Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2017 - I ZB 69/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,27260
BGH, 06.04.2017 - I ZB 69/16 (https://dejure.org/2017,27260)
BGH, Entscheidung vom 06.04.2017 - I ZB 69/16 (https://dejure.org/2017,27260)
BGH, Entscheidung vom 06. April 2017 - I ZB 69/16 (https://dejure.org/2017,27260)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,27260) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1027 Abs 2 aF ZPO, § 1031 Abs 1 ZPO
    Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch

  • Wolters Kluwer

    Unzulässiger Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch im Linienschifffahrtsdienst

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an eine formwirksame Schiedsvereinbarung Nach Aufhebung von § 1027 Abs. 2 ZPO aF kommt der Abschluss

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Kein Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch nach Aufhebung von § 1027 Abs. 2 ZPO a.F.

  • tis-gdv.de

    Konnossement, Schiedsgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 1031 Abs. 1
    Unzulässiger Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch im Linienschifffahrtsdienst

  • rechtsportal.de

    ZPO § 1027 Abs. 2 ; ZPO § 1031 Abs. 1
    Unzulässiger Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch im Linienschifffahrtsdienst

  • datenbank.nwb.de

    Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Abschluss einer Schiedsvereinbarung durch Handelsbrauch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 76
  • NJW-RR 2017, 1531
  • ZIP 2017, 1570
  • MDR 2017, 1193
  • SchiedsVZ 2017, 323
  • SchiedsVZ 2017, 327
  • WM 2017, 2083
  • BB 2017, 1794
  • DB 2017, 2225
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 16.08.2017 - 34 SchH 14/16

    Schiedsverfahren- Auslegung einer Schiedsvereinbarung bei handelsrechtlichen

    j) Selbst wenn - unterstellt - die Einheitsbedingungen wirksam in die Verträge einbezogen wurden (vgl. BGHZ 149, 113/116 ff.; BGH NJW 2002, 370/371 f.; OLG Naumburg vom 13.2.2013, 12 U 153/12, juris; OLG Düsseldorf vom 22.7.2014, 4 Sch 8/13, juris; OLG Stuttgart vom 21.12.2015, 1 SchH 1/15, juris) - etwa aufgrund Handelsbrauchs, Art. 9 Abs. 2 CISG - und die in § 1 der Einheitsbedingungen enthaltene Schiedsvereinbarung Vertragsbestandteil wurde (siehe allerdings BGH vom 6.4.2017, I ZB 69/16, juris), folgt daraus die Zuständigkeit keines anderen als des angerufenen Schiedsgerichts.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht