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   BGH, 17.01.1985 - I ZR 107/83   

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https://dejure.org/1985,1104
BGH, 17.01.1985 - I ZR 107/83 (https://dejure.org/1985,1104)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1985 - I ZR 107/83 (https://dejure.org/1985,1104)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1985 - I ZR 107/83 (https://dejure.org/1985,1104)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmissbräuchliche Verwendung eines Warenzeichens - Anforderungen an die Löschungsreife eines Warenzeichens - Herkunftsfunktion eines Warenzeichens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4
    "topfitz/topfit"; Benutzung eines Warenzeichens bei geringen Umsätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 2762
  • MDR 1985, 646
  • GRUR 1985, 926
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 293/00

    "Kellogg's/Kelly's"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    Die Anforderungen an Art, Umfang und Dauer der Benutzung sind dabei am Maßstab des jeweils Verkehrsüblichen und wirtschaftlich Angebrachten zu messen (BGHZ 70, 143, 149 f. - Orbicin; BGH GRUR 1980, 289, 290 - Trend; BGH, Urt. v. 17.1.1985 - I ZR 107/83, GRUR 1985, 926, 927 - topfitz/topfit; Urt. v. 10.10.2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 430 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA).
  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11

    VOODOO

    Für eine ernsthafte Benutzung ist keine kontinuierliche Verwendung der Marke während des in Rede stehenden Zeitraums erforderlich (vgl. EuGH, GRUR 2008, 343 Rn. 72 bis 74 - Il Ponte Finanziaria/HABM [BAINBRIDGE]; BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 162/04, GRUR 2008, 616 Rn. 23 = WRP 2008, 802 - AKZENTA; vgl. bereits zu § 11 Abs. 1 Nr. 4 WZG BGH, Urteil vom 17. Januar 1985 - I ZR 107/83, GRUR 1985, 926, 927 - topfitz/topfit).

    Ob die Benutzung diese Anforderungen erfüllt, ist unter Einbeziehung des weiteren Verlaufs der Markennutzung zu beurteilen (vgl. BGH, GRUR 1985, 926, 928 - topfitz/topfit).

  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 187/98

    ISCO; Klage auf Bewilligung der Eintragung einer Marke vor Abschluß des

    Dabei kommt es unter Zugrundelegung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders darauf an, ob bei objektiver Betrachtung die als Benutzung in Anspruch genommenen Vertriebshandlungen auch ohne Berücksichtigung des Zwecks, den Bestand der Marke zu erhalten, als wirtschaftlich sinnvoll zu beurteilen sind (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 17.1.1985 - I ZR 107/83, GRUR 1985, 926, 927 - topfitz/topfit; Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 151/83, GRUR 1986, 168, 169 - Darcy).
  • OLG Hamburg, 25.08.2005 - 5 U 94/04

    LOTTO-Card

    In diesem Rahmen ist anerkannt, dass es bei der Beurteilung des Ausmaßes der Zeichenverwendung darauf ankommt, ob unter Zugrundelegung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders bei objektiver Betrachtung die als Benutzung in Anspruch genommene Vertriebshandlung auch ohne Berücksichtigung des Zwecks, den Bestand der Marke zu erhalten, als wirtschaftlich sinnvoll zu beurteilen sind (BGH GRUR 02, 59, 63 - ISCO; BGH GRUR 86, 543, 544 - King II; BGH GRUR 85, 926 - topfit/topfitz; BGH GRUR 86, 168, 169 - Darcy).
  • BGH, 14.12.1989 - I ZR 1/88

    "Baelz"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-Marke bei

    Bei der Beurteilung des Ausmaßes der Zeichenverwendung kommt es darauf an, ob unter Zugrundelegung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders bei objektiver Betrachtung die als Benutzung in Anspruch genommenen Vertriebshandlungen auch ohne Berücksichtigung des Zwecks, den Bestand der Marke zu erhalten, als wirtschaftlich sinnvoll zu beurteilen sind (BGH, Urt. v. 20.03.1986 - I ZR 10/84, GRUR 1986, 542, 544 - King II; Urt. v. 05.06.1985 - I ZR 151/83, GRUR 1986, 168, 169 - Darcy; Urt. v. 17.01.1985 - I ZR 107/83, GRUR 1985, 926, 927 - topfitz/topfit).
  • BGH, 09.02.1995 - I ZB 5/93

