Rechtsprechung
   BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7118
BGH, 17.08.2011 - I ZB 75/10 (https://dejure.org/2011,7118)
BGH, Entscheidung vom 17.08.2011 - I ZB 75/10 (https://dejure.org/2011,7118)
BGH, Entscheidung vom 17. August 2011 - I ZB 75/10 (https://dejure.org/2011,7118)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 83 Abs 3 Nr 3 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung des Vorbringens zum Urheberrecht an einem Logo i.R. der Geltendmachung der Verletzung eines Anspruchs eines Markeninhabers auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Vorbringens zum Urheberrecht an einem Logo i.R. der Geltendmachung der Verletzung eines Anspruchs eines Markeninhabers auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de

    Markenlöschungsverfahren: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bösgläubige Anmeldung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 96 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BPatG, 17.04.2014 - 30 W (pat) 32/12

    LIQUIDROM - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" -

    Denn anders als zum Beispiel ein Logo (vgl. BGH MarkenR 2011, 545 - KRYSTALLPALAST) ist ein einzelnes Wort - wie hier "Liquidrom" - kein schutzfähiges Werk im Sinn von § 2 Abs. 1 UrhG.
  • BPatG, 27.09.2012 - 27 W (pat) 31/11

    Gehendes Ampelmännchen - Markenlöschungsverfahren - "Bildmarke (gehendes

    Hierzu hat der Antragsteller kaum Konkretes vorgetragen, während sich die Inhaberin des angegriffenen Zeichens  darauf berufen kann, dass andere Schutzrechte, wie urheberrechtliche Verwendungsmöglichkeiten, einen Besitzstand begründen können (BGH vom 17.8.2011 - I ZB 75/10 - Krystallpalast) und diese hier allenfalls ihr zustanden.
  • BPatG, 23.10.2012 - 27 W (pat) 87/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KRYSTALLPALAST VARIETÉ

    Den Beschluss des Senats vom 1. Februar 2010 hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17. August 2011 (GRUR-RR 2012, 96) aufgehoben.
  • BPatG, 08.04.2015 - 29 W (pat) 118/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Nationale Volksarmee der

    Die Nutzungsrechte an einem Logo, bei dem es sich um ein Gebrauchswerk, mithin angewandte Kunst handeln kann, können grundsätzlich einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BGH MarkenR 2011, 545 - Krystallpalast; verneint für das SED-Emblem vom Landgericht Hamburg: GRUR-RR 2005, 106 ff.).
  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17

    Bösgläubige Anmeldung einer Marke; Anmeldung der Marke "Jazz in den

    Ein schutzwürdiger Besitzstand kann aus Marktpräsenz und Bekanntheit resultieren, aber auch Unternehmenskennzeichen können einen schutzwürdigen Besitzstand begründen (BPatG, Beschluss vom 21. August 2017 - 27 W (pat) 8/15 -, BeckRS 2017, 139576 - DPV) oder Logos (BPatG BeckRS 2017, 139576 - DPV; Beschluss vom 8. April 2015 - 29 W (pat) 118/11 -, BeckRS 2015, 123438 - Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO; BGH, Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 75/10 -, BeckRS 2011, 25607 - Krystallpalast).
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