Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2006 - I ZB 73/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Antrag auf Eintragung einer Tastmarke; Verkleidung eines Kraftfahrzeugsitzes; Erfordernisse der Bestimmtheit und der grafischen Darstellbarkeit

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Nach dem Bundesgerichtshofes kann ein über den Tastsinn wahrnehmbares Zeichen eine Marke sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 3 Abs. 1 § 8 Abs. 1
    "Tastmarke"; Markenqualität eines über den Tastsinn wahrnehmbaren Zeichens; Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tastmarke

    Tastmarke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Über Tastsinn wahrnehmbares Zeichen kann eine Marke sein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1
    Markenfähigkeit der Tastmarke ("Tastmarke")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Tastmarken sind eintragungsfähig

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 05.10.2006, Az.: I ZB 73/05 (Beschreibung des Schutzgegenstands bei Anmeldung einer Tastmarke)." von Dr. P. Schrader, LL.M. u. RRef., original erschienen in: GRUR 2007, 148 - 153.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 175
  • GRUR 2007, 148
  • GRUR Int. 2007, 252



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 195/06

    UHU

    Die Bedeutung des Erfordernisses der graphischen Darstellbarkeit liegt darin, im Eintragungsverfahren der Beurteilung der Marke eine festgelegte Form zugrunde legen zu können, die Eintragung ins Register überhaupt zu ermöglichen und die Eintragung im Interesse der Allgemeinheit zur Unterrichtung über die in Kraft stehenden Marken und ihren Schutzbereich zu veröffentlichen (vgl. EuGH, Urt. v. 12.12.2002 - C-273/00, Slg. 2002, I-11737 = GRUR 2003, 145 Tz. 47-51 = WRP 2003, 249 - Sieckmann; EuGH GRUR 2004, 858 Tz. 26-30 - Heidelberger Bauchemie; BGHZ 169, 175 Tz. 13 - Tastmarke).
  • BGH, 28.02.2013 - I ZB 56/11

    Schokoladenstäbchen II

    Die Bedeutung des Erfordernisses der graphischen Darstellbarkeit und der Bestimmtheit der Eintragung der Marke liegt darin, der Beurteilung der Marke im Eintragungsverfahren eine festgelegte Form zugrunde legen zu können, die Eintragung der Marke in das Register überhaupt zu ermöglichen und durch Veröffentlichung der Eintragung die Allgemeinheit über die in Kraft stehenden Marken und ihren Schutzbereich zu unterrichten (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Dezember 2002 - C 273/00, Slg. 2002, I11737 = GRUR 2003, 145 Rn. 47 bis 51 - Sieckmann; Urteil vom 24. Juni 2004 - C 49/02, Slg. 2004, I-6129 = GRUR 2004, 858 Rn. 26 bis 30 - Heidelberger Bauchemie; BGH, Beschluss vom 25. März 1999 - I ZB 23/98, GRUR 1999, 730 f. = WRP 1999, 853 - Farbmarke magenta/grau; Beschluss vom 5. Oktober 2006 - I ZB 73/05, BGHZ 169, 175 Rn. 13 - Tastmarke).
  • BGH, 06.02.2013 - I ZB 85/11

    Variable Bildmarke

    Auch der Senat geht davon aus, dass der Gegenstand der Anmeldung nicht beliebig oder sonst unbestimmt sein darf, sondern hinreichend klar, eindeutig und in sich abgeschlossen, mithin nicht lediglich abstrakt, sondern konkret festgelegt sein muss (BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - I ZB 73/05, BGHZ 169, 175 Rn. 17; Beschluss vom 5. Oktober 2006 - I ZB 86/05, GRUR 2007, 55 Rn. 13 f. = WRP 2007, 73 - Farbmarke gelb/grün II; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 195/06, GRUR 2009, 783 Rn. 31 = WRP 2009, 965 - UHU; vgl. auch Kirschneck in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 3 Rn. 17, 74; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, 2. Aufl., § 3 Rn. 453; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 3 Rn. 9).
  • BPatG, 23.03.2007 - 26 W (pat) 3/05

    Das rauhe Gefühl von feinem Sandpapier

    Wie der Bundesgerichtshof in der Entscheidung "Tastmarke" (GRUR 2007, 148 ff.) ausgeführt hat, kann auch ein über den Tastsinn wahrnehmbares Zeichen grundsätzlich eine Marke sein, weil sich Elemente oder Eigenschaften einer Gestaltung, deren Wahrnehmung über den Tastsinn als Marke beansprucht werden soll, gedanklich von der Ware selbst abstrahieren lassen und daher geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (BGH GRUR 2007, 148, 150 - Tastmarke).
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