Volltextveröffentlichungen (11)

• IWW

  § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 5 MarkenG, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG

• bundesgerichtshof.de

  Pippi-Langstrumpf-Marke

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
  Markenschutz: Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" - Pippi-Langstrumpf-Marke

 
• Jurion

  Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen"; Personennamen als ein klassisches Kennzeichnungsmittel wegen ihrer Eignung zur individuellen Bezeichnung des Namensträgers; Übertragung von inhaltlichen Zuschreibungen von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen

• Betriebs-Berater

  Zur Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für Beherbergungsdienstleistungen

• kanzlei.biz

  Wortmarke "Pippi Langstrumpf" besitzt für Beherbergungsdienstleistungen Unterscheidungskraft

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1; MarkenG § 50 Abs. 1
  Unterscheidungskraft der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen"; Personennamen als ein klassisches Kennzeichnungsmittel wegen ihrer Eignung zur individuellen Bezeichnung des Namensträgers; Übertragung von inhaltlichen Zuschreibungen von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Pippi-Langstrumpf-Marke

  Der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, di... e der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag, begründen allenfalls einen beschreibenden Anklang der angegriffenen Marke, beseitigen jedoch nicht ihre Eignung, ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wortmarke "Pippi Langstrumpf" fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" nicht jegliche Unterscheidungskraft

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Eintragung der Wortmarke Pippi Langstrumpf auch für Beherbergung von Gästen

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Eintragung der Wortmarke Pippi Langstrumpf auch für Beherbergung von Gästen

Verfahrensgang

• BPatG, 17.10.2016 - 27 W (pat) 59/13
• BGH, 05.10.2017 - I ZB 97/16
• BPatG, 20.06.2018 - 27 W (pat) 59/13

Papierfundstellen

• GRUR 2018, 301
• BB 2018, 385
• K&R 2018, 176

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Wird zitiert von ... (29)  

• OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18  

  Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung …

  Der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der Annahme der Unterscheidungskraft im Übrigen nicht entgegen (BGH GRUR 2018, 301 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke), vielmehr können derartige Assoziationen geeignet sein, die Kennzeichnungskraft der Marke sogar zu stärken (vgl. BGH NJW 2001, 114, 115 - Ballermann).
• BPatG, 20.06.2018 - 27 W (pat) 59/13  
  Mit Beschluss vom 5. Oktober 2017 hat der Bundesgerichtshof I ZB 97/16 die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Bundespatentgericht zurückverwiesen und ausgeführt, es fehle ein inhaltlicher Bezug zwischen der namensgebenden Romanfigur und den geschützten Dienstleistungen, deshalb habe die Marke keinen beschreibenden Charakter.

  Wegen des weiteren Vorbringens wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie die Verwaltungsvorgänge des DPMA und die Akte des BGH I ZB 97/16 Bezug genommen.

  Versteht der Verkehr eine Personenbezeichnung lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, so fehlt es an der für die Unterscheidungskraft erforderlichen Funktion, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (BGH Beschluss vom 5. Oktober 2017- I ZB 97/16 - Rdnrn. 11 und 12; BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - 1 ZB 19/00, GRUR 2003, 342, 343 = WRP 2003, 519 - Winnetou;… Beschluss vom 24. April 2008 -1 ZB 21/06, GRUR 2008, 1093 Rn. 15 = WRP 2008, 1428 - Marlene-DietrichBildnis I; BPatG, Beschluss vom 4. April 2007 - 28 W (pat) 103/05; BPatG, MarkenR 2008, 33, 36;… Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 270).

  Eventuelle inhaltlichen Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotenen Beherbergungsdienstleistungen überträgt, begründen nach Auffassung des BGH allenfalls einen beschreibenden Anklang der angegriffenen Marke (BGH Beschluss vom 5. Oktober 2017 - I ZB 97/16- Rdnr. 18).

• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18  
  a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi- Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI).

 
• BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18  
  Darüber hinaus besitzen keine Unterscheidungskraft auch solche Zeichen, die sich auf Umstände beziehen, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zwar nicht unmittelbar betreffen, durch die aber ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird (vgl. BGH, Beschluss vom 05.10.2017, I ZB 97/16 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… a. a. O. Rn. 12 - Düsseldorf Congress).
• BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16  
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH, GRUR 2010, 228, Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-.

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… BGH, GRUR 2012, 270, Rn. 12 - Link economy).

• BPatG, 06.08.2018 - 27 W (pat) 52/16  
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH, GRUR 2010, 228, Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf- Marke;… BGH, GRUR 2016, 934, Rn. 9 - OUI;… BGH, GRUR 2014, 569, Rn. 10 - HOT;… BGH, GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido).

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf- Marke;… BGH, GRUR 2012, 270, Rn. 12 - Link economy).

• BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 514/15  
  a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi- Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI).
• BPatG, 25.04.2018 - 27 W (pat) 502/18  
  Unterscheidungskraft ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…vgl. u. a. EuGH, GRUR 2010, 228, Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf- Marke;… BGH, GRUR 2016, 934, Rn. 9 - OUI;… BGH, GRUR 2014, 569, Rn. 10 - HOT;… BGH, GRUR 2013, 731, Rn. 11 - Kaleido;… BGH, GRUR 2012, 1143, Rn. 7 - Starsat).

  Dieser wird die Marke so wahrnehmen, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtung zu unterziehen (BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf- Marke;… BGH, GRUR 2012, 270, Rn. 12 - Link economy).

  Die Tatsache, dass die angemeldete Bezeichnung möglicherweise als sprechendes Zeichen gewisse Assoziationen weckt und beschreibende Anklänge aufweist, ist für die Annahme fehlender Unterscheidungskraft jedoch nicht ausreichend (vgl. BGH, GRUR 2018, 301, Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Marke).

• BPatG, 24.09.2018 - 26 W (pat) 513/16  
  a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat];… BGH GRUR 2018, 932 Rdnr. 7 - #darferdas?; GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi- Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI).
• BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15  
  a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2015, 1198 Rdnr. 59 f. - Nestlé/Cadbury [Kit Kat]; BGH GRUR 2018, 301 Rdnr. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke;… GRUR 2016, 934 Rdnr. 9 - OUI).
• BPatG, 01.08.2018 - 29 W (pat) 530/15  
• BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16  
• BPatG, 27.06.2018 - 29 W (pat) 3/17  
• BPatG, 17.09.2018 - 26 W (pat) 518/18  
• BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 504/17  
• BPatG, 04.07.2018 - 29 W (pat) 533/16  
• BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 18/17  
• BPatG, 17.09.2018 - 28 W (pat) 518/18  
• BPatG, 15.06.2018 - 27 W (pat) 576/16  
• BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 536/16  
• BPatG, 19.07.2018 - 28 W (pat) 525/17  
• BPatG, 15.06.2018 - 27 W (pat) 507/17  
• BPatG, 13.06.2018 - 26 W (pat) 539/17  
• BPatG, 29.05.2018 - 29 W (pat) 12/17  
• BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 34/17  
• BPatG, 01.03.2018 - 25 W (pat) 508/17  

  Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Wortmarke und …
• LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 64/17  

  Schutz des Werktitels als geschäftliche Bezeichnung bei Verwechslungsgefahr …
• BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16  

  Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke; …
• BPatG, 12.03.2018 - 29 W (pat) 21/16  

  Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten …