Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2018 - I ZB 86/17   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Jurion

    Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt durch Entfernung des Fernsehbeitrags aus ihrer Mediathek und Einwirkung auf gängige Suchmaschinen hinsichtlich des Abrufens des Beitrags aus dem Chache; Veröffentlichung des Beitrags selbständig in einem Internetvideoportal durch einen Dritten hinsichtlich Verletzung der Unterlassungspflicht; Unterlassung der Verbreitung von verschiedenen Äußerungen im Zusammenhang mit einer Berichterstattung unter dem Titel "Wirbel um belasteten Bauschutt in Hannover" in der Sendung "Markt"

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Reichweite einer Unterlassungserklärung im Online-Bereich

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den gebotenen Maßnahmen einer Rundfunkanstalt, die es zu unterlassen hat, bestimmte in einem Fernsehbeitrag enthaltene Äußerungen zu verbreiten oder verbreiten zu lassen

  • kanzlei.biz

    Unterlassungspflicht im Online-Bereich erstreckt sich nicht auf das selbständige Handeln Dritter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt durch Entfernung des Fernsehbeitrags aus ihrer Mediathek und Einwirkung auf gängige Suchmaschinen hinsichtlich des Abrufens des Beitrags aus dem Chache; Veröffentlichung des Beitrags selbständig in einem Internetvideoportal durch einen Dritten hinsichtlich Verletzung der Unterlassungspflicht; Unterlassung der Verbreitung von verschiedenen Äußerungen im Zusammenhang mit einer Berichterstattung unter dem Titel "Wirbel um belasteten Bauschutt in Hannover" in der Sendung "Markt"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    NDR muss TV-Beitrag nicht pro-aktiv aus YouTube löschen lassen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    NDR muss bei Unterlassungsverpflichtung Fernsehbeitrag aus Mediathek entfernen und Aufrufbarkeit aus Cache gängiger Suchmaschinen verhindern - Keine Verantwortlichkeit für Upload auf anderen Videoportalen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Reichweite der Unterlassungspflicht einer Rundfunkanstalt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unterlassung von Äußerungen in Fernsehbeitrag durch Rundfunkanstalt

Besprechungen u.ä. (2)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urteil gegen NDR: Unterlassungspflicht erstreckt sich nicht auf Youtube-Videos Dritter

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    NDR muss nicht pro-aktiv YouTube-Videos Dritter überprüfen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Reichweite der Beseitigungspflicht bei fremdgenutztem Beitrag - Wirbel um Bauschutt - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 12.07.2018" von Prof. Dr. Johannes Hager, original erschienen in: NJW 2019, 56 - 58.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1328
  • GRUR 2018, 1183
  • WM 2018, 1896
  • K&R 2018, 791
  • afp 2018, 512



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 13.09.2018 - I ZR 187/17

    Schadensersatzanspruch für die unberechtigte Vervielfältigung und öffentliche

    Der Schuldner eines gesetzlichen Unterlassungsanspruchs ist im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren nur verpflichtet, auf selbständig handelnde Dritte einzuwirken, deren Handeln ihm wirtschaftlich zugutekommt und bei denen er mit - gegebenenfalls weiteren - Verstößen ernstlich rechnen muss (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2018 - I ZB 86/17, GRUR 2018, 1183 Rn. 11 = WRP 2018, 1346).
  • OLG Stuttgart, 14.12.2017 - 2 U 58/17

    Unterlassungsvertrag: Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für die

    Deshalb hat der Senat in den oben zitierten Entscheidungen dafür gehalten, dass die Störungsbeseitigung auch erfordert, Suchmaschinen wiederholt zu überprüfen und im Falle eines einschlägigen Fundes auf Suchmaschinenbetreiber zuzugehen und von diesen - erforderlichenfalls unter Einsatz rechtlicher Mittel - die Beseitigung der Zugangsmöglichkeit zu den übernommenen Inhalten einzufordern (so auch OLG Celle, Beschluss vom 21. August 2017 - 13 W 45/17, WPR 2017, 1390, und bei juris [n. rkr.; vgl. BGH, Az.: I ZB 86/17]; anders wohl OLG Zweibrücken, a.a.O.).
  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2018 - 3 O 140/18

    Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildes über eine URL

    Dies kann auch die Pflicht umfassen, auf Dritte einzuwirken, um eine Perpetuierung der Rechtsverletzung dort abzustellen, z.B. im Google Cache (BGH GRUR 2018, 1183 [BGH 12.07.2018 - I ZB 86/17] - "Wirbel um Bauschutt"; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 259; OLG Celle MMR 2015, 408 [OLG Celle 29.01.2015 - 13 U 58/14] ; KG Berlin MMR 2010, 715 [KG Berlin 27.11.2009 - 9 U 27/09] ) oder Google Maps, Gelbe Seiten etc. (vgl. LG Kaiserslautern, Urt. v. 08.07.2014 - HK O 33/13, BeckRS 2014, 18134).
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