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   BGH, 01.07.1999 - I ZB 48/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,3187
BGH, 01.07.1999 - I ZB 48/96 (https://dejure.org/1999,3187)
BGH, Entscheidung vom 01.07.1999 - I ZB 48/96 (https://dejure.org/1999,3187)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 1999 - I ZB 48/96 (https://dejure.org/1999,3187)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Öle und Fette - Markeninhaberschaft - Löschungsantrag - Widerspruch - Rechtliches Gehör - Freihaltungsbedürfnis - "Slick" - Schmiermittel - Markenregister - Eindeutige Beschaffenheitsangabe - Bundespatentgericht - Beurteilung des Schutzhindernisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 83 Abs. 3 Nr. 3, 6
    SLICK 50; Rechtsbeschwerde gegen teilweise Löschung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2000, 53
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 13.10.2004 - I ZB 10/02

    Roximycin

    Dem Erfordernis einer Begründung ist genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgetragen hat (vgl. BGH, Beschl. v. 24.4.1997 - I ZB 1/96, GRUR 1997, 636, 637 = WRP 1997, 761 - Makol; Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50; Beschl. v. 2.10.2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 548 = WRP 2003, 655 - TURBO-TABS).
  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 17/17

    Markenrechtliches Rechtsbeschwerdeverfahren: Gehörsverletzung bei Nichtvorlage

    Das Verfahren der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde dient nicht der Überprüfung, ob die Entscheidung des Bundespatentgerichts in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (BGH, Beschluss vom 3. Dezember 1998 - I ZB 14/98, GRUR 1999, 500, 501 - DILZEM; Beschluss vom 1. Juli 1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53, 54 - SLICK 50; Beschluss vom 20. Mai 2009 - I ZB 53/08, GRUR 2009, 992 Rn. 17, 23 = WRP 2009, 1104 - Schuhverzierung; Beschluss vom 7. Juli 2011 - I ZB 68/10, GRUR 2012, 314 Rn. 14 - Medicus.log).
  • BGH, 02.10.2002 - I ZB 27/00

    "TURBO-TABS"; Richterwechsel im schriftlichen Verfahren vor dem

    Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgetragen hat (vgl. BGH, Beschl. v. 24.4.1997 - I ZB 1/96, GRUR 1997, 636, 637 = WRP 1997, 761 - Makol; Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53, 54 - SLICK 50).
  • BGH, 06.07.2017 - I ZB 59/16

    Beschwerde gegen eine Markenlöschung: Gewährung einer Schriftsatzfrist zur

    Das Verfahren der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde dient nicht der Überprüfung, ob die Entscheidung des Bundespatentgerichts in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (BGH, Beschluss vom 3. Dezember 1998 - I ZB 14/98, GRUR 1999, 500, 501 - DILZEM; Beschluss vom 1. Juli 1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53, 54 - SLICK 50; Beschluss vom 20. Mai 2009 - I ZB 53/08, GRUR 2009, 992 Rn. 17, 23 = WRP 2009, 1104 - Schuhverzierung; Beschluss vom 7. Juli 2011 - I ZB 68/10, GRUR 2012, 314 Rn. 14 - Medicus.log).
  • BGH, 09.05.2018 - I ZB 68/17

    Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht i.R.d.

    Das Verfahren der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde dient nicht der Überprüfung, ob die Entscheidung des Bundespatentgerichts in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 1998 - I ZB 14/98, GRUR 1999, 500, 501 [juris Rn. 11] - DILZEM; Beschluss vom 1. Juli 1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53, 54 [juris Rn. 31] - SLICK 50; Beschluss vom 20. Mai 2009 - I ZB 53/08, GRUR 2009, 992 Rn. 17, 23 = WRP 2009, 1104 - Schuhverzierung; Beschluss vom 7. Juli 2011 - I ZB 68/10, GRUR 2012, 314 Rn. 14 - Medicus.log; Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 17/17, juris Rn. 9).

    Nicht entscheidend ist, ob die Beurteilung in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht fehlerfrei ist (vgl. BGH, GRUR 2000, 53, 54 [juris Rn. 19, 21] - SLICK 50, mwN; GRUR 2009, 992 Rn. 25 - Schuhverzierung).

  • BGH, 10.10.2002 - I ZB 7/02

    Anforderungen an die Begründung im Verfahren vor den Patentgerichten.

    Hierfür genügt es, daß ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (BGH, Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

    Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgetragen hat (BGH GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

  • BGH, 24.01.2002 - I ZB 18/01

    Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung des Bundespatentgerichts in

    Hierfür genügt es, daß ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (BGH, Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

    Dem Erfordernis einer Begründung ist deshalb schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt, das ein Verfahrensbeteiligter vorgebracht hat oder dessen Behandlung sich aufdrängt (BGH GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

  • BGH, 21.04.2005 - I ZB 10/04

    Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung im markenrechtlichen Verfahren

    Es genügt, daß ein im Gesetz aufgeführter, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnender Verfahrensmangel gerügt wird (BGH, Beschl. v. 1.7.1999 - I ZB 48/96, GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon dann genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (BGH GRUR 2000, 53 - SLICK 50, m.w.N.).

  • BPatG, 17.12.2003 - 28 W (pat) 60/03
    So habe der 30. Senat des Bundespatentgerichts bzgl. der gleichlautenden Marke 2 030 545 mit Entscheidung vom 30. September 1996 (30 W (pat) 72/95 - SLICK 50) die Schutzunfähigkeit für die vorliegend relevanten Waren festgestellt, was vom Bundesgerichtshof (BGH GRUR 2000, 53) nicht beanstandet worden sei.

    Die Beschwerde im Parallelverfahren hatte indes Erfolg, da das Bundespatentgericht eine Teillöschung angeordnet hatte (30 W (pat) 72/05) und die dagegen gerichtete Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin erfolglos blieb (BGH GRUR 2000, 53).

  • BPatG, 07.02.2006 - 24 W (pat) 43/04
    Ein Begründungsmangel kann insbesondere nicht daraus hergeleitet werden, dass sich der Beschluss nicht im einzelnen mit der nach Meinung der Anmelderin einschlägigen Rechtsprechung auseinandergesetzt hat (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 83 Rn. 86, 90; BGH GRUR 2000, 53 "SLICK 50").
  • BPatG, 20.02.2002 - 29 W (pat) 64/00
  • BPatG, 17.12.2003 - 28 W (pat) 99/01
  • BPatG, 17.12.2002 - 33 W (pat) 204/01
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