung durch erstinsanzliches Gericht

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    § 105 UrhG: Unzutreffende Belehrung über das für das Rechtsmittelverfahren zuständige Gericht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    § 105 UrhG: Unzutreffende Belehrung über das für das Rechtsmittelverfahren zuständige Gericht

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unzutreffende Rechtsmittelbelehrung über das zuständige Gericht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3720
  • GRUR 2018, 1294
  • MIR 2018, Dok. 050
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