Rechtsprechung
   BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § ... 242 BGB, § 54 Abs. 1 Satz 2 MarkenG, § 50 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 8 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 9 MarkenG, § 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 oder 3 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    for you

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wortmarke "for you" muss nicht wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht werden

  • Jurion

    Vorliegen einer produktbeschreibende Sachaussage für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich durch die Wortfolge "for you"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Vorliegen einer produktbeschreibende Sachaussage für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich durch die Wortfolge "for you"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    For you

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die Wortfolge "for you" enthält für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich keine produktbeschreibende Sachaussage

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "for you" muss nicht gelöscht werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nahrungsmittel "for you"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "for you" ist hinreichend unterscheidungskräftig für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "for you" ist hinreichend unterscheidungskräftig für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wortfolge "for you" hat für Produktsektor Gesundheit und Ernährung keine produktbeschreibende Sachaussage

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wortfolge "for you" nicht markenschutzfähig

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    For you

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    "For You" als Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "for you" hat hinreichende Unterscheidungskraft u. muss als Wortmarke nicht gelöscht werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen für die Löschung einer Wortmarke

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen für die Löschung einer Wortmarke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 173



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Wird zitiert von ... (261)  

  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15  

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (BGH, GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister; BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 81/13, GRUR 2015, 173 Rn. 15 = WRP 2015, 195 - for you, jeweils mwN).
  • BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15  

    OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als

    Erforderlich ist vielmehr die Feststellung, dass der Verkehr die Bezeichnung ausschließlich als werbliche Anpreisung versteht (BGH, GRUR 2015, 173 Rn. 28 - for you).
  • BGH, 06.04.2017 - I ZB 39/16  

    Schokoladenstäbchen III - Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke:

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (BGH, GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister; BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 10 = WRP 2014, 573 - HOT; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 81/13, GRUR 2015, 173 Rn. 15 = WRP 2015, 195 - for you; BGH, GRUR 2017, 186 Rn. 29 - Stadtwerke Bremen, jeweils mwN).
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