    "TETRASIL"; Rechtserhaltende Benutzung einer Marke für ein flüssiges chemisches

    Eine derartige theoretisch mögliche Kennzeichnung ist jedoch nur dann zumutbar, wenn sie - was nach den Feststellungen des Bundespatentgerichts hier nicht vorausgesetzt werden kann - auf dem in Rede stehenden Warengebiet üblich ist, denn die Anforderungen nach Art, Umfang und Dauer der Benutzung müssen, wie der Bundesgerichtshof verschiedentlich ausgesprochen hat, am jeweils verkehrsüblichen und wirtschaftlich Angebrachten gemessen werden (BGH, Urt. v. 17.1.1985 - I ZR 107/83, GRUR 1985, 926, 927 - topfitz/topfit; Urt. v. 5.6.1985 - I ZR 151/83, GRUR 1986, 168, 169 - Darcy).
  • OLG München, 27.02.2003 - 29 U 4755/02

    Zur ausreichenden Benutzung einer Wortmarke, um dem Verfall

    Diese nach dem Stichtag 07.09.1999 liegenden Vertriebsvorgänge sind für die Beurteilung der Ernsthaftigkeit der in dem Schreiben vom 11.05.1999 liegenden Benutzungsaufnahme mit heranzuziehen (vgl. BGH GRUR 1985, 926, 927 f - topfitz/topfit).

    Bei der grundsätzlich zulässigen Aufnahme der Benutzung einer Marke erst kurz vor Fristablauf liegt es in der Natur der Sache, dass regelmäßig bis zu diesem Zeitpunkt kein nennenswerter Umsatz mit der betreffenden Ware erzielt wird; dies ist deshalb für die Beurteilung der Ernsthaftigkeit unerheblich (vgl. BGH GRUR 1985, 926, 927 f - topfitz/topfit).

  • OLG Hamm, 02.12.2004 - 4 U 89/04

    Markenrechtlicher Schutz eines Produkts in Kleinserie - klinische Verwendung

    Dafür, daß er die bei ihm vorhandene Kapazität nicht ausgeschöpft hat, ist nichts ersichtlich (vgl. BGH GRUR 1985, 926 - Topfits/Topfit).
  • BGH, 05.06.1985 - I ZR 151/83

    "Darcy"; Begriff der Benutzung eines Warenzeichens

    Für die Frage, ob eine Benutzung im Sinne § 11 Abs. Nr. 4 WZG vorliegt, kommt es unter Zugrundelegung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders darauf an, ob bei objektiver Betrachtung die als Benutzung in Anspruch genommenen Vertriebshandlungen auch ohne Berücksichtigung des Zwecks, den Bestand der Marke zu erhalten, als wirtschaftlich sinnvoll zu beurteilen sind (BGH, Urt. v. 17.01.1985 -I ZR 107/83, Urteilsabdr. S. 8 - topfitz/topfit).
  • BGH, 09.07.1987 - I ZR 147/85

    "Helopyrin"; Aufhebung der Löschungsreife nach Wiederaufnahme der Benutzung eines

    Der Gesetzgeber hat dem Inhaber des jüngeren Rechts die in § 11 Abs. 5 WZG aufgeführten Möglichkeiten an die Hand gegeben, um Mißbräuchen entgegentreten zu können (vgl. BGH GRUR 1985, 926 = NJW 1985, 2762 - topfit/topfitz).
  • BGH, 20.03.1986 - I ZR 10/84

    "King II"; Begriff und Zumutbarkeit der Benutzung bei geringfügigen Umsätzen

  • OLG Hamburg, 05.02.2009 - 3 U 105/05

    Markenrecht: Verkaufspräsentation als rechtserhaltende Benutzung der Marke

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 503/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "CREATOR SPACE" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 21.09.2016 - 29 W (pat) 552/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "e-cademy/e-cademy" - Rechtsübergang - zur

  • BPatG, 28.06.2011 - 33 W (pat) 69/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "RRP/Reynolds Roadpacker (RRP)/TSCHACHE RRP Reynolds

  • OLG Hamm, 08.11.2001 - 4 U 93/01

    Löschungsanspruch eines Klägers wegen Verfalls der eingetragenen Wortmarke

  • BPatG, 20.05.1999 - 25 W (pat) 130/97

    Verwendung einer Marke im arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahren als

  • BPatG, 11.04.2001 - 32 W (pat) 274/99
  • BPatG, 10.05.1995 - 28 W (pat) 95/94
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