Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2018 - I ZB 86/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,30512
BGH, 12.07.2018 - I ZB 86/17 (https://dejure.org/2018,30512)
BGH, Entscheidung vom 12.07.2018 - I ZB 86/17 (https://dejure.org/2018,30512)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17 (https://dejure.org/2018,30512)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,30512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • JurPC

    Unterlassung von Äußerungen durch Rundfunkanstalt

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt durch Entfernung des Fernsehbeitrags aus ihrer Mediathek und Einwirkung auf gängige Suchmaschinen hinsichtlich des Abrufens des Beitrags aus dem Chache; Veröffentlichung des Beitrags selbständig in einem Internetvideoportal ...

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Reichweite einer Unterlassungserklärung im Online-Bereich

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den gebotenen Maßnahmen einer Rundfunkanstalt, die es zu unterlassen hat, bestimmte in einem Fernsehbeitrag enthaltene Äußerungen zu verbreiten oder verbreiten zu lassen

  • kanzlei.biz

    Unterlassungspflicht im Online-Bereich erstreckt sich nicht auf das selbständige Handeln Dritter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt durch Entfernung des Fernsehbeitrags aus ihrer Mediathek und Einwirkung auf gängige Suchmaschinen hinsichtlich des Abrufens des Beitrags aus dem Chache; Veröffentlichung des Beitrags selbständig in einem Internetvideoportal ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen NDR: Unterlassungspflicht erstreckt sich nicht auf Youtube-Videos Dritter

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    NDR muss TV-Beitrag nicht pro-aktiv aus YouTube löschen lassen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    NDR muss bei Unterlassungsverpflichtung Fernsehbeitrag aus Mediathek entfernen und Aufrufbarkeit aus Cache gängiger Suchmaschinen verhindern - Keine Verantwortlichkeit für Upload auf anderen Videoportalen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Reichweite der Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite der Unterlassungspflicht: NDR muss nicht gegen Youtube-Nutzer vorgehen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unterlassung von Äußerungen in Fernsehbeitrag durch Rundfunkanstalt

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Wie weit geht das? Zu Mitwirkungspflichten bei Unterlassungserklärung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Verstoß gegen Unterlassungspflicht bei Veröffentlichung des zu unterlassenden Videos bei YouTube durch einen Dritten - Grundsätzlich keine Haftung für selbständiges Handeln von Dritten

Besprechungen u.ä. (3)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil gegen NDR: Unterlassungspflicht erstreckt sich nicht auf Youtube-Videos Dritter

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    NDR muss nicht pro-aktiv YouTube-Videos Dritter überprüfen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Reichweite der Beseitigungspflicht bei fremdgenutztem Beitrag - Wirbel um Bauschutt - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 12.07.2018" von Prof. Dr. Johannes Hager, original erschienen in: NJW 2019, 56 - 58.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 56
  • MDR 2018, 1328
  • GRUR 2018, 1183
  • WM 2018, 1896
  • MMR 2019, 170
  • K&R 2018, 791
  • ZUM 2018, 879
  • afp 2018, 512
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche

    Der Schuldner eines gesetzlichen Unterlassungsanspruchs ist im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren nur verpflichtet, auf selbständig handelnde Dritte einzuwirken, deren Handeln ihm wirtschaftlich zugutekommt und bei denen er mit - gegebenenfalls weiteren - Verstößen ernstlich rechnen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17, GRUR 2018, 1183 Rn. 11 = WRP 2018, 1346).
  • BGH, 09.04.2019 - VI ZR 89/18

    Zur Haftung für Uploads durch Dritte

    Besteht danach der für eine Zurechnung erforderliche innere Zusammenhang zwischen der vom Erstverbreiter geschaffenen Gefahr und der durch die Folgeveröffentlichung hervorgerufenen Rechtsgutverletzung, so muss der Erstverbreiter für die Folgen seines rechtswidrigen Tuns haftungsrechtlich einstehen (zustimmend: Peifer, NJW 2016, 23, 25; Ahrens, GRUR, 2018, 374, 375; Gounalakis, NJW 2014, 2000, 2001; Reinauer, MDR 2015, 1340, 1341; vgl. zur Gefahr der massenhaften Verbreitung insb. bei Boulevardthemen und zum Kontrollverlust des Ursprungsverbreiters Hofmann/Fries, NJW 2017, 2369, 2372 f.; Hager, NJW 2019, 56, 58 für den Schadensersatz).

