Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16   

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" - Pippi-Langstrumpf-Marke

  • Jurion

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen"; Personennamen als ein klassisches Kennzeichnungsmittel wegen ihrer Eignung zur individuellen Bezeichnung des Namensträgers; Übertragung von inhaltlichen Zuschreibungen von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen

  • Betriebs-Berater

    Zur Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für Beherbergungsdienstleistungen

  • kanzlei.biz

    Wortmarke "Pippi Langstrumpf" besitzt für Beherbergungsdienstleistungen Unterscheidungskraft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 50 Abs. 1
    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen"; Personennamen als ein klassisches Kennzeichnungsmittel wegen ihrer Eignung zur individuellen Bezeichnung des Namensträgers; Übertragung von inhaltlichen Zuschreibungen von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 ; MarkenG § 50 Abs. 1
    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen"; Personennamen als ein klassisches Kennzeichnungsmittel wegen ihrer Eignung zur individuellen Bezeichnung des Namensträgers; Übertragung von inhaltlichen Zuschreibungen von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Pippi-Langstrumpf-Marke

    Markenrecht: Pippi-Langstrumpf-Marke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wortmarke "Pippi Langstrumpf" fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" nicht jegliche Unterscheidungskraft

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Wortmarke Pippi Langstrumpf auch für Beherbergung von Gästen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Eintragung der Wortmarke Pippi Langstrumpf auch für Beherbergung von Gästen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 301
  • BB 2018, 385
  • K&R 2018, 176


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Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17  

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens …

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2017 - I ZB 97/16, GRUR 2018, 301 Rn. 11 = WRP 2018, 459 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN).

    Weil der Verkehr die Marke so wahrnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen, kann ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (vgl. BGH, GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN).

    Versteht der Verkehr eine Personenbezeichnung lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, so fehlt es an der für die Unterscheidungskraft erforderlichen Funktion, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. BGH, GRUR 2018, 301 Rn. 12 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN).

    Der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der Annahme der Unterscheidungskraft nicht entgegen (vgl. BGH, GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN).

    Ist dies der Fall, kann die Unterscheidungskraft nicht deshalb verneint werden, weil es gleichzeitig oder sogar in erster Linie als Werbemittel aufgefasst wird (vgl. BGH, GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN).

  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17  
    Weil der Verkehr die Marke so wahrnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen, kann ein Bedeutungsgehalt, der erst in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt wird, die Annahme einer fehlenden Unterscheidungskraft nicht tragen (vgl. BGH GRUR 2018, 301 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke, m. w. N.).

    Der Umstand, dass eine Marke als sog. sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der Annahme der Unterscheidungskraft nicht entgegen (vgl. BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke, m. w. N.).

  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15  
    a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi- Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI).
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