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   BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09   

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https://dejure.org/2010,1437
BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hefteinband

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • IWW
  • aufrecht.de

    Unterscheidungskraft von Bild-Zeichen

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • info-it-recht.de

    Unterscheidungskraft von Bildmarken (hier: Hefteinband)

  • rewis.io

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hefteinband

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Typisches dekoratives Element für begehrte Warenart kann nicht als Bildmarke eingetragen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hefteinband als Bildmarke

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Unterscheidbarkeit bei Bildzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nur aus üblichen dekorativen Elementen bestehende Bildzeichen fehlt Unterscheidungskraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dekorative Elemente nicht markenschutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Bildmarke aus üblichen dekorativen Gestaltungselementen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Hefteinband

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    § 8 II Nr. 1 MarkenG
    Hefteinband

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 158
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 68/09, GRUR 2011, 158 Rn. 7 = WRP 2011, 235 - Hefteinband).
  • BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19
    Stellen die Elemente eines Bildzeichens nur typische Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen dar oder erschöpft sich die bildliche Darstellung in üblichen Gestaltungselementen mit lediglich dekorativer Wirkung, an die der Verkehr etwa durch häufige Verwendung gewöhnt ist, fehlt einem Bildzeichen die erforderliche Unterscheidungskraft (BGH GRUR 2011, 158 Rn. 8; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche).
  • BPatG, 24.02.2022 - 25 W (pat) 34/21
    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware oder Dienstleistung typisch oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, ist auch die erforderliche Unterscheidungskraft gegeben (vgl. BGH GRUR 2001, 239 f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche; GRUR 2004, 331, 332 - Westie-Kopf; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Weist das in Rede stehende Zeichen darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann die Unterscheidungskraft jedoch nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158, Rdnr. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 541/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "rot schraffierte Herzform (Bildmarke)" -

    Soweit die Elemente eines Bildzeichens nur die typischen Merkmale der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen darstellen oder sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpfen, an die sich der Verkehr etwa durch häufige Verwendung gewöhnt hat, wird diesem Zeichen im Allgemeinen wegen seines bloß beschreibenden Inhalts ebenfalls die konkrete Eignung fehlen, die mit ihm gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. BGH, GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 239f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Westie-Kopf; BPatG, Beschluss vom 06.08.2015 25 W (pat) 14/14 - Abbildung eines bunten aus Stoffbahnen bestehenden Zeltes).
  • BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein

    Da es sich bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft um eine Rechtsfrage handelt, die das DPMA und das BPatG aufgrund eigener Sachkunde anhand der Bedeutung des Zeichens und seines Verständnisses im Verkehr im Wege einer Prognose zu beantworten haben (EuGH GRUR Int. 2005, 135 Rdnr. 53 - Maglite; BGH a. a. O. Rdnr. 17 -Marlene-Dietrich-Bildnis II), ist für die Annahme des Schutzhindernisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kein lexikalischer oder sonstiger Nachweis erforderlich, dass die Angabe oder das Zeichen bereits geläufig ist oder verwendet wird (EuGH GRUR 2004, 1027 Rdnr. 37 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; GRUR Int. 2011, 400 Rdnr. 40 - Zahl 1000; BGH GRUR 2008, 1002 Rdnr. 30 - Schuhpark; GRUR 2011, 158 Rdnr. 12 - Hefteinband).
  • BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" -

    Weist das in Rede stehende Zeichen darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann die Unterscheidungskraft jedoch nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158, Rn. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 734 - Jeanshosentasche; GRUR 2001, 239 f. - Zahnpastastrang).
  • BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten

    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware oder Dienstleistung typisch bzw. beschreibend oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, so kann die Unterscheidungskraft nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158 Rdnr. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 239, 240 - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 1153 - antiKalk).
  • BPatG, 30.03.2011 - 28 W (pat) 122/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "powered by Li-Ion technology" - keine

    Soweit die Anmelderin sinngemäß geltend macht, sie kenne kein mit dem Anmeldezeichen vergleichbar gestaltetes Bildelement, vermag dieser Gesichtspunkt die Schutzfähigkeit der Marke schon deshalb nicht zu begründen, weil es für die Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht darauf ankommt, ob ein mit dem angemeldeten Zeichen vollständig übereinstimmendes, bereits im Verkehr verwendetes Bildelement ermittelt werden kann (vgl. hierzu BGH GRUR 2011, 158, Rdn. 12 - Hefteinband).
  • BPatG, 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18
    Stellen die Elemente eines Bildzeichens nur typische Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen dar oder erschöpft sich die bildliche Darstellung in üblichen Gestaltungselementen mit lediglich dekorativer Wirkung, an die der Verkehr etwa durch häufige Verwendung gewöhnt ist, fehlt einem Bildzeichen die erforderliche Unterscheidungskraft (BGH GRUR 2011, 158 Rn. 8; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2001, 734, 735 - Jeanshosentasche).
  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 65/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "orangefarbenes Rechteck (Bildmarke)" - keine

  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11

    Kennfäden in Glasfasergeweben - Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" -

  • BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diabeteskiste" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine

  • BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 503/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 64/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "orangefarbenes Rechteck mit drei weißen Punkten

  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 19.10.2016 - 27 W (pat) 31/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts

  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 33/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sex Republik" - fehlende Unterscheidungskraft

  • BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit

  • BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 509/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Solar Promotion" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "winkelähnliche Form auf einem Schuh

  • BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15

    Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 510/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "schräg gestellten Winkelform (Bildmarke)" -

  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 68/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Auto in Sprechblase (Bildmarke)" -

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bucheinband mit umlaufendem Streifen nebst feiner

  • BPatG, 05.06.2013 - 29 W (pat) 42/11

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Abbildung eines Verkaufsstandes

  • BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 42/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blatt mit abperlenden Wassertropfen (Bildmarke)" -

  • BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Packaging. Next level. (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/04
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