Rechtsprechung
   BGH, 22.05.2014 - I ZB 64/13   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ECR-Award - Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, § ... 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG

Kurzfassungen/Presse (8)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Eintragungsfähigkeit von Abkürzungen als Marke

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zum Markenschutz von Akronymen (ECR)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt ist anhand der Marke und nicht nach dem Dienstleistungsverzeichnis zu beurteilen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Marke als Abkürzung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Einordnung einer Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Einordnung einer Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Eintragungsfähigkeit der Abkürzung "ECR-Award" als Marke

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    ECR-Award

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendige Unterscheidungskraft einer Marke

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 1206
  • MIR 2014, Dok. 118
  • K&R 2015, 48



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15  

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Die ohne Beschränkung auf einen abgrenzbaren Teil zugelassene Rechtsbeschwerde eröffnet dem Rechtsbeschwerdegericht die volle rechtliche Nachprüfung des angefochtenen Beschlusses, ohne dass es auf die Entscheidung der als Zulassungsgrund angeführten Rechtsfrage beschränkt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 9 = WRP 2014, 449 - grill meister; Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13, GRUR 2014, 376 Rn. 6 = WRP 2014, 449 - ECR-Award).
  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16  

    Schokoladenstäbchen III - Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke:

    Die ohne Beschränkung auf einen abgrenzbaren Teil zugelassene Rechtsbeschwerde eröffnet dem Rechtsbeschwerdegericht die volle rechtliche Nachprüfung des angefochtenen Beschlusses, ohne dass es auf die Entscheidung der als Zulassungsgrund angeführten Rechtsfrage beschränkt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 9 = WRP 2014, 449 - grill meister; Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13, GRUR 2014, 376 Rn. 6 = WRP 2014, 449 - ECR-Award; Beschluss vom 9. November 2016 - I ZB 43/15, GRUR 2017, 186 Rn. 9 = WRP 2017, 183 - Stadtwerke Bremen).
  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 578/17  
    Anderes folgt auch nicht aus der vom Anmelder zitierten Entscheidung BGH GRUR 2014, 1206, Rn. 13 - ECR-Award.
  • BPatG, 15.06.2018 - 27 W (pat) 576/16  
    Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen und im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Urteil vom 19. April 2007 - C-273/05 P -, MarkenR 2007, 204 Rn. 79 - CELLTECH; EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485 Rn 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503 Rn. 10 - ECR-Award; BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich).
  • BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 18/17  
    Bei zusammengesetzten Zeichen zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, stellt keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Urteil vom 19. April 2007 - C-273/05 P -, MarkenR 2007, 204 Rn. 79 - CELLTECH; EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485 Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503 Rn. 10 - ECR-Award; BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich).
  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

    Der Bedeutungsgehalt von "GRM" ist vielfältig und nicht ohne weiteres bekannt (vgl. BGH WRP 2015, 52 Rn. 12 f. - ECR-Award).
  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V.

    Einfache grafische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen - anders als der Inhaber der angegriffenen Marke meint - nicht aus, um in Kombination mit einem unmittelbar beschreibenden bzw. nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteil dem Gesamtzeichen die Schutzfähigkeit zu verleihen (BGH GRUR 2014, 1206 Rn. 20 - ; GRUR 2014, 569 Rn. 32 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grill meister; GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!; GRUR 2001, 1153 ff. - anti KALK).
  • BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 536/16  
    Bei zusammengesetzten Wortmarken zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, stellt keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl. hierzu auch EuGH, Urteil vom 19. April 2007 - C-273/05 P -, MarkenR 2007, 204 Rn. 79 - CELLTECH; EuGH, Beschluss vom 14. Mai 2012 - C-453/11 -, MarkenR 2012, 485 Rn. 41 - Timehouse/HABM; BGH, Beschluss vom 22. Mai 2014 - I ZB 64/13 -, MarkenR 2014, 503 Rn. 10 - ECR-Award; BGH, Beschluss vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09, GRUR 2011, 65 Rn. 10 - Buchstabe T mit Strich).
  • BPatG, 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GSG-PDR" - Unterscheidungskraft - kein

    Aus einer Buchstabenfolge bestehenden Abkürzungen fehlt dann jegliche Unterscheidungskraft, wenn der angesprochene inländische Verkehr sie ohne Weiteres und ohne Unklarheiten als bekannte und gebräuchliche Abkürzung für eine beschreibende Angabe verstehen kann (BGH WRP 2015, 52, 53, Rdnr. 13 - ECR-Award; BPatG 30 W (pat) 513/11, BIPMZ 2012, 283 - B & P).
  • BPatG, 07.05.2015 - 25 W (pat) 50/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sport-Protect" - Freihaltungsbedürfnis -

    Abgesehen davon, dass ein mehrdeutiger Begriffsgehalt für sich ohnehin nicht die Unterscheidungskraft einer Marke zu begründen vermag (vgl. BGH MarkenR 2014, 503, Rn. 11 - ECR-Award), liegen die durch den Anmelder behaupteten Verständnismöglichkeiten im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen fern (vgl. BGH GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).
  • BPatG, 07.05.2015 - 25 W (pat) 49/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Play-Protect" - Freihaltungsbedürfnis -

  • BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 40/14  

    work" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

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