Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2008 - I ZB 61/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Vorliegen von Verwechslungsgefahr bei Identität oder Ähnlichkeit eines selbstständig kennzeichnenden Bestandteils mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang; Kriterien zur Beurteilung einer Markenähnlichkeit nach den das Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsätzen für den Fall zweier aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Marken; Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken unter dem Aspekt eines Serienzeichens bei Warenidentität und normaler Kennzeichnungskraft sowie deutlicher Unterschiede der Kollisionszeichen

  • kanzlei.biz

    SIERRA ANTIGUO

  • nwb

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "SIERRA ANTIGUO"; Selbständig kennzeichende Stellung eines Bestandteils einer zusammengesetzten Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Teilweise Übereinstimmung von älterer und jüngerer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Trotz gleichem Wortbestandteil keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Sierra Antiguo" und "1800 Antiguo"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2008, 903



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Wird zitiert von ... (279)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Ansonsten würde für die ältere Marke ein selbständiger Elementenschutz begründet, der dem Kennzeichenrecht grundsätzlich fremd ist (vgl. BGH, Beschl. v. 3.4.2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Tz. 34 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO).

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/ Zweibrüder; GRUR 2008, 903 Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO).

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 783 = WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder; BGH, Beschl. v. 3.4.2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Tz. 31 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO).

    Im vorliegenden Fall fehlt es aber bereits daran, dass die Klagemarke in identisch oder ähnlicher Form in das jüngere Zeichen übernommen worden ist (vgl. hierzu BGH GRUR 2008, 903 Tz. 33 f. - SIERRA ANTIGUO).

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13  

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Eine solche Verwechslungsgefahr kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände angenommen werden (BGH, GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BGH, Beschluss vom 3. April 2008 - I ZB 61/07, GRUR 2008, 903 Rn. 31 = WRP 2008, 1342 - SIERRA ANTIGUO; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 45 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
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