Rechtsprechung
   BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Nivea-Blau

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 3 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenschutz: Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; methodischer Mangel eines demoskopischen Gutachtens - Nivea-Blau

  • Telemedicus

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

  • Jurion

    Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; Markenmäßige Verwendung einer konturlosen Farbe durch den Markeninhaber; Erforderlichkeit eines hinreichenden Durchsetzungsgrads für einzelne Waren- und Dienstleistungsuntergruppen für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Marke; Beurteilung der Unterscheidungskraft von Farbmarken

  • kanzlei.biz

    Farbmarke Nivea-Blau muss vorerst nicht gelöscht werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke; Markenmäßige Verwendung einer konturlosen Farbe durch den Markeninhaber; Erforderlichkeit eines hinreichenden Durchsetzungsgrads für einzelne Waren- und Dienstleistungsuntergruppen für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Marke; Beurteilung der Unterscheidungskraft von Farbmarken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Pantone 280-C: Zur Eintragungsfähigkeit des Nivea-Blau als Marke

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nivea darf sein Blau zunächst behalten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Nivea darf sein Blau zunächst behalten

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Rosa Aussichten für Nivea-Blau

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Nivea-Blau als Farbmarke vorm BGH: Löschung? Vielleicht!

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Dem markenrechtlichen Fortbestand des Niveau-Blaus steht ein absolutes Schutzhindernis entgegen / Möglicherweise aber Verkehrsdurchsetzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH-Entscheidung zur Farbmarke Nivea-Blau

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Farbmarke Nivea-Blau - auch bei abstrakten Farbmarken ist eine Verkehrsdurchsetzung von 50 Prozent ausreichend - BPatG muss erneut entscheiden

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Löschung der Farbmarke Nivea-Blau?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht und Farbmarke: Zur Beschreibenden Verwendung einer Marke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nivea-Blau

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Vorerst keine Löschung der Farbmarke Nivea-Blau

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verkehrsdurchsetzung kann einer Löschung der Farbmarke Nivea-Blau entgegenstehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Farbmarke Nivea-Blau ist wahrscheinlich zu löschen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wurde "Nivea-Blau" als Marke zu schnell gelöscht? Kampf um's Blau geht weiter

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Abstrakte Farbmarke Nivea-Blau bleibt vorerst eingetragen - Grad der Verkehrsdurchsetzung von 50 % auch bei Farbmarken ausreichend

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Verkehrsdurchsetzung einer Marke ab 50% (BGH, Urteil v 9.7.2015, Az. I ZB 65/13 — Nivea-Blau

  • haufe.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Farben vor Gericht

  • tagesschau.de (Pressebericht, 09.07.2015)

    Etappensieg für Beiersdorf: Nivea darf sein Blau vorerst für sich behalten

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Streit um Farbmarken - Bis auf Weiteres blau

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2015, 1086
  • GRUR 2015, 1012



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15  

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als

    Die ohne Beschränkung auf einen abgrenzbaren Teil zugelassene Rechtsbeschwerde eröffnet dem Rechtsbeschwerdegericht die volle rechtliche Nachprüfung des angefochtenen Beschlusses, ohne dass diese auf die Entscheidung der als Zulassungsgrund angeführten Rechtsfrage beschränkt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juli 1995 - I ZB 27/93, BGHZ 130, 187, 191 - Füllkörper; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 7 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Die angesprochenen Verkehrskreise sind es in vielen Produktbereichen und Dienstleistungssektoren nicht gewohnt, der Verwendung einer Farbe in der Werbung oder auf einer Warenverpackung ohne Hinzutreten von grafischen Elementen oder Wortelementen einen Herkunftshinweis zu entnehmen, weil eine Farbe als solche in der Regel nicht zur Kennzeichnung der Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen, sondern nur als Gestaltungsmittel verwendet wird (vgl. EuGH, GRUR 2003, 604 Rn. 65 - Libertel; BGHZ 164, 139, 145 - Dentale Abformmasse; Beschluss vom 19. November 2009 - I ZB 76/08, GRUR 2010, 637 Rn. 15 f. = WRP 2010, 888 - Farbe gelb; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 24 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau).

    Bei der Frage, ob eine Farbe markenmäßig verwendet wird, ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem betreffenden Waren- oder Dienstleistungssektor abzustellen (vgl. BGH, GRUR 2010, 838 Rn. 20 - DDR-Logo; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, juris Rn. 20 - CCCP; BGH, GRUR 2014, 1101 Rn. 27 - Gelbe Wörterbücher; GRUR 2015, 1012 Rn. 24 - Nivea-Blau).

