Rechtsprechung
   BGH, 10.10.2002 - I ZB 7/02   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr - Markenidentität - Schutz der Widerspruchsmarke - Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde - Begründungszwang - Anforderungen an die Begründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 § 83 Abs. 3 Nr. 6
    Anforderungen an die Begründung im Verfahren vor den Patentgerichten.

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 07.08.2006 - 25 W (pat) 73/04

    Gegenstandswert für Widerspruchs-Beschwerdeverfahren

    Seit Einführung des Euro werden - soweit ersichtlich - ebenso regelmäßig 50.000 EUR, also etwa der doppelte Gegenstandswert ohne Angabe von Gründen für die außerordentliche Erhöhung festgesetzt (vgl. I ZB 7/02 vom 10.10.2002 - MAGNUM - oder I ZB 2/04 vom 24.02.2005 - MEY / Ella May).
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