Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2018 - I ZB 72/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eröffnung des Insolvenzverfahrens hindert nicht an der Verhängung einer Ersatzordnungshaft

  • Jurion
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners kein Hindernis für die Vollstreckung von ersatzweise angeordneter Ordnungshaft; abschließende Regelung in Art. 9 Abs. 2 Satz 4 EGStGB, in welchen Fällen die Verjährung der Vollstreckung eines Ordnungsmittels ruht

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vollstreckung von ersatzweise angeordneter Ordnungshaft trotz Insolvenzeröffnung über Schuldnervermögen

  • datenbank.nwb.de

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckung von Ersatzordnungshaft trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Ruhen der Verjährung der Vollstreckung eines Ordnungsmittels

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ersatzweise angeordnete Ordnungshaft bei Unterlassungsverfügung auch bei Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners möglich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 246
  • MDR 2019, 273
  • WM 2019, 210
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht