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   BGH, 17.11.2005 - I ZB 9/04   

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https://dejure.org/2005,2501
BGH, 17.11.2005 - I ZB 9/04 (https://dejure.org/2005,2501)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2005 - I ZB 9/04 (https://dejure.org/2005,2501)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2005 - I ZB 9/04 (https://dejure.org/2005,2501)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schutzfähigkeit einer Abbildung des Kopfs eines elektrischen Rasierapparats als Marke; Schutzhindernis wegen technischer Bedingtheit der abgebildeten Gestaltungsmerkmale der Sache; Geeignetheit einer kennzeichenmäßigen Unterscheidung gegenüber gleichartigen Erzeugnissen ...

  • kanzlei.biz

    Scherkopf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 162 Abs. 2; WZG § 1 § 4 Abs. 3
    "Scherkopf"; Löschung einer Marke wegen Schutzunfähigkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Scherkopf

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Antrag auf Löschung einer vor 1. Januar 1995 eingetr. Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 588
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Soweit es der Senat für die Rechtslage unter der Geltung des Warenzeichengesetzes - wenngleich nur unter besonderen Umständen - nicht ausgeschlossen hat, dass der Markeninhaber sich im Löschungsverfahren auf Vertrauensgesichtspunkte berufen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 1964 - Ib ZB 7/63, BGHZ 42, 151, 161 f. - Rippenstreckmetall II), kommt dies jedenfalls unter der Geltung des Markengesetzes nicht in Betracht (vgl. auch zu § 10 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 WZG schon BGH, Beschluss vom 17. November 2005 - I ZB 9/04, GRUR 2006, 588 Rn. 14 = WRP 2006, 757 - Scherkopf).

    Dieses Interesse geht einem etwaigen Vertrauens- und Bestandsschutz des Markeninhabers vor (vgl. zu § 1 WZG auch BGH, GRUR 2006, 588 Rn. 14 - Scherkopf).

  • BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

    ROCHER-Kugel

    Um dem Bedürfnis der Mitbewerber, sich im schutzrechtsfreien Stand der Technik ungehindert betätigen zu können, gerecht zu werden, sind nach der Auslegung, die die Bestimmung durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs erfahren hat, nicht nur Warenformen, die ausschließlich aus technisch notwendigen Merkmalen bestehen, vom Markenschutz ausgeschlossen, sondern alle Warenformen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen, ohne dass es darauf ankommt, ob sich die gleiche technische Wirkung auch unter Verwendung anderer Formen erreichen lässt (EuGH GRUR 2002, 804, 809 [Nr. 81 ff.] - Philips; BGH GRUR 2006, 588, 591 [Nr. 18].
  • BPatG, 22.02.2007 - 28 W (pat) 2/02
    Auf die zugelassene Rechtsbeschwerde der Löschungsantragstellerin hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17. November 2005 die patentgerichtliche Entscheidung aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen (BGH GRUR 2006, 588 - Scherkopf).

    Damit sollte dem begrenzten Zweck des Warenzeichenschutzes Rechnung getragen und ein Alleinherstellungsrecht funktionell bedingter Waren über die hierfür vorgesehenen, speziellen technischen Schutzrechte hinaus ausgeschlossen werden (vgl. auch BGH GRUR 2006, 588, Rdn. 12 - Scherkopf).

    Da sich die angegriffene Bildmarke somit lediglich in der naturgetreuen Darstellung von technisch bedingten und damit im Hinblick auf die beanspruchten Waren wesensbestimmenden Gestaltungselementen erschöpft, fehlte ihr zum Eintragungszeitpunkt der Zeichencharakter i. S. v. § 1 WZG, ohne dass dieses generelle Eintragungshindernis durch die geltend gemachte Durchsetzung des Zeichens im Verkehr überwunden werden konnte (vgl. BGH GRUR 2006, 588, Rdn. 12 - Scherkopf).

  • OLG Köln, 26.04.2019 - 6 U 164/18

    Voraussetzungen wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes für einen

    Es kommt hinzu, dass aufgrund der Maßgeblichkeit des Gesamteindrucks nicht entscheidend ist, inwieweit den einzelnen Elementen wettbewerbliche Eigenart innewohnt (Köhler in Köhler/Bornkamm aaO, § 4 Rn. 3.28c), sondern wie diese im Zusammenspiel wirken, so dass die Entscheidung Scherkopf des Bundesgerichthofs (GRUR 2006, 588) auch aus diesem Grund zu keinem anderen Ergebnis führt.
  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 70/07

    "Drei-Scherkopf-Rasierer" - Bindungswirkung der Markeneintragung für das

    Auf die - zugelassenen - Rechtsbeschwerden hin hat der BGH mit Beschlüssen vom 17.11.2005 (zwei der sich inhaltlich entsprechenden vier Beschlüsse - I ZB 9/04 und I ZB 12/04 - sind veröffentlicht in GRUR 2006, 588 - Scherkopf und GRUR 2006, 589 - Rasierer mit drei Scherköpfen) diese Entscheidungen aufgehoben und zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.
  • BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 86/05

    Lego-Baustein

    Vom Markenschutz ausgeschlossen sind deshalb nicht nur Warenformen, die ausschließlich aus technisch notwendigen Merkmalen bestehen, sondern alle Warenformen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen, also technisch bedingt sind, ohne dass es darauf ankommt, ob sich die gleiche technische Wirkung auch unter Verwendung anderer Formalternativen erreichen lässt (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 809 - Philips; ebenso BGH GRUR 2006, 588 - Scherkopf).
  • BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 80/05
    Vom Markenschutz ausgeschlossen sind deshalb nicht nur Warenformen, die ausschließlich aus technisch notwendigen Merkmalen bestehen, sondern alle Warenformen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen, also technisch bedingt sind, ohne dass es darauf ankommt, ob sich die gleiche technische Wirkung auch unter Verwendung anderer Formalternativen erreichen lässt (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 809 - Philips; ebenso BGH GRUR 2006, 588 - Scherkopf).
  • BPatG, 02.05.2007 - 26 W (pat) 82/05
    Vom Markenschutz ausgeschlossen sind deshalb nicht nur Warenformen, die ausschließlich aus technisch notwendigen Merkmalen bestehen, sondern alle Warenformen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen, also technisch bedingt sind, ohne dass es darauf ankommt, ob sich die gleiche technische Wirkung auch unter Verwendung anderer Formalternativen erreichen lässt (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 809 - Philips; ebenso BGH GRUR 2006, 588 - Scherkopf).
  • BPatG, 20.12.2006 - 26 W (pat) 86/05
    Vom Markenschutz ausgeschlossen sind deshalb nicht nur Warenformen, die ausschließlich aus technisch notwendigen Merkmalen bestehen, sondern alle Warenformen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen, also technisch bedingt sind, ohne dass es darauf ankommt, ob sich die gleiche technische Wirkung auch unter Verwendung anderer Formalternativen erreichen lässt (vgl. EuGH GRUR 2002, 804, 809 [EuGH 18.06.2002 - C 299/99] - Philips; ebenso BGH GRUR 2006, 588 - Scherkopf).
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