Volltextveröffentlichungen (15)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Märchensuppe

• rechtsprechung-im-internet.de

  Märchensuppe

  Art 8 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 9 Abs 1 S 2 EGV 1924/2006, § 3a UWG vom 02.12.2015, § 4 Nr 11 UWG vom 03.03.2010
  Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

 
• damm-legal.de

  Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

• IWW

  Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, §§ ... 8, 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, Art. 8 Abs. 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3a UWG, Art. 8, Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 3 UWG, Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) 1924/2006, Richtlinie 90/496/EWG, Art. 9 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 84/450/EWG, Art. 9 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 2006/114/EG, Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2006/114/EG, Richtlinie 2000/31/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in ...

• kanzlei.biz

  Nährwertangabe "mild gesalzen" ist unzulässig

• rewis.io

  Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 Art. 8, Art. 9
  Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in ...

• rechtsportal.de

  Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Märchensuppe

• datenbank.nwb.de

  Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Werbung mit angeblich reduzierten Nährstoffanteilen von Lebensmitteln auch bei Hinweis ohne Vergleichsprodukte

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

 
• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Unzulässige nährwertbezogene Angabe beim Vertrieb von Trockensuppen

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Mild gesalzen - kein Vergleich nach der Health Claims Verordnung ohne erläuternde Angabe

Papierfundstellen

• MDR 2018, 168
• GRUR 2017, 1278

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Frankfurt, 12.09.2019 - 6 U 114/18

  Unzulässige Werbung für Lebensmittel mit krankheitsbezogenen Aussagen; Begriff …

  Im Unterschied zu gesundheitsbezogenen Angaben, mit denen ein Zusammenhang zwischen einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und dem gesundheitlichen Wohlbefinden hergestellt wird, beziehen sich nährwertbezogene Angaben auf die Menge an Nährstoffen, anderen Substanzen oder Energie, die in einem Lebensmittel enthalten sind (…vgl. GRUR 2015, 403Rn. 28 - Monsterbacke II; GRUR 2017, 1278 Rn. 12 - Märchensuppe).

  Dazu zählen auch solche Angaben, die (nur) eine Sachinformation in Bezug auf einen bestimmten Nährstoff vermitteln (BGH GRUR 2017, 1278 Rn. 12 - Märchensuppe).

• BGH, 12.07.2018 - I ZR 162/16

  Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Health-Claims-Verordnung: Verweis auf der …

  Dies entspricht der vom Bundesgerichtshof vorgenommenen Auslegung des Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, nach der eine Angabe im Sinne dieser Bestimmung mindestens erfordert, dass - sofern die Information nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit der nährstoffbezogenen Angabe erfolgt - ein im räumlichen Zusammenhang mit der Angabe angebrachter Hinweis gegeben wird, wo die gemäß Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 erforderliche Zusatzinformation zu finden ist (BGH, Urteil vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16, GRUR 2017, 1278 Rn. 34 = WRP 2017, 1471 - Märchensuppe).
• BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16

  Knochenzement I - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer …

  Die nach der Vornahme der angegriffenen Handlungen im Jahr 2014 und vor der Entscheidung in der Revisionsinstanz am 16. November 2017 mit Wirkung ab dem 10. Dezember 2015 durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (BGBl. I 2015, 2158) erfolgte Neufassung des Rechtsbruchtatbestands in § 3a UWG hat nicht zu einer Änderung der Rechtslage geführt (vgl. BGH…, Urteil vom 4. Januar 2016 - I ZR 61/14, GRUR 2016, 516 Rn. 11 = WRP 2016, 581 - Wir helfen im Trauerfall; Urteil vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16, GRUR 2017, 1278 Rn. 9 = WRP 2017, 1471 - Märchensuppe).
• LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18

  Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Werbung des …

  Im Unterschied zu gesundheitsbezogenen Angaben, mit denen ein Zusammenhang zwischen einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und dem gesundheitlichen Wohlbefinden hergestellt wird, beziehen sich nährwertbezogene Angaben auf die Menge an Nährstoffen, anderen Substanzen oder Energie, die in einem Lebensmittel enthalten sind (vgl. BGH GRUR 2017, 1278 [1279 Rn. 12] - Märchensuppe m.w.N.).
• OLG Hamburg, 15.06.2020 - 3 U 10/20

  Low Carb - Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Bewerbung von …

  Und andererseits wäre die bei vergleichenden Angaben nach Art. 9 Abs. 1 Satz 2 HCVO notwendige Information des Verbrauchers, zu der der Verbraucher erst gelangt, wenn er einen Link zu weiteren Produktinformationen anklickt und diesen Produktinformationen wiederum vergleichende Angaben nur über einen Sternchenhinweis neben der Angaben "Low Carb" entnehmen kann, vom Durchschnittsverbraucher nicht - wie erforderlich (BGH, GRUR 2017, 1278, Rn. 34 - Märchensuppe) - unschwer zur Kenntnis zu nehmen.