Rechtsprechung
   BGH, 17.06.1992 - I ZR 107/90   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Erlöschen des Wahlrechts des Gläubigers, im Rahmen der dreifachen Art der Schadensberechnung von der einen zur anderen Berechnungsart überzugehen - Erfüllung oder rechtskräftige Zuerkennung des Anspruchs - Erhebung einer Zahlungsklage unter Zugrundelegung einer bestimmten Berechnungsart - Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie - Schadensmindernde Berücksichtigung der Entwicklung des Vertragsrisikos zum Nachteil des fiktiven Lizenznehmers zu Lasten des fiktiven Lizenzgebers - Entwicklung des Vertragsrisikos nach dem Zeitpunkt des Abschlusses des fiktiven Lizenzvertrages entgegen der auf diesen Zeitpunkt zu beziehenden Prognose der Vertragsparteien - Unlautere Nachahmung eines fremden Erzeugnisses - Schätzung der Höhe einer fiktiven Lizenz

  • werbung-schenken.de

    Tchibo/Rolex II

    UWG § 1; BGB § 249; BGB § 251; ZPO § 287
    Nachahmen; Schadensberechnung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tschibo/Rolex II / Tschibo / Rolex II

    §§ 249, 251 BGB

     
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wahlrecht des Gläubigers für Schadensberechnung nach Lizenzanalogie noch nach Klageerhebung ("Tchibo/Rolex II")

  • omsels.info PDF

    Tchibo/Rolex II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wahlrecht bei Berechnung des Schadensersatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB §§ 249 ff.
    Wahlrecht bei Berechnung des Schadensersatzes wegen unlauterer Nachahmung fremder Produkte - Schadensschätzung

Papierfundstellen

  • BGHZ 119, 20
  • NJW 1992, 2753
  • ZIP 1992, 1340
  • MDR 1992, 1139
  • GRUR 1993, 55
  • BB 1992, 1885
  • DB 1992, 2622


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Wird zitiert von ... (112)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Dass die Erteilung einer Lizenz in dieser Konstellation tatsächlich nicht in Betracht kommt, steht der Bemessung des Wertersatzes mittels einer sogenannten fiktiven Lizenz nicht entgegen, weil es sich hierbei um einen normativen Maßstab handelt, der nicht voraussetzt, dass es bei korrektem Verhalten des Verletzers tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrags gekommen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. März 1990 - I ZR 59/88, GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, BGHZ 119, 20, 26 - Tchibo/Rolex II;… BGH, GRUR 2016, 184 Rn. 49 ff. - Tauschbörse II).
  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14  

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Dabei sind an Art und Umfang der vom Geschädigten beizubringenden Schätzgrundlagen nur geringe Anforderungen zu stellen; dem Tatrichter kommt zudem in den Grenzen eines freien Ermessens ein großer Spielraum zu (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, GRUR 1993, 55, 59 = WRP 1992, 700 - Tchibo/Rolex II).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14  

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Dass die Erteilung einer Lizenz im Falle der widerrechtlichen Zugänglichmachung durch Bereitstellung eines Werks in einer Internettauschbörse tatsächlich nicht in Betracht kommt, steht dabei der Heranziehung einer sogenannten fiktiven Lizenz nicht entgegen, weil es sich hierbei um einen normativen Maßstab handelt, der nicht voraussetzt, dass es bei korrektem Verhalten des Verletzers tatsächlich zum Abschluss eines Lizenzvertrags gekommen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. März 1990 - I ZR 59/88, GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie; Urteil vom 17. Juni 1992 - I ZR 107/90, BGHZ 119, 20, 26 - Tchibo/Rolex II;… BGH, GRUR 2016, 184 Rn. 49 ff.  Tauschbörse II).
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