Rechtsprechung
   BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ZOOM/ZOOM - Die Ware "Papier für Kopierzwecke" und die Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien" sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

  • openjur.de

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
    ZOOM/ZOOM

  • bundesgerichtshof.de PDF

    ZOOM/ZOOM

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "ZOOM" ist nicht gleich "ZOOM" - Zur Verwechslungsgefahr gleichlautender Marken bei unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen

  • Jurion

    Ähnlichkeit der Ware "Papier für Kopierzwecke" und der Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien" bzgl. Verwechslungsgefahr (hier: ZOOM)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ähnlichkeit der Ware "Papier für Kopierzwecke" und der Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotografien" bzgl. Verwechslungsgefahr (hier: ZOOM)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien" sind nicht ähnlich im Sinne von

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Papier für Kopierzwecke" und "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kopierpapier oder Printmedien - und die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Ware "Papier für Kopierzwecke" und Waren "Printmedien/Druckschriften" nicht ähnlich

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Kopierpapier und Printmedien nicht ähnlich im Sinne des Markengesetzes

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2015, 176
  • MIR 2014, Dok. 128



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Wird zitiert von ... (38)  

  • OLG München, 28.04.2016 - 6 U 1576/15  

    Behauptete Markenrechtsverletzung - Abänderungsurteil

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rn: 46 - Editions Albert Rene/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2015, 1127 Rn. 8 - I-SET/ISETsolar; BGH GRUR 2015, 176 Rn. 9 - ZOOM/ZOOM; BGH GRUR 2014, 488 Rn. 9 - DESPERADOS/DESPERADO; BGH GRUR 2014, 382 Rn. 14 - REAL-Chips, jeweils m. w. N.).
  • BPatG, 11.04.2016 - 27 W (pat) 511/16  
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. z. B. EuGH GRUR 2013, 923 (Nr. 34) - Specsavers-Gruppe/Asda; GRUR 2010, 1098 (Nr. 44) - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, (Nr. 32) - BARBARA BECKER; BGH GRUR 2015, 176, (Nr. 9) - ZOOM/ZOOM; GRUR 2014, 488(Nr. 9) - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2013, 833 (Nr. 3) - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 (Nr. 9) - Maalox/Melox-GRY).

    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (st. Rspr., z. B. BGH GRUR 2015, 176 (Nr. 9) - ZOOM/ZOOM; GRUR 2014, 488 (Nr. 9) - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2014, 382 (Nr. 14) - REAL-Chips).

  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14  

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1008 Rn. 18 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE, jeweils mwN).
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