Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1992 - I ZR 107/90   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Erlöschen des Wahlrechts des Gläubigers, im Rahmen der dreifachen Art der Schadensberechnung von der einen zur anderen Berechnungsart überzugehen - Erfüllung oder rechtskräftige Zuerkennung des Anspruchs - Erhebung einer Zahlungsklage unter Zugrundelegung einer bestimmten Berechnungsart - Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie - Schadensmindernde Berücksichtigung der Entwicklung des Vertragsrisikos zum Nachteil des fiktiven Lizenznehmers zu Lasten des fiktiven Lizenzgebers - Entwicklung des Vertragsrisikos nach dem Zeitpunkt des Abschlusses des fiktiven Lizenzvertrages entgegen der auf diesen Zeitpunkt zu beziehenden Prognose der Vertragsparteien - Unlautere Nachahmung eines fremden Erzeugnisses - Schätzung der Höhe einer fiktiven Lizenz

  • werbung-schenken.de

    Tchibo/Rolex II

    UWG § 1; BGB § 249; BGB § 251; ZPO § 287
    Nachahmen; Schadensberechnung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tschibo/Rolex II / Tschibo / Rolex II

    §§ 249, 251 BGB

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wahlrecht des Gläubigers für Schadensberechnung nach Lizenzanalogie noch nach Klageerhebung ("Tchibo/Rolex II")

  • omsels.info PDF

    Tchibo/Rolex II

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 1; BGB §§ 249, 251 - "Tchibo/Rolex II"
    Verkauf nachgeahmter Erzeugnisse: Berechnung des Schadensersatzanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wahlrecht bei Berechnung des Schadensersatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 249 ff.
    Wahlrecht bei Berechnung des Schadensersatzes wegen unlauterer Nachahmung fremder Produkte - Schadensschätzung

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 119, 20
  • NJW 1992, 2753
  • ZIP 1992, 1340
  • MDR 1992, 1139
  • GRUR 1993, 55
  • BB 1992, 1885
  • DB 1992, 2622



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Wird zitiert von ... (106)  

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Ihrer normativen Zielsetzung entsprechend setzt die - fiktive - Lizenz nicht voraus, dass es bei korrektem Verhalten des Verletzten tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrages gekommen wäre (BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 58 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II; BGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - I ZR 266/02, GRUR 2006, 136 Rn. 23 = WRP 2006, 274 - Pressefotos; Urteil vom 16. August 2012 - I ZR 96/09, ZUM 2013, 406 Rn. 30 - Einzelbild).

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 59 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II).

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 59 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 75/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse:

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 59 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II).
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