Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2017 - I ZR 100/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, §§ ... 8, 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, Art. 8 Abs. 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3a UWG, Art. 8, Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 3 UWG, Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) 1924/2006, Richtlinie 90/496/EWG, Art. 9 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 84/450/EWG, Art. 9 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 2006/114/EG, Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2006/114/EG, Richtlinie 2000/31/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Märchensuppe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Märchensuppe

    Art 8 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 9 Abs 1 S 2 EGV 1924/2006, § 3a UWG vom 02.12.2015, § 4 Nr 11 UWG vom 03.03.2010
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

  • damm-legal.de

    Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Nährwertangabe "mild gesalzen" ist unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 Art. 8, Art. 9
    Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Märchensuppe

    A) Eine nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil stellt auch dann eine vergleichende Angabe im Sinne des Art. 9 der Verordnung (EG) 1924/2006 dar, wenn sie au... f einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt hinweist, ohne Vergleichsprodukte zu benennen. Eine solche Angabe unterliegt, selbst wenn sie die in Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. ...

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit angeblich reduzierten Nährstoffanteilen von Lebensmitteln auch bei Hinweis ohne Vergleichsprodukte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Mild gesalzen - kein Vergleich nach der Health Claims Verordnung ohne erläuternde Angabe

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 168
  • GRUR 2017, 1278



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16  

    Knochenzement I - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer

    Die nach der Vornahme der angegriffenen Handlungen im Jahr 2014 und vor der Entscheidung in der Revisionsinstanz am 16. November 2017 mit Wirkung ab dem 10. Dezember 2015 durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (BGBl. I 2015, 2158) erfolgte Neufassung des Rechtsbruchtatbestands in § 3a UWG hat nicht zu einer Änderung der Rechtslage geführt (vgl. BGH, Urteil vom 4. Januar 2016 - I ZR 61/14, GRUR 2016, 516 Rn. 11 = WRP 2016, 581 - Wir helfen im Trauerfall; Urteil vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16, GRUR 2017, 1278 Rn. 9 = WRP 2017, 1471 - Märchensuppe).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht