Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2003 - I ZB 48/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,646
BGH, 20.11.2003 - I ZB 48/98 (https://dejure.org/2003,646)
BGH, Entscheidung vom 20.11.2003 - I ZB 48/98 (https://dejure.org/2003,646)
BGH, Entscheidung vom 20. November 2003 - I ZB 48/98 (https://dejure.org/2003,646)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Fehlende Unterscheidungskraft; Auffällige ungewöhnliche Warenformen als Marke; Abstrakte Unterscheidungseignung einer angemeldeten Formmarke; Voraussetzungen des Schutzausschließungsgrundes des § 3 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken; Zeichnerische Elemente einer angemeldeten Marke; Herkunftskennzeichnung von Produktgestaltungen; Auswirkungen der besonderen Verhältnisse auf dem maßgeblichen Warengebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 1, 2 § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "Transformatorengehäuse"; Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen, ein technisches Gerät darstellenden Marke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Dreidimensionale Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fehlender Schutzausschließungsgrund des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bei Anmeldung einer dreidimensionalen Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 507
  • GRUR 2004, 508
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04

    Porsche Boxster

    Denn die zwei- oder dreidimensionale naturgetreue Wiedergabe eines der Gattung nach im Warenverzeichnis genannten Erzeugnisses ist häufig nicht geeignet, die Ware ihrer Herkunft nach zu individualisieren (vgl. BGH, Beschl. v. 10.4.1997 - I ZB 1/95, GRUR 1997, 527, 529 = WRP 1997, 755 - Autofelge; Beschl. v. 5.11.1998 - I ZB 12/96, GRUR 1999, 495 = WRP 1999, 526 - Etiketten; Beschl. v. 4.12.2003 - I ZB 38/00, GRUR 2004, 329, 330 = WRP 2004, 492 - Käse in Blütenform; Beschl. v. 20.11.2003 - I ZB 48/98, GRUR 2004, 507, 509 = WRP 2004, 749 - Transformatorengehäuse).
  • BGH, 16.07.2009 - I ZB 53/07

    Legostein

    Maßgeblich ist daher für das Vorliegen des in Rede stehenden Schutzhindernisses, ob die Anzahl, Gestaltung und Anordnung der Noppen allein der technischen Wirkung zuzuschreiben ist oder ob die angegriffene Marke darüber hinausgehende, nicht technische Gestaltungsmerkmale oder eine individualisierende Formgebung aufweist (vgl. BGH, Beschl. v. 20.11.2003 - I ZB 48/98, GRUR 2004, 507, 509 = WRP 2004, 749 - Transformatorengehäuse; BGH GRUR 2006, 589 Tz. 20 - Rasierer mit drei Scherköpfen; BGHZ 166, 65 Tz. 14 - Porsche Boxster; BGH GRUR 2008, 71 Tz. 16 - Fronthaube).
  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 3/17

    Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

    Die wesentlichen Merkmale einer Formmarke sind daher nicht nach allgemeinen Gestaltungsprinzipien, sondern anhand der konkreten Formgebung des Zeichens zu ermitteln, die seinen Gesamteindruck bestimmt (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2003 - I ZB 48/98, GRUR 2004, 507, 509 = WRP 2004, 749 - Transformatorengehäuse; BGHZ 182, 325 Rn. 30 - Legostein).
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