Rechtsprechung
   BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Hefteinband

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Hefteinband

  • damm-legal.de

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Bildmarken aus üblichen dekorativen Elementen sind in der Regel nicht schutzfähig

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hefteinband

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • aufrecht.de

    Unterscheidungskraft von Bild-Zeichen

  • Jurion

    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hefteinband

    Hefteinband

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Typisches dekoratives Element für begehrte Warenart kann nicht als Bildmarke eingetragen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hefteinband als Bildmarke

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Unterscheidbarkeit bei Bildzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nur aus üblichen dekorativen Elementen bestehende Bildzeichen fehlt Unterscheidungskraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dekorative Elemente nicht markenschutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Bildmarke aus üblichen dekorativen Gestaltungselementen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Hefteinband

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    § 8 II Nr. 1 MarkenG
    Hefteinband

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 158



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Wird zitiert von ... (27)  

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 68/09, GRUR 2011, 158 Rn. 7 = WRP 2011, 235 - Hefteinband).
  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 65/17
    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware oder Dienstleistung typisch oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, ist auch die erforderliche Unterscheidungskraft gegeben (BGH GRUR 2001, 239 f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche; GRUR 2004, 331, 332 - Westie-Kopf; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 64/17
    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware oder Dienstleistung typisch oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, ist auch die erforderliche Unterscheidungskraft gegeben (BGH GRUR 2001, 239 f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche; GRUR 2004, 331, 332 - Westie-Kopf; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
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