Rechtsprechung
   BGH, 21.04.2005 - I ZR 1/02   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Marktstudien

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 17 Abs. 2, § 87a Abs. 1, § 87b Abs. 1 und Abs. 2
    Marktstudien

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Marktstudien

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundlagen für die Annahme einer wesentlichen Handlung nach dem Urhebergesetz; Öffentliche Zurverfügungstellung von Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer Zeitschrift; Folgen des Erstverkaufs eines Vervielfältigungsstücks der Datenbank durch den Rechtsinhaber; Begriff der Datenbank nach dem Urheberrecht; Anspruch auf Unterlassung der Vervielfältigung von Marktdaten; Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gestützt auf das Ausnutzen fremden Vertragsbruchs

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Marktstudien

    §§ 17 Abs. 2, 87a Abs. 1, 87b Abs. 1, Abs. 2 UrhG

  • kanzlei.biz

    Veröffentlichung ohne Zustimmung des Herstellers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 2 § 87a Abs. 1 § 87b Abs. 1, 2
    "Marktstudien"; Veröffentlichung von Daten aus einer Datenbank; Umfang der Erschöpfung des Urheberrechts an einer Datenbank durch Veräußerung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marktstudien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Veröffentlichung von Datenbankinhalten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Veröffentlichung von Datenbankinhalten

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Vervielfältigung von bereits veräußerten Datenbanken unzulässig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Verwertung von Datenbankinhalten

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Der Erwerb eines Vervielfältigungsstücks einer Datenbank berechtigt nur zur Weiterverwertung dieses Exemplars und nicht zur Entnahme und Weiterverwendung des Inhalts (z.B. durch Abdruck in einer Zeitschrift)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1707
  • MDR 2006, 104
  • GRUR 2005, 940
  • K&R 2005, 515
  • ZUM 2005, 888
  • afp 2005, 548



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Wird zitiert von ... (16)  

  • OLG Hamm, 15.05.2014 - 22 U 60/13  

    Keine Erschöpfung an digitalen Kopien von E-Books und Hörbüchern

    Das Vervielfältigungsrecht kann sich jedoch nicht erschöpfen (BGH GRUR 2001, 51, 53 - Parfumflakon; OLG Frankfurt/Main, MMR 2009, 544, 545; OLG München MMR 2008, 601; Wiebe in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl., § 19a UrhG, Rn. 1; vgl. auch EuGH GRUR 2004, 244, 248 - BHB-Pferdewetten und BGH GRUR 2005, 940, 942 - Marktstudien zum - in einer speziellen europarechtlichen Richtlinie geregelten - Schutz einer Datenbank).".
  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 151/13  

    Urheberrechtsschutz: Höhe der Gerätevergütung; Vergütungspflicht bei

    Auf das Vervielfältigungsrecht ist der Grundsatz der Erschöpfung grundsätzlich nicht anwendbar (BGH, Urteil vom 4. Mai 2000 - I ZR 256/97, BGHZ 144, 232, 238 - Parfumflakon; Urteil vom 21. April 2005 - I ZR 1/02, GRUR 2005, 940, 942 = WRP 2005, 1538 - Marktstudien).
  • BGH, 10.03.2016 - I ZR 138/13  

    Schutz des Datenbankherstellers: Aus einer topografischen Landkarte herausgelöste

    Die Vorschrift setzt Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG um und greift die Schutzvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie auf (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2005 - I ZR 1/02, GRUR 2005, 940, 941 = WRP 2005, 1538 - Marktstudien).
  • BGH, 21.07.2016 - I ZR 212/14  

    Gerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und

    Auf das Vervielfältigungsrecht ist der Grundsatz der Erschöpfung grundsätzlich nicht anwendbar (BGH, Urteil vom 4. Mai 2000 - I ZR 256/97, BGHZ 144, 232, 238 - Parfumflakon I; Urteil vom 21. April 2005 - I ZR 1/02, GRUR 2005, 940, 942 = WRP 2005, 1538 - Marktstudien).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 138/13  

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Datenbankrichtlinie: Vorliegen einer

    Die Vorschrift setzt Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 96/9/EG um und greift die Schutzvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie auf (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2005 - I ZR 1/02, GRUR 2005, 940, 941 = WRP 2005, 1538 - Marktstudien).
  • BGH, 20.07.2006 - I ZR 185/03  

    Bodenrichtwertsammlung

    Denn dieser Vortrag, der nicht zwischen Bodenrichtwerten, wertbestimmenden Parametern und Grundstücksmarktberichten unterscheidet, stellt ersichtlich nur auf die - unzutreffende (vgl. BGH, Urt. v. 21.4.2005 - I ZR 1/02, GRUR 2005, 940, 942 = WRP 2005, 1538 - Marktstudien) - Rechtsansicht ab, es liege keine Übernahme von Daten vor, wenn die maßgeblichen Daten einem zuvor erworbenen Datenträger entnommen und sodann in eine eigene, kommerziell zu nutzende Datei eingelesen werden.
  • OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12  

    Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des

    Zu einem darüber hinausgehenden Eingriff in die Rechte des Antragstellers sind die Antragsgegner auch nicht auf Grund der Meinungsfreiheit berechtigt (vgl. BGH GRUR 2005, 940 (942) - Marktstudien m. w. N.).
  • OLG München, 13.06.2013 - 29 U 4267/12  

    Urheberrechtlicher Schutz einer analogen topografischen Karte

    Eine Sammlung "unabhängiger Elemente" liegt nur dann vor, wenn sie sich voneinander trennen lassen, ohne dass der Wert ihres informativen, literarischen, künstlerischen, musikalischen oder sonstigen Inhalts dadurch beeinträchtigt wird (EuGH a.a.O. Rn. 29; BGH GRUR 2005, 940, 941 - Marktstudien; BGH GRUR 2005, 857, 858 - Hit Bilanz).
  • LG München I, 19.01.2006 - 7 O 23237/05  

    Der Handel mit "gebrauchten" Softwarelizenzen kann gegen das Urheberrecht

    Der Erschöpfungsgrundsatz, § 69 c Nr. 3 UrhG, § 17 Abs. 2 UrhG, besagt, dass mit Zustimmung des zur Verbreitung Berechtigten im Wege der Veräußerung in Verkehr gebrachte Vervielfältigungsstücke des Computerprogramms weiterverbreitet ­ das Vervielfältigungsrecht unterliegt nicht der Erschöpfung (BGH GRUR 2001, 51, 53 ­ Parfumflakon; GRUR 2005, 940 ­ Marktstudien) werden dürfen, mit Ausnahme der Vermietung.
  • KG, 27.11.2007 - 5 U 63/07  

    Günter-Grass-Briefe

    c) Des Weiteren heißt es in BGH GRUR 2005, 940, 942 - Marktstudien:.
  • OLG Köln, 15.12.2006 - 6 U 229/05  

    Wetterdaten für Flugzeugführer - Datenbankschutz und Auskunftspflicht nach

  • LG München I, 12.07.2007 - 7 O 5245/07  

    Lizenzverletzung der GPL

  • LG Hamburg, 09.04.2009 - 310 O 39/08  

    Urheberrechtsschutz des Datenbankherstellers: Substituierung des Angebots des

  • OLG Hamburg, 27.09.2013 - 3 U 56/11  

    Unterlassungs-, Herausgabe-, Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche eines auf

  • LG Berlin, 29.03.2011 - 16 O 270/10  

    Klage des Bulgarischen Schachverbandes wegen der Übertragung eines

  • BPatG, 19.11.2008 - 19 W (pat) 13/08  
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