  • BGH, 15.10.2015 - I ZB 69/14  

    Markenrecht: Vorwurf einer böswilligen Markenanmeldung - Glückspilz

    Im Rechtsbeschwerdeverfahren ist nur zu prüfen, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff zutreffend erfasst und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und ob alle wesentlichen Umstände berücksichtigt sind und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 24 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 25 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau, mwN).
  • BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 529/16  
    Diese Grundsätze finden auch bei abstrakten Farbmarken Anwendung, bei denen kein strengerer Maßstab anzulegen ist als bei anderen Markenformen (vgl. EuGH GRUR Int. 2005, 227 Rn. 78 - Farbe Orange; BGH GRUR 2014, 776 Rn. 46 - Sparkassen-Rot; GRUR 2015, 1012 Rn 11 - Nivea-Blau; GRUR 2010, 637, 638 Rn. 12 - Farbe gelb).

    Besondere Umstände, bei denen eine abstrakte Farbmarke über Unterscheidungskraft verfügen kann, können insbesondere dann vorliegen, wenn die Zahl der Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet ist, sehr gering und der maßgebliche Markt sehr spezifisch ist (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 71 - Libertel; GRUR Int. 2005, 227 Rn. 79 - Farbe Orange; BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 12 - Nivea-Blau; GRUR 2010, 638 Rn. 13 - Farbe gelb).

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14  

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot

    Da es die Funktion der Marke ist, dem Verkehr die Ursprungsidentität des damit gekennzeichneten Produkts zu garantieren (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn 10 = WRP 2015, 1108 - Nivea Blau), wird der Verkehr vielmehr annehmen, dass verschiedene Marken auf eine unterschiedliche betriebliche Herkunft der entsprechend gekennzeichneten Produkte hinweisen.
  • BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13  
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung (BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland VN/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat; BGH a. a. O. Rn. 11 - Link economy).
  • BPatG, 22.04.2016 - 25 W (pat) 8/09  

    Schokoladestäbchen III - (Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren

    Dazu dürfte auch die nationale Rechtsprechung in nicht unerheblichem Umfang beigetragen haben, die in der Vergangenheit bei der Schutzfähigkeitsprüfung wiederholt den Eintragungsanspruch nach § 33 Abs. 2 Satz 1 MarkenG hervorgehoben hat (vgl. z. B. BGH BlPMZ 1999, 256, 257 - PREMIERE I und GRUR 2001, 161, 162 - Buchstaben K) und bei der Prüfung der Unterscheidungskraft stets bis in jüngste Zeit auf einen großzügigen Prüfungsmaßstab hinweist (vgl. z. B. BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 10 - Nivea-Blau; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb; GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you; GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops und GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT), was in einem deutlichen Gegensatz zur maßgeblichen Rechtsprechung des EuGH steht, der in ständiger Rechtsprechung eine strenge und vollständige Prüfung zur Vermeidung von Fehlmonopolisierung anmahnt (vgl. z. B. EuGH GRUR 2003, 604 Rn. 59 -Libertel; GRUR 2004, 674 Rn. 123 - Postkantoor; GRUR 2011, 1035 Rn. 77 -1000).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12  
    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen im maßgeblichen Zeitpunkt der Anmeldung (BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) dann keine Unterscheidungskraft, wenn das Zeichenwort eine für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehende Sachaussage darstellt, es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom angesprochenen Publikum stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird oder das Zeichen, sich auf Umstände bezieht, welche die beanspruchten Waren und Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 86 - Koninklijke KPN Nederland VN/Benelux-Merkenbureau [Postkantoor]; BGH, a. a. O. Rn. 21 - Gute Laune Drops; a. a. O. Rn. 11 - Link economy; a. a. O. Rn. 14 - HOT; GRUR 2010, 1100 Rn. 23 - TOOOR!; GRUR 2006, 850 Rn. 28f. - FUSSBALL WM 2006).
  • BGH, 11.02.2016 - I ZB 87/14  

    Fünf-Streifen-Schuh - Markenrechtliches Löschungsverfahren: Erfordernis der

    Die ohne Beschränkung auf einen abgrenzbaren Teil zugelassene Rechtsbeschwerde eröffnet dem Rechtsbeschwerdegericht die volle rechtliche Nachprüfung des angefochtenen Beschlusses, ohne dass diese auf die Entscheidung der als Zulassungsgrund angeführten Rechtsfragen beschränkt ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juli 1995 - I ZB 27/93, BGHZ 130, 187, 191 - Füllkörper; Beschluss vom 16. Juli 2009 - I ZB 53/07, BGHZ 182, 325 Rn. 14 - Legostein; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 Rn. 8 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 65/13, GRUR 2015, 1012 Rn. 7 = WRP 2015, 1108 - Nivea-Blau).
  • BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "biz2people" - keine Unterscheidungskraft

    Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH WRP 2015, 1108 Rn. 10 - Nivea-Blau; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb; BGH GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido).
  • BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis -

  • BPatG, 22.02.2016 - 24 W (pat) 513/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" -

  • BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13  
  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine

  • BPatG, 02.03.2016 - 29 W (pat) 31/14  
  • BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" -

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