    cc) Entgegen der Auffassung der Revisionserwiderung steht der Bejahung des haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhangs zwischen der Erstveröffentlichung und der durch die Folgeveröffentlichung verursachten Rechtsgutsverletzung auch nicht die Rechtsprechung des I. Zivilsenats entgegen, wonach der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs für das selbständige Handeln Dritter grundsätzlich nicht einzustehen hat und zu einer aktiven Einwirkung auf Dritte nur verpflichtet ist, wenn ihm das Handeln des Dritten wirtschaftlich zugutekommt (vgl. BGH, Urteile vom 13. November 2013 - I ZR 77/12, GRUR 2014, 595 - Vertragsstrafenklausel; vom 4. Mai 2017 - I ZR 208/15, GRUR 2017, 823 - Luftentfeuchter; vom 13. September 2018 - I ZR 187/17, WRP 2019, 209 - Sportwagenfoto; Beschlüsse vom 29. September 2016 - I ZB 34/15, GRUR 2017, 145 - Rückruf von RESCUE-Produkten; vom 11. Oktober 2017 - I ZB 96/16, GRUR 2018, 473 - Produkte zur Wundversorgung; vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17, GRUR 2018, 1183 - Wirbel um Bauschutt).

  • OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 156/17

    Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht

    Dass der Unterlassungsschuldner auch Schritte gegenüber Google einleiten müsse, um dort ein entsprechendes Suchergebnis zu vermeiden, sei für Konstellationen wie der vorliegenden von mehreren Oberlandesgerichten und zuletzt auch vom BGH in der Entscheidung vom 12.7.2018, I ZB 86/17, entschieden worden.

    Eine fortdauernde Verantwortlichkeit der Klägerin für diesen von ihr als Handlungsstörerin geschaffenen Verletzungszustand und damit eine Passivlegitimation für den Unterlassungsanspruch ergibt sich daraus, dass es ihr, wie beklagtenseits dargelegt, ohne Weiteres möglich und zumutbar gewesen wäre, bei Google eine Löschung aus dem Cache zu erwirken (vgl. BGH Beschluss vom 12.7.2018, I ZB 86/17).

  • OLG Koblenz, 28.01.2019 - 9 W 648/18

    Werbeverbot auf dem Friedhof umfasst auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck - Wer

    Diesem Haftungsmodell liegt die Wertung zugrunde, dass ein Schuldner, der sich zur Erweiterung seiner Handlungsmöglichkeiten der Hilfe Dritter bedient, für das hierdurch gesteigerte Risiko von Störungen einstehen muss (vgl. BGH, NJW 2019, 56, 57, Rdnr. 18, m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 14.12.2017 - 2 U 58/17

    Unterlassungsvertrag: Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für die

    Deshalb hat der Senat in den oben zitierten Entscheidungen dafür gehalten, dass die Störungsbeseitigung auch erfordert, Suchmaschinen wiederholt zu überprüfen und im Falle eines einschlägigen Fundes auf Suchmaschinenbetreiber zuzugehen und von diesen - erforderlichenfalls unter Einsatz rechtlicher Mittel - die Beseitigung der Zugangsmöglichkeit zu den übernommenen Inhalten einzufordern (so auch OLG Celle, Beschluss vom 21. August 2017 - 13 W 45/17, WPR 2017, 1390, und bei juris [n. rkr.; vgl. BGH, Az.: I ZB 86/17]; anders wohl OLG Zweibrücken, a.a.O.).
  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2018 - 3 O 140/18

    Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildes über eine URL

    Dies kann auch die Pflicht umfassen, auf Dritte einzuwirken, um eine Perpetuierung der Rechtsverletzung dort abzustellen, z.B. im Google Cache (BGH GRUR 2018, 1183 [BGH 12.07.2018 - I ZB 86/17] - "Wirbel um Bauschutt"; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 259; OLG Celle MMR 2015, 408 [OLG Celle 29.01.2015 - 13 U 58/14] ; KG Berlin MMR 2010, 715 [KG Berlin 27.11.2009 - 9 U 27/09] ) oder Google Maps, Gelbe Seiten etc. (vgl. LG Kaiserslautern, Urt. v. 08.07.2014 - HK O 33/13, BeckRS 2014, 18134